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ein Arbeitszeitausgleich innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen erfolgen. Dieser Ausgleichszeitraum kann je nach Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung auch länger sein.Siehe auch die Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz ( z.B. Kommentar zum ArbZG , Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft, 2. Auflage): „Fehlt dem Betrieb die infolge eines gesetzlichen Wochenfeiertags ausgefallene ...
Stand: 11.04.2023
Dialog: 4846
verantwortlich, dass die geltenden Gesetze eingehalten werden; er ist verpflichtet, seinen Betrieb entsprechend zu organisieren.Arbeitszeitgesetz und Arbeitsschutzgesetz sind zwar Bundesgesetze, die Überwachung der Bestimmungen der Gesetze ist jedoch Aufgabe der Bundesländer. Die Länder und die nach Landesrecht bestimmten Arbeitsschutzbehörden (z.B. die Gewerbeaufsichtsämter) sind auch für die Auslegung ...
Stand: 22.03.2023
Dialog: 2333
hat.Anlassunabhängige Information"Der Arbeitgeber hat alle Personen, die bei ihm tätig sind, über das Ergebnis der anlassunabhängigen Gefährdungsbeurteilung und über den voraussichtlichen Bedarf an Schutzmaßnahmen zu informieren (§ 14 Absatz 2 MuSchG). Ziel ist es, bei verantwortlichen Personen und im Betrieb tätigen Personen das Verständnis und die Sensibilität bezüglich mutterschutzrechtlicher Belange zu erzeugen ...
Stand: 23.04.2025
Dialog: 44102
trägt.Für die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist nach dem Arbeitssicherheitsgesetz der Leiter des Betriebs erster Ansprechpartner, den er beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit berät und unterstützt.In § 8 Abs. 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) ist der Begriff "Leiter des Betriebs ...
Stand: 19.10.2018
Dialog: 15704
Die zitierte DGUV Regel 110-007 findet für Aufzugsmaschinenräume keine Anwendung, da diese ihren Anwendungsbereich bei Errichtung, Betrieb, Wartung und Instandhaltung von Getränkeschankanlagen hat.Der Fachbereich der DGUV Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz der Unfallkasse Baden-Württemberg hat zum Einsatz von CO2-Feuerlöschern in Räumen eine Stellungnahme verfasst. Hierin heißt ...
Stand: 25.10.2018
Dialog: 42479
Die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat recht.Gemäß § 8 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2,3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit.Da Kinder gemäß § 2 Ziffer 8. a) SGB VII während des Besuchs von Tageseinrichtungen kraft Gesetzes versichert sind, ist ein Unfall eines Kindes während des ...
Stand: 02.12.2018
Dialog: 27970
sich aus den für den Betrieb geltenden Tarifverträgen bzw. Betriebsvereinbarungen oder den Arbeitsverträgen. Insofern handelt es sich hier primär um eine tarif-/arbeitsrechtliche Frage. Grundsätzlich sind Rufdienste keine Arbeitszeit. Jedoch ist jede Inanspruchnahme zur Arbeitsleistung Arbeitszeit und es sind die Grundnormen des ArbZG im Hinblick auf die Tageshöchstarbeitszeit und Ruhezeiten zu beachten.Bei der Frage ...
Stand: 26.02.2019
Dialog: 2130
Nein, dies ist nicht zulässig.Der Hersteller einer Maschine muss den sicheren Betrieb ermöglichen, vorhersehbare Fehlanwendungen berücksichtigen und somit auch für den Einrichtbetrieb eine entsprechende sichere Betriebsart oder Verfahrensweise vorsehen und in seiner Bedienungsanleitung beschreiben (9. ProdSV § 3, Maschinenrichtlinie 2006/42/EG).Für den Betreiber gilt gemäß ...
Stand: 20.11.2020
Dialog: 43344
. Die notwendigen Angaben sind stets aktuell zu halten, z. B. beim Ortswechsel von Baustellen oder dem Arbeitsplatzwechsel eines Ersthelfers."Weitere Informationen finden sich unter dem Punkt 4.3.2 der DGUV Information 204-022 "Erste Hilfe im Betrieb".Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 23.04.2018
Dialog: 42269
In der DGUV Information 208-007 "Roste - Auswahl und Betrieb" ist unter dem Punkt 6.3 folgendes zur wiederkehrenden Prüfung nachzulesen:"Die Fristen zur Durchführung der Prüfung richten sich nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung der Hinweise des Herstellers und den betrieblichen Erfahrungswerten. Einflusskriterien sind z. B.: Schwingungen, dynamische Belastung, Temperatur ...
Stand: 29.11.2018
Dialog: 42514
2121 "Gefährdung von Personen durch Absturz - Allgemeine Anforderungen".Neben den staatlichen Vorschriften sind auch die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften einzuhalten, hier insbesondere die DGUV Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" Kapitel 2.12 und die DGUV Information 201-029 "Handlungsanleitung für Auswahl und Betrieb von Arbeitsplattformen an Hydraulikbaggern und Ladern".Im Anhang 1 ...
Stand: 11.12.2018
Dialog: 42528
. 2 ASiG).Der Arbeitgeber muss sich davon überzeugen, dass die Fachkraft gemäß § 6 ASiG ihre Aufgaben gemäß den betrieblichen Erfordernissen entsprechend erfüllt. Diese Überwachungsverpflichtung erstreckt sich sowohl auf die im eigenen Betrieb angestellte Fachkraft für Arbeitssicherheit, als auch auf vertraglich verpflichtete Fachkräfte und Dienste. Als Durchsetzungsinstrumente stehen ...
Stand: 24.07.2018
Dialog: 42360
.der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, 4.Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse, 5.sonstige nach Absatz 2 oder nach einer auf Grund dieses Gesetze erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift beauftragte Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse ...
Stand: 12.12.2016
Dialog: 17299
Nach § 3 der Maschinenverordnung - 9. ProdSV darf eine Maschine nur in den Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn bei bestimmungsgemäßer Verwendung oder vorhersehbarer Fehlanwendung die Sicherheit und die Gesundheit von Personen nicht gefährdet wird. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen sind im Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG aufgeführt.Auszüge:1.3.7 ...
Stand: 06.01.2021
Dialog: 21027
zu reinigen sind. An Arbeitsplätzen müssen die Arbeitsstätten unter Berücksichtigung der Art des Betriebes und der körperlichen Tätigkeit eine ausreichende Dämmung gegen Wärