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Dienst ebenso wie in kirchlichen und gemeinnützigen Bereichen. In § 2 Abs. 2 ArbSchG werden wenige Ausnahmen genannt (Hausangestellte in privaten Haushalten, Seeschifffahrt, Bundesbergesetz). Weitere Ausnahmen vom Anwendungsbereich werden in § 1 Abs. 2 ArbStättV angeordnet. Eine Ausnahme vom Geltungsbereich der ArbStättV besteht für:-Betriebe im Bereich Bundesberggesetz und mit Ausnahme ...
Stand: 09.09.2021
Dialog: 8179
: in den Personalvertretungsgesetzen werden vergleichbare Regelungen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst getroffen. ...
Stand: 10.02.2023
Dialog: 17426
der Lebensmittelhygiene verpflichten den Nahrungsmittelproduzenten dazu, ein in mikrobiologischer Hinsicht unbedenkliches und sicheres Produkt zu erzeugen und die entsprechenden Qualitätssicherungsmaßnahmen einzuhalten. Diese Maßnahmen sollen den Eintrag mikrobieller Verunreinigungen verhindern und dienen in keiner Weise dem Zweck, die Beschäftigten vor ggf. auftretenden biologischen Gefährdungen zu schützen.Aus diesem ...
Stand: 07.03.2024
Dialog: 6995
sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden. (2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten. (3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss ...
Stand: 20.09.2024
Dialog: 13607
für den Kraftfahrzeugverkehr vorgeschrieben. Diese dienen überwiegend der Verkehrssicherheit. Die Sachkundigen-Prüfung kann sich bei gleichzeitig durchgeführter, mit mängelfreiem Ergebnis abgeschlossener Sachverständigen-Prüfung (Hauptuntersuchung) nach § 29 StVZO auf den Bereich der Arbeitssicherheit beschränken. Bei Fahrzeugen, für die keine Untersuchungen nach StVZO erforderlich sind, muss grundsätzlich auf verkehrs ...
Stand: 25.07.2022
Dialog: 9761
." Weitere Erläuterungen bietet die DGUV Regel 100-001 Grundsätze der Prävention:"4.6.6 Die lückenlose Aufzeichnung der Ersten Hilfe liefert eine wichtige Grundlage für die Planung und Organisation der Ersten Hilfe und des betrieblichen Rettungswesens.Die Aufzeichnungen dienen auch als Informationsquelle zur Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Betrieb. Daneben besteht ein versicherungsrechtlicher Aspekt ...
Stand: 01.02.2024
Dialog: 5032
Bei Anlagen die der Energieversorgung dienen, mit Hochspannungsleitungen oder Transformatoren, treten sog. Niederfrequenzfelder auf. Die Frequenz der Wechselfelder beträgt in Deutschland üblicherweise 50 Hertz. Hochspannungsleitungen mit Feldstärken von 380, 220 oder 110 Kilovolt werden oft als Frei- oder Überlandleitung geführt. Die höchsten Feldstärken treten unter Freileitungen am Boden ...
Stand: 04.11.2021
Dialog: 3513
im Unternehmen ersetzen. Sie dienen lediglich als zusätzliche Informationsquelle oder Organisationshilfe. Die sofortige Hilfe im Notfall darf sich durch den Einsatz von Apps nicht verzögern." ...
Stand: 03.11.2025
Dialog: 44197
der Untersuchungen hat der Arbeitgeber zu tragen, sofern er die Untersuchungen den Arbeitnehmern nicht kostenlos durch einen Betriebsarzt oder einen überbetrieblichen betriebsärztlichen Dienst anbietet. Wird durch die arbeitsmedizinische Untersuchung festgestellt, dass die weitere Verrichtung der Nachtarbeit für den Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin gesundheitsgefährdend ist, hat der Arbeitgeber ...
Stand: 10.09.2024
Dialog: 1610
gestattet ist. Generell lässt sich sagen, dass speziell in den Stahlbetonkonstruktionen im Öffentlichen Dienst, Verwaltung, Industrie und Gewerbebauten Asbest im Brandschutz, in Baumaterialien und der Haustechnik zu finden ist, hauptsächlich in Dichtungen aller Art und Isolierungen / Dämmungen, ferner in Reibbelägen, Putz, Estrich, Klebe- und Dichtmassen. Diese Auflistung ist nicht vollständig. Asbest ...
