Rechercheergebnisse

Zur Frage, wer Adressat im Betrieb zur Umsetzung der entsprechenden arbeitsschutzrechtlichen Pflichten im Falle einer Insolvenz ist, gilt folgendes: Im Rahmen eines (Plan)Insolvenzverfahrens wird in der Regel ein Insolvenzverwalter tätig. Die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden in solchen Fällen privaten Amtsträgern zur Ausübung überwiesen, ohne dass diese dadurch selbst Rechtsträger ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15445

Ihre Frage betrifft im Kern das Thema Alleinarbeit, zumal Chlorgasräume sich erfahrungsgemäß zumeist abseits von anderen Arbeitsplätzen befinden. In der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV ist unter § 9 Abs. 7 eine Regelung für Tätigkeiten in Alleinarbeit getroffen: Wenn Tätigkeiten mit Gefahrstoffen von einer oder einem Beschäftigten allein ausgeübt werden, hat der Arbeitgeber zusätzliche ...

Stand: 05.11.2015

Dialog: 12747

zu ergreifen sind, damit u. a. erträgliche klimatische Bedingungen am Arbeitsplatz sichergestellt werden können. Dies sollte in Zusammenarbeit mit der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsarzt erfolgen.Maßnahmen, die zur Gefährdungsminimierung hier in Frage kommen, sind die zügige Reparatur des Klimaaggregates oder die Außerbetriebnahme des Umschlaggerätes bis zur Beendigung der Reparatur am Klimagerät ...

Stand: 12.08.2020

Dialog: 5458

. in einer Informationsveranstaltung geschehen, aus der die Gründe für die Abfrage persönlicher und heikler Angaben zur Zusammenarbeit und Führung nachvollziehbar werden, wobei gleichzeitig deutlich werden sollte, dass Lösungen für alle Beteiligten gesucht werden, anstatt auf Eskalation zu setzen. Der Personalrat kann sich hier als Mittler in Form eines neutralen Moderators anbieten.Es stellt sich die Frage, ob ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 4724

zur Positivdarstellung auf dem Bildschirm und störende Helligkeitsunterschiede werden vermieden."Die in der Frage beschriebene Tastatur würde demnach nicht den v. g. Anforderungen entsprechen.Nach Nummer 6.1 Absatz 5 des Anhangs der ArbStättV müssen die Arbeitstische oder Arbeitsflächen eine reflexionsarme Oberfläche haben und so aufgestellt werden, dass die Oberflächen bei der Arbeit frei von störenden Reflexionen ...

Stand: 27.02.2024

Dialog: 6037

oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen (§ 6 Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV). Sofern Umkleideräume nicht vorhanden bzw. nicht erforderlich sind, muss jedem Beschäftigten mindestens eine Kleiderablage zur Verfügung stehen (Ziffer 3.3 des Anhangs zur ArbstättV). Siehe auch die ASR A4.1 "Sanitärräume". Bei Fragen im Einzelfall können Sie sich auch mit der für Sie zuständigen Arbeitsschutzbehörde ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 5146

Branche Gebäudereinigung weisen wir hin.Bei der Lagerung von Reinigungsmitteln richten sich die Lagervorschriften auch nach den Anforderungen an die Lagerung wassergefährdender Stoffe gemäß Wasserhaushaltsgesetz und der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS - länderspezifisch). Wir empfehlen Ihnen, diesbzgl. Fragen direkt an das zuständige ...

Stand: 10.07.2023

Dialog: 25450

als eine Toilette, die ausschließlich den eigenen Beschäftigten zur Verfügung steht.Hinweis:Grundsätzlich sollte gewährleistet sein, dass die Mindestanzahl der Toiletten nach Punkt 5.2 Tabelle 2 der ASR A4.1 eingehalten wird.Die Beantworttung der Frage erfolgte aus der Perspektive des Arbeitsschutzrechts. Ggf. sind weitere Rechtsgebiete (z.B. Bau-, Versammlungsstätten-, Infektionsschutzrecht) zu berücksichtigen ...

