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In den Durchführungsanweisungen zum § 9 der alten BGV A1 "Allgemeine Vorschriften" war folgendes ausgeführt: Nach der Zweckrichtung des Gesetzes und zur Vermeidung von Interessenkollisionen sollen leitende Angestellte, Meister oder andere betriebliche Vorgesetzte nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Diese Personen tragen aufgrund ihres Arbeitsvertrages eigenständige Verantwortung ...
Stand: 08.12.2014
Dialog: 6233
4 der GefStoffV entsprechend, sind die Gefährdungen der Beschäftigten durch DME so gering wie möglich zu halten. Eine einzelne Richtlinie, die sich mit diesem "besonderen Arbeitssicherheitsproblem" befasst, gibt es nicht.Insbesondere sind bei Reinigungsarbeiten die folgenden Aspekte zu beachten:1. Die Reinigung der Umgebungsflächen hat von oben nach unten zu erfolgen.2. Ein Wieder-Freisetzen ...
Stand: 31.08.2021
Dialog: 6737
Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, gehören zu den Arbeitsmitteln im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Für diese Fahrzeuge sind Art, Umfang und Fristen nötiger Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber festzulegen. Dabei sind die in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" genannten ...
Stand: 25.07.2022
Dialog: 9761
Flüssigkeit.Ein Gut darf in loser Schüttung in Schüttgut-Containern, Containern oder Fahrzeugen nur befördert werden, wenn entwedera) in Kapitel 3.2 Tabelle A Spalte 10 eine Sondervorschrift mit einem mit den Buchstaben „BK“ beginnenden alphanumerischen Code angegeben ist, welche diese Beförderungsart ausdrücklich zulässt, und die anwendbaren Vorschriften des Abschnitts 7.3.2 zusätzlich zu den Vorschriften ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 11470
Gemäß Verwaltungsvorschrift zu § 35 (6) der Straßenverkehrsordnung - StVO muss die Hintergrundfarbe von Warnkleidung für Personen, die diese im öffentlichen Straßenverkehr tragen, fluoreszierendes Orange-Rot oder fluoreszierendes Gelb sein. Siehe hierzu auch die Regelungen für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen und Abschnitt 4 der DGUV Information 212-016 - Warnkleidung (bisher BGI/DGUV ...
Stand: 24.02.2015
Dialog: 9939
Vor Aufnahme einer Tätigkeit mit Gefahrstoffen durch Beschäftigte hat der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung nach § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) durchzuführen. Diese ist Grundlage für alle erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen. Sie ermöglicht dem Arbeitgeber eine auf den einzelnen Arbeitsplatz bzw. auf die einzelne Tätigkeit ...
Stand: 17.11.2020
Dialog: 3767
Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer eine Genehmigung u. a. nach dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) bedarf bzw. eine Anzeige nach diesem Gesetz zu erstatten hat. (vgl. § 69 StrlSchG)Da eigentlich alle Krankenhäuser durch z. B. den Betrieb von Röntgeneinrichtungen mindestens die entsprechenden Anzeigen zu erstatten haben, fallen sie unter die Anwendung des Strahlenschutzgesetzes.Handelt ...
Stand: 26.09.2019
Dialog: 2453
Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Damit soll u. a. erreicht werden, dass die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen.Die Verbesserung ...
Stand: 08.02.2024
Dialog: 1368
Bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung) gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und dessen Arbeitsschutzverordnungen werden in diesen keine Methoden oder Verfahren rechtsnormativ vorgegeben. Vorrang hat stets das Treffen bzw. die Festlegung von erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen, wenn diese am Vorhandensein spezifischer Kriterien, die insbesondere ...
Stand: 24.02.2025
Dialog: 43506
nicht an die novellierte GefStoffV angepasst. Bitte beachten Sie das Abweichungen möglich sind.Auch mit Inkrafttreten der Gefahrstoffverordnung 2010 (GefStoffV) ist der Umgang mit Asbest oder asbesthaltigen Erzeugnissen nur im Rahmen von Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten zulässig. In der TRGS 519 "Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten" wird auf diesen Sachverhalt unter Abschnitt 4 Absatz 2 ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 12914
erforderlichen Wege stehen nicht unter Versicherungsschutz. Daran ändert ein Rauchverbot, das den Raucher zwingt, den Arbeitsplatz zu verlassen und im Raucherraum oder im Freien zu rauchen, nichts. Diese Wege werden anders beurteilt als die Wege zur Essenseinnahme in der Mittagspause, weil es sich bei der Essenseinnahme um ein für alle Versicherten notwendiges Bedürfnis handelt. Daher kommt bei diesen Wegen ...