Stand: 23.12.2025
Dialog: 44214
In dem Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Rechtsvorschriften" ist unter 6.9 "Fahrschulfahrten" hierzu Folgendes nachzulesen:"6.9 Fahrschulfahrten (§ 18 Abs. 1 Nr. 7 FPersV) Fahrzeuge, die zum Fahrschulunterricht und zur Fahrprüfung zwecks Erlangung der Fahrerlaubnis oder eines beruflichen Befähigungsnachweises dienen, sofern diese Fahrzeuge nicht für die gewerbliche ...
Stand: 05.02.2026
Dialog: 10711
liegen jedoch im Organisationsspielraum des Arbeitgebers. Gemeinsame Sitzungen der ASA aller Einzelbetriebe eines Unternehmens an rotierenden Orten können einem effektiven Arbeitsschutz dienen. Auf den gemeinsamen Sitzungen der ASA müssen die spezifischen Belange der Einzelbetriebe erörtert werden. Außer Frage steht, dass nach § 11 ASiG jeweils zwei Betriebsratsmitglieder der örtlichen Einzelbetriebe ...
Stand: 20.06.2022
Dialog: 43677
, die diese Anforderungen erfüllen.Ist ein Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) bestellt, soll der Arbeitgeber vorrangig diesen oder diese auch mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen.Nach § 19 des ASiG kann der Arbeitgeber auch einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem ASiG (u.a. arbeitsmedizinische ...
Stand: 16.03.2020
Dialog: 43069
werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen." "Die Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Tätigkeit mit diesen. Hierzu gehören insbesondere das Montieren und Installieren, Bedienen, An- oder Abschalten oder Einstellen, Gebrauchen, Betreiben, Instandhalten, Reinigen, Prüfen, Umbauen, Erproben, Demontieren, Transportieren und Überwachen." Dienstwaffen dienen ausschließlich der Erfüllung dienstlich gestellter Arbeitsaufgaben ...
Stand: 19.05.2017
Dialog: 29190
müssen den betrieblichen Verhältnissen angemessen sein. Bei den Festlegungen der Aufgaben ist der Einzelfall bezüglich Situation, betrieblicher Tätigkeit, Möglichkeiten zur Inanspruchnahme öffentlicher Dienste zu betrachten.Aus der Vorschrift ergibt sich zunächst kein Interessenkonflikt; insbesondere dann nicht, wenn die Anzahl der Brandschutzhelfer und Evakuierungshelfer großzügig ausgelegt wurde. Wurde allerdings ...
Stand: 18.04.2023
Dialog: 30258
Schutzhandschuhe dienen dem Schutz der Hände gegen schädigende Einwirkungen mechanischer, thermischer und chemischer Art sowie gegen Mikroorganismen und ionisierende Strahlen (DGUV Regel 112-195 "Einsatz von Schutzhandschuhen", z.Zt. in Überarbeitung). Bei bestimmten Arbeitsprozessen, z. B. bei Arbeiten an Band- oder Kreissäge, kann die Verwendung von Schutzhandschuhen das Risiko erhöhen ...
Stand: 10.07.2024
Dialog: 29206
und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten.Aber: Wenn ein gewerblicher Betreiber eine Krananlage nutzt (meist dienen auch Krananlagen innerhalb von eingetragenen Vereinen wirtschaftlichen Zwecken, oder es werden Boote für Nicht-Mitglieder zu Wasser gelassen), so darf die Anlage nur genutzt werden, wenn sie in einem mängelfreien Zustand ...
Stand: 12.11.2020
Dialog: 42241
eines festzulegenden Ausgleichszeitraumes ausgeglichen wird (vgl. § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG).Rufbereitschaft ist keine Arbeitszeit; sie ist Ruhezeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, so lange der Arbeitnehmer nicht zur Arbeitsleistung herangezogen wird. Inanspruchnahmen während der Rufbereitschaft sind als Arbeitszeit zu werten und einem vorausgehenden oder nachfolgenden Dienst zuzurechnen. Die Gesamtarbeitszeit darf ...
Stand: 07.02.2025
Dialog: 27584
Die Definition für Fluchtwege findet sich in der Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge":"3.1 Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen. Der Fluchtweg beginnt an allen Orten in der Arbeitsstätte ...
Stand: 14.11.2023
Dialog: 25887
müssen den betrieblichen Verhältnissen angemessen sein. Bei den Festlegungen der Aufgaben ist der Einzelfall bezüglich Situation, betrieblicher Tätigkeit, Möglichkeiten zur Inanspruchnahme öffentlicher Dienste zu betrachten. Hierbei sollten die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt zur Rate gezogen werden.In der ASR A 2.2 unter Punkt 7.3 (2) wird neben den in der Regel ausreichenden 5 % Prozent ...
Stand: 04.06.2025
Dialog: 24921
