Rechercheergebnisse

Nein, bei der Unfallkasse NRW handelt es nicht um eine Berufsgenossenschaft im Sinne des SGB VII. Nach § 114 SGB VII fällt die Unfallkasse NRW jedoch in den Anwendungsbereich. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsträger) sind1.die in der Anlage 1 aufgeführten gewerblichen Berufsgenossenschaften,2.die Sozialversicherung ...

Stand: 15.10.2018

Dialog: 42485

. Hierbei handelt es sich nicht um eine Empfehlung!Entsprechende Erläuterungen finden sich beispielsweise im Kommentar zum Arbeitszeitgesetz von Anzinger/Koberski :"Als gesichert sind arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zur Nacht- und Schichtarbeit dann anzusehen, wenn sie empirisch, insbesondere methodisch und ggf. statistisch nachgewiesen sind, die Mehrheit der Fachleute von ihrer Zweckmäßigkeit ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 29528

Da es sich um eine volljährige Person handelt, sind arbeits- und versicherungsrechtlich die gleichen Regelungen anzuwenden, wie bei den übrigen Beschäftigten im Betrieb. Hierbei ist es unerheblich, ob die Beschäftigung nur in den Sommerferien und ggf. als geringfügige Beschäftigung erfolgt.Arbeitsschutzrechlich ist der Sohn wie jeder neue Beschäftigte im Betrieb vor Aufnahme der Tätigkeit ...

Stand: 20.07.2022

Dialog: 14129

sind, wenn:– sie in einer starken Außenverpackung verpackt sind oder– es sich um große Feuerlöscher handelt, die der Sondervorschrift für die Verpackung PP 91 der Verpackungsanweisung P 003 des Unterabschnitts 4.1.4.1 entsprechen;b) UN 3164 Gegenstände unter pneumatischem oder hydraulischem Druck, die gegenüber der Beanspruchung durch den Innendruck des Gases aus Gründen der Kraftübertragung, ihrer Formsteifigkeit ...

Stand: 03.05.2022

Dialog: 10778

und Arbeitsmedizin (BAuA) abrufbar:https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Berufskrankheiten/Merkblaetter.htmlEntsprechend Ihrer Beschreibung ist davon auszugehen, dass eine anerkennungsfähige Berufskrankheit nicht besteht:Es ist anzunehmen, dass es sich bei der Erkrankung Ihrer Gesichtshaut (weißer Hautkrebs) um eine aktinische Keratose handelt. Diese wäre jedoch nur dann ...

Stand: 29.03.2019

Dialog: 2325

Für die Einbauerklärung und Montageanleitung gelten die gleichen Voraussetzungen beim zur Verfügung stellen wie für die Betriebsanleitung.Zur Form der Betriebsanleitung verweisen wir auf den KomNet-Dialog 17.995, in dem die Thematik ausführlich behandelt wird. ...

Stand: 31.01.2022

Dialog: 26835

zu machen, sind diese nach DIN EN 60825-1 in Klassen eingeteilt. Die Klassifizierung ist in der Regel den oben bereits erwähnten Herstellerangaben zu entnehmen.Davon ausgehend, dass es sich bei dem Scanner um die Laserklasse 1 handelt, ist die zugängliche, bei bestimmungsgemäßem Betrieb vorliegende Laserstrahlung unter vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen ungefährlich. ...

Stand: 24.08.2022

Dialog: 43283

mindestens einmal vierteljährlich zusammen. Bei den in der DGUV Vorschrift 2 genannten Zeiten handelt es sich um Mindestangaben. Da durch den Gesetzgeber gefordert ist, dass die ASA Sitzungen unter Beteiligung aller o.g. Personen vierteljährlich stattzufinden haben, ist die Grundbetreuungszeit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes bei Zeitmangel entsprechend anzuheben. ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42381

von mindestens 500 Lux angegeben.Der Arbeitgeber muss vor Ort entscheiden, um welche Art von Maschinenarbeiten es sich handelt. Die Arbeiten an einer Umreifungsmaschine fallen eher unter grobe und mittlere Maschinenarbeiten und dementsprechend wären hier mindestens 300 Lux erforderlich. ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 28503

Ihr Verständnis, dass wir dazu keine nähere Beratung geben können und dürfen.Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z. B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. Die Kündigung zum Ende der Elternzeit ist im § 19 BEEG geregelt und beträgt 3 Monate. Es handelt sich hier um ein Sonderkündigungsrecht, so ...