Stand: 23.05.2025
Dialog: 9659
außerhalb des Schulbereichs aufsuchen. Besteht hierbei auch Versicherungsschutz z.B. für jene Jugendliche, die diesen Weg mit einem Fahrrad oder eigenem motorisiertem Fahrzeug (PKW, Motorroller) zurücklegen?Ja. Die gesetzliche Unfallversicherung schreibt kein bestimmtes Beförderungsmittel vor. Somit sind auch Schülerinnen und Schüler versichert, die sich mit dem eigenen Fahrzeug zum Sportgelände begeben ...
Stand: 02.10.2023
Dialog: 43828
"Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen" ist nachzulesen, dass diese BG-Regel bei Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen (im folgenden abgekürzt mit: u. R. a. A.) anzuwenden ist. Sie ist auch anzuwenden auf den Umgang mit Einrichtungen bei diesen Arbeiten.Für Arbeiten in u. R. a. A. gilt auch die Unfallverhütungsvorschrift „Abwassertechnische Anlagen ...
Stand: 27.08.2020
Dialog: 43190
des Arbeitgebers, da sie von diesem genehmigt wird. Das Führen von Kraftfahrzeugen im heutigen Straßenverkehr ist eindeutig mit einer erhöhten psycho-mentalen Belastung verbunden. Die An- und Abreisezeiten sind in diesem Fall eine besondere Form der Arbeit und damit als Arbeitszeit zu werten. Die Dienstreise muss deshalb so geplant werden, dass es zu keiner Überschreitung der täglichen Höchstarbeitszeit kommt ...
Stand: 21.02.2024
Dialog: 6635
Das bloße Vorhandensein einer Anhängerkupplung löst keine Verpflichtung zum Einbau eines Fahrtenschreibers aus. Maßgeblich hierfür ist die zulässige Höchstmaße (zHM) des Fahrzeuges oder der Fahrzeugkombination. Danach ist vorbehaltlich eines möglichen Ausnahmetatbestandes bei Fahrzeugen oder Fahrzeugkombinationen von mehr als 3,5t zHM der Einbau eines Fahrtenschreiber verpflichtend.Ausgenommen sin ...
Stand: 28.02.2024
Dialog: 43907
Grundlegende Anforderungen an die Einrichtung von Arbeitsstätten finden sich in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und Ihrem Anhang. Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). In der ASR A1.7 "Türen und Tore" lässt sich unter dem Abschnitt 10.1 Absatz 3 Folgendes nachlesen:"Der Kraftaufwand für das Öffnen oder Schließen von Hand s ...
Stand: 15.09.2023
Dialog: 43655
zur späteren Verwendung sowie zur Abgabe an andere. Somit besteht für das ausschließliche „Vorkommen“ von Gefahrstoffen keine Anforderung, diese in das Gefahrstoffverzeichnis aufzunehmen. Anders ist es, wenn der Gefahrstoff in einem Prozess (gewollt oder ungewollt) hergestellt wird.Was jedoch nicht bedeutet, dass man diesen Gefahrstoffen und den von ihnen ausgehenden Gefährdungen nicht im Rahmen ...
Stand: 13.07.2021
Dialog: 43559
Die Untersuchung, Behandlung und Pflege von Patienten, die mit Krankheitserregern der Risikogruppe 4 infiziert sind, entsprechen Tätigkeiten der Schutzstufe 4. Diese müssen grundsätzlich in einem Behandlungszentrum (Sonderisolierstation) der Schutzstufe 4 erfolgen.Welche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in der Schutzstufe 4 zu ergreifen sind, ist dem Anhang 1 der Technischen Regeln für Biostoffe ...
Stand: 04.03.2024
Dialog: 22395
Die Maschinrenrichtlinie - MRL - gilt nicht nur für Einzelmaschinen, sondern auch für verknüpfte Gesamtanlagen (verkettete Maschinen). Möglicherweise hat die mit der Verknüpfung der Maschinen beauftragte Unternehmung auch die Gesamtkonformtätsverantwortung über die Gesamtanlage übernommen, denn es muss beurteilt werden, ob bei einer Verkettung eine komplexe Maschinenanlage entsteht oder jede Masch ...
Stand: 28.10.2014
Dialog: 22165
sie nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Somit dürfen diese Arbeiten an Sonn- und Feiertagen nur durchgeführt werden, wenn sie für die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr erforderlich sind. Wenn z. B. nach einem Einsatz die Gerätschaften überprüft und repariert werden, damit die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr für einen nächsten Einsatz gegeben ist, dann dürfen diese Arbeiten auch an einem Sonntag durchgeführt ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 24431