Rechercheergebnisse

an der Sanierung Beteiligter und Verantwortlicher und unter Einbeziehung der gesetzlichen Grenzwerte, soweit vorhanden, bzw. der wissenschaftlich-technischen Erkenntnisse festzulegen.Vor allem bei ausgedehnten Bränden in Gegenwart großer Kunststoffmengen (GB 2) wird aufgrund der großen Vielfalt der entstehenden Schadstoffe die Einbeziehung eines Chemie-Sachverständigen zur Bestandsaufnahme, Bewertung ...

Stand: 02.10.2018

Dialog: 22037

Zur Beantwortung der Frage ist die Baustellenverordnung (BaustellV) heranzuziehen. In § 3 Koordinierung heißt es dort:"(1) Für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, hat der nach § 4 Verantwortliche einen oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. Der Bauherr oder der von ihm nach § 4 beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen ...

Stand: 18.03.2025

Dialog: 17555

nach individueller Situation Aufgabe des Arbeitgebers, den Arbeitsplatz nach den Fähigkeiten des Beschäftigten zu gestalten - unter Mitwirkung ggfs. des Integrationsamtes oder anderer Organisationen, die für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben verantwortlich sind (Rentenversicherung, Arbeitsagentur, Krankenkasse, Berufsgenossenschaft). Allgemein siehe: www.einfach-teilhaben.de. Informationen dazu, welche Rolle ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 13975

geregelt. Verantwortlich für die kommunalen Einrichtungen des Brandschutzes ist daher an erster Stelle die Kommune. Näheres dazu findet sich in der Regel in der jeweiligen Gemeindeordnung bzw. in dem anzuwendenden Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung. Für rein ehrenamtlich Tätige in Freiwilligen Feuerwehren findet das Arbeitsschutzgesetz keine unmittelbare Anwendung. Hier haben ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 17408

, während Sicherheitsbeauftragte in dieser Eigenschaft nicht verantwortlich sind. Personen, auf die der Unternehmer Pflichten im Sinne des § 9 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) übertragen hat, sollen ebenfalls nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden, da sie im Rahmen der ihnen übertragenen Pflichten wie der Unternehmer selbst tätig werden. Ebenso wenig können Fachkräfte ...

Stand: 04.09.2025

Dialog: 6233

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber dafür verantwortlich die Betreuungsleistung der Fachkraft für Arbeitssicherheit in Anspruch zu nehmen und abzurufen.Rechtliche Grundlage hierfür sind das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und die DGUV Vorschrift 2.Gemäß § 3 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ...

Stand: 16.03.2026

Dialog: 44242

Sicherheitsbeauftragte nicht mehr Verantwortung im Arbeitsschutz als andere Beschäftigte. Sie unterstützen lediglich die im Betrieb für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen nach dem Motto: „Vier Augen sehen mehr als zwei“. Sicherheitsbeauftragte übernehmen keine Unternehmerpflichten und können aus ihrer Funktion heraus keine Weisungen erteilen oder Aufsicht führen. Personen mit Führungsverantwortung, z. B ...

Stand: 04.11.2025

Dialog: 6428

Im Arbeitssicherheitsgesetz (ASIG) wird unter § 6 Satz 2 Nr. 1 gefordert, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit, den Arbeitgeber bzw. die für den Arbeits- und Gesundheitsschutz Verantwortlichen zu beraten hat. Der Beratungsauftrag der Fachkraft richtet sich nach den Arbeitsschutzverpflichtungen des Arbeitgebers, die sich aus den §§ 3 und folgenden des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG ...

Stand: 16.01.2020

Dialog: 11856

verantwortliche Unternehmer hat festzustellen, ob die Personen tatsächlich angemessene Anweisungen hinsichtlich der Gefahren für Sicherheit und Gesundheit erhalten haben. Ein Vergewissern kann z. B. durch die Einsicht in die Dokumentation der Unterweisung oder durch gezieltes Nachfragen erfolgen (vergl. die Ausführungen der DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A 1) zu den §§ 5 und 6). Es ist aber nicht gefordert ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 7275

Die Pflicht zur Unterweisung der Beschäftigten obliegt gemäß Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG bzw. § 4 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" dem Arbeitgeber. Verantwortlich für die Erfüllung der Arbeitgeberpflichten ist der im § 13 Abs. 1 ArbSchG genannte Personenkreis.Anderen Personen können nach Maßgabe des § 13 Abs. 2 ArbSchG Arbeitgeberpflichten und damit auch die Pflicht ...