Stand: 07.12.2022

Dialog: 15101

Arbeitsverhältnis unter Berücksichtigung der im ersten Arbeitsverhältnis vereinbarten Arbeitszeit erheblich überschritten, so ist das zweite Arbeitsverhältnis nach § 139 BGB in vollen Umfang nichtig." (Ist ein Teil eines Rechtsgeschäfts nichtig, so ist das ganze Rechtsgeschäft nichtig, wenn nicht anzunehmen ist, dass es auch ohne den nichtigen Teil vorgenommen sein würde.)Da diese Fragen ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 11861

vertraut ist, - praktische Erfahrungen im Einsatz mit Hubarbeitsbühnen gesammelt hat, - Ausbildungskonzepte vermitteln und eine Gruppe durch einen Lehrgang führen kannFür nähere Informationen bezüglich der Voraussetzungen an externe Ausbildungen zu Hubarbeitsbühnen-Ausbilder empfehlen wir, eine entsprechende Frage direkt an den zuständigen Unfallversicherungsträger zu richten.Das Regelwerk ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 13153

(U1-Verfahren) und 2 (U2-Verfahren) nehmen auch die Arbeitgeber teil, die nur Auszubildende beschäftigen. Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenosssenschaft) fallen demzufolge nicht unter die erstattungsfähigen Aufwendungen im Rahmen des U-2-Verfahrens. Hinweis: Da es sich bei der Frage um eine versicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, kann eine rechtsverbindliche Auskunft ...

Stand: 18.12.2014

Dialog: 11070

der Nutzungsakzeptanz von PSA sollten die Beschäftigten zudem im Rahmen der gesetzlichen und betrieblichen Möglichkeiten in die Auswahl der PSA einbezogen werden.Ob der Arbeitgeber den Einsatz "alternativer" (von den Beschäftigten beigebrachter) PSA mit gleichwertiger Schutzfunktion gestattet, unterfällt seinem Direktionsrecht und ist somit eine Frage des Arbeitsrechts, die von KomNet nicht beantwortet ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 16405

Der beschriebene Sachverhalt ist aus hiesiger Sicht keine Frage der Prioritätensetzung zwischen Gesundheitsschutz des Beschäftigten und der Intimsphäre eines pflegebedürftigen Menschen.Aus Sicht des Arbeitsschutzes ist zunächst einmal festzustellen, dass ein Arbeitsplatz im ambulanten Pflegedienst nicht im Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) liegt. Somit greifen ...

Stand: 14.12.2023

Dialog: 1131

die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 561/2006. Zu 2.) Bei der Fragestellung wird davon ausgegangen, dass das Fahrzeug nicht wie unter 1. durch das Lagerpersonal gefahren wird. Zur Beantwortung der Frage sind hier die Begriffe „Ruhezeit“ und „Bereitschaftszeit“ zu klären. Ruhezeit: Die VO (EG) 561/2006 Artikel 4 Buchstabe g definiert die tägliche Ruhezeit als Zeitraum, in dem ein Fahrer frei über seine Zeit ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 4120

und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand -, DGUV Grundsatz 308-001, werden Informationen für die Qualifizierung der Fahrer von Flurförderzeugen gegeben. Wird mit dem Elektroschlepper auch öffentlicher Verkehrsraum (z. B. Parkplätze wie in der Frage beschrieben) befahren, sind auch die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zu beachten. Je nachdem, ob es sich um ...

Stand: 04.12.2016

Dialog: 3008

Eine Definition, wann es sich um einen ausreichend belüfteten Arbeitsraum handelt, ist nicht bekannt. Dies hat der Arbeitgeber eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Wir möchten am Beispiel von entzündbaren Flüssigkeiten die Vorgehensweise erläutern.Für die Beantwortung der Frage ist die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern ...

Stand: 05.03.2025

Dialog: 26440

, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen (§ 17 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Bezüglich Art und Häufigkeit der Lüftung sollte der Arbeitgeber aufgefordert werden (sofern vorhanden unter Beteiligung des Betriebsrates), den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit hinzuzuziehen. Der vorgenannte Personenkreis hat per ...

Stand: 11.12.2024

Dialog: 6770

wenden.Wir bitten um Verständnis, dass KomNet aufgrund bestehender Gesetze keine Beratung in individuellen Rechtsangelegenheiten leisten darf. Die haftungsrechtliche Frage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (Kammern, Verbände etc.) gerichtet werden. ...

Stand: 07.05.2025

Dialog: 1785

Im Bereich der Sozialvorschriften im Straßenverkehr spielt die Länge der Einsätze keine Rolle. Es macht also keinen Unterschied aus, ob ich einmal im Jahr für 10 Minuten das entsprechende Gespann einsetze oder ob dieses täglich eingesetzt wird.Der Transport der Anlage, welche dem Kunden zur Verfügung gestellt wird, ist nachweispflichtig. Hier handelt es sich um eine reine Auslieferungsfahrt. Von d ...

Stand: 30.10.2023

Dialog: 43842

. Sollten Sie hierzu Fragen haben, sollten Sie fachanwaltlichen Rat einholen. ...

Stand: 16.04.2013

Dialog: 18328