Stand: 19.10.2018

Dialog: 23849

Arbeitsschutzrechtlich handelt es sich bei der Hubarbeitsbühne um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel sind unter Nummer 1 des Anhang 1 der BetrSichV genannt:Weitere Anforderungen an die Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 14393

Im Arbeitsschutzgesetz ist festgelegt, dass Kosten für (Arbeitsschutz-)Maßnahmen nach diesem Gesetz der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen darf (§ 3 Abs. 3 ArbSchG).Entscheidend für die Klärung der Kostenfrage ist also, ob es sich bei der angesprochenen Untersuchung bei der Taxischeinverlängerung tatsächlich um eine arbeitsschutzrechtliche/arbeitsmedizinische Untersuchung handelt ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 13572

Entsprechend Artikel 2 Nr. 36 1 CLP-Verordnung www.reach-clp-helpdesk.de/reach/de/CLP/CLP.html ist der Ausdruck „Verpackung“ im Sinne der Verordnung wie folgt bestimmt: „Verpackung“: ein oder mehrere Gefäß(e) und alle sonstigen Bestandteile oder Werkstoffe, die erforderlich sind, damit die Gefäße ihre Umschließungsfunktion und sonstige Sicherheitsfunktionen erfüllen können;" Damit handelt ...

Stand: 03.05.2016

Dialog: 13554

der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG zu dem Ergebnis kommt, dass Sicherheitsschuhe getragen werden müssen, handelt es sich um eine Maßnahme nach § 3 ArbSchG. Die Kosten für diese Maßnahmen dürfen nach § 3 Abs.3 ArbSchG nicht den Beschäftigten auferlegt werden. Bei notwendigem orthopädischen Fußschutz entstehen gegenüber den üblichen Sicherheitsschuhen erhöhte Kosten, die vom Unternehmer ...

Stand: 23.09.2016

Dialog: 24659

Sofern es sich bei der Beschäftigung nicht um Besatzungsmitglieder von Luftfahrzeugen handelt, beträgt nach § 5 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) die tägliche ununterbrochene Ruhezeit (nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit) 11 Stunden. Diese kann nach § 5 Abs. 2 ArbZG bei Fluggesellschaften (zählen zu den Verkehrsbetrieben) um 1 Stunde auf 10 Stunden verkürzt werden, wenn jede Verkürzung ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 29

Vorsorgeverordnung).Bereits die amtliche Überschrift des § 3 ArbSchG „Grundplichten des Arbeitgebers“ signalisiert, dass es sich um eine arbeitsschutzrechtliche Basisvorschrift handelt. In der Sache normieren die Grundpflichten des § 3 ArbSchG Anforderungen an folgende Aspekte des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes:Inhalt und Umfang der Verantwortung des Arbeitgebers für den ArbeitsschutzVorgehens ...

Stand: 13.07.2024

Dialog: 43976

oder ihr Kind gesundheitsgefährdend, obwohl es sich grundsätzlich um eine für die schwangere oder stillende Frau nach den Mutterschutzvorschriften zulässige Beschäftigung handelt (die konkrete Arbeit oder der Arbeitsplatz ist nicht gesundheitsgefährdend).Maßgeblich sind nur die individuellen Verhältnisse der Frau während der Schwangerschaft bzw. nach der Entbindung wie z. B. deren Konstitution ...

Stand: 09.03.2018

Dialog: 42211

nicht zur Arbeitszeit.Bei der Fahrt mit dem PKW zum Einsatzort handelt es sich für den Fahrer um Arbeitszeit, die genehmigungspflichtig ist.Ebenso handelt es sich um genehmigungspflichtige Sonn- und Feiertagsarbeit, wenn ein Arbeitnehmer als Mitfahrer in einem PKW oder als Reisender in öffentlichen Beförderungsmitteln in dieser Zeit sonstige Arbeiten (z .B. Aktenbearbeitung, -studium etc.) ausführt, die in Zusammenhang ...

Stand: 09.09.2025

Dialog: 18612

Bei dem Teleskoplader handelt es sich um eine Maschine nach der Maschinenverordnung (9. ProdSV). Da von den Maschinen eine Reihe von Gefahren ausgeht, ist der Hersteller einer Maschine verpflichtet, eine Gefahrenanalyse vorzunehmen, um alle mit seiner Maschine verbundenen Gefahren zu ermitteln. Er muss die Maschine dann unter Berücksichtigung dieser Analyse entwerfen und bauen. Auch für den Umbau ...

Stand: 19.05.2016

Dialog: 17478

Fahrzeugen kein vergleichbarer Eintrag in der Zulassungsbescheinigung vorhanden ist, erfolgt die Einstufung als Pannenhilfefahrzeug nach der Bauart des Fahrzeugs.Als Pannenhilfefahrzeug können u. a. anerkannt sein:Sonstige Pannenhilfefahrzeuge Hierbei handelt es sich um Pannenhilfefahrzeuge, die mit den vorgeschriebenen Ausrüstungsgegenständen (siehe Verkehrsblatt 2024, S. 368 ff. – Änderung der Richtlinie ...

Stand: 16.03.2026

Dialog: 4030