Stand: 26.08.2025

Dialog: 12537

und solchen Personen, die über keine ausreichende Lesefähigkeit verfügen, erreichen. In besonderen Fällen, z. B. zur Benutzung von bestimmten Schutzausrüstungen oder zur Bedienung von Geräten, die eine besondere Gefährdung darstellen, wie Gabelstapler und Krane, sind sogar spezielle Schulungen erforderlich. Art und Umfang der Unterweisungen sowie die hierfür verantwortlichen Personen und die Überprüfung ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 5709

zu werden, da der Arbeitgeber immer der Verantwortliche ist - auch wenn er die entsprechenden Pflichten übertragen hat. Jeder, der für den Arbeitgeber Pflichten übernommen hat, handelt wie der Arbeitgeber selbst. Insofern ist eine Unterschrift unter eine Gefährdungsbeurteilung nicht notwendig, da diese aus sich heraus für den Arbeitgeber und alle Beschäftigten rechtsverbindlich ist. Ohne eine entsprechende ...

Stand: 20.11.2025

Dialog: 5686

mit dem Handy ohne Einschränkung erlaubt."§ 23 "Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers" StVO  (1) Der Fahrzeugführer ist dafür verantwortlich, daß seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. ......... (1a) Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon ...

Stand: 10.04.2022

Dialog: 3573

Ihr Hydraulikzylinder (max. Betriebsdruck 250 bar, normales Hydrauliköl (Einstufung nach der Richtlinie 2014/68/EG über Druckgeräte - DGRL)) unterliegt gemäß der Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV nicht dieser Vorschrift, wenn er in eine Maschine eingebaut wird. Somit müssen auch nicht die ggf. erforderlichen Prüfungen nach DGRL durchgeführt werden.Als Hersteller einer Maschine (Presse) i. S. der ...

Stand: 11.03.2017

Dialog: 18114

Nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 4 Biostoffverordnung (BioStoffV) ist die Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber oder einer anderen verantwortlichen Person (§ 13 ArbSchG) durchzuführen. Sie muss für alle Tätigkeiten mit Biostoffen fachkundig erfolgen (§ 4 BioStoffV).Die TRBA 200 konkretisiert im Rahmen ihres Anwendungsbereichs die Anforderungen an die Fachkunde ...

Stand: 13.12.2024

Dialog: 44056

. Der Arbeitsschutzausschuß tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen."Außerdem werden die Schwerbehindertenvertretung und fallweise Fachleute und Verantwortliche aus den betrachteten Betriebsbereichen eingeladen.Verantwortlich für die Vorbereitung und Durchführung des ASA ist der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber oder eine von ihm bevollmächtigte Person muss während der Sitzung anwesend sein.Die ...

Stand: 04.03.2025

Dialog: 44080

in deutscher Sprache zur Verfügung stellen. Für die Erstellung eines Sicherheitsdatenblattes sowie ggf. erforderlicher Expositionsszenarien in deutscher Sprache wäre somit der Importeur des Gemisches verantwortlich, da es sich bei diesem um den „Inverkehrbringer“ in die Europäische Union handelt („Die Einfuhr gilt als Inverkehrbringen“).Sofern das importierte Gemisch durch den Importeur selber verwendet ...

Stand: 06.12.2023

Dialog: 43861

die sichere Verwendung beeinträchtigen. Sollte es bei der Verwendung eines Lastenaufzuges ohne Fahrkorbtüren zu einem Personenschaden kommen, wird sich der verantwortliche Arbeitgeber ggf. wegen Körperverletzung vor Gericht verantworten müssen. ...

Stand: 24.05.2017

Dialog: 29353

Sie sind als Kranführer dafür verantwortlich, dass der Kran nicht über die jeweils höchstzulässige Belastung hinaus betrieben wird. Sie dürfen sicherheitswidrige Weisungen Ihres Arbeitgebers nicht befolgen. Sie, möglicherweise aber nicht Ihr Arbeitgeber, haben sich für das Führen eines Kranes qualifiziert.Eine Überlast darf nur angehoben werden, wenn der Hersteller des Kranes schriftlich ...

Stand: 19.01.2021

Dialog: 8556

. Dies ist durch den Beschäftigten und die Verantwortlichen im Betrieb zu unterschreiben.  Hinweis:Richtlinien wie die VDI- 2700 ff. werden vom Verein Deutscher Ingenieure e.V veröffentlicht.In seinen FAQ erläutert der VDI die rechtliche Bedeutung von VDI-Richtlinien. Auszug:"Eine VDI-Richtlinie ist eine richtungsweisende, praktische Arbeitsunterlage. Mit ihren Beurteilungs- und Bewertungskriterien gibt sie fundierte ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 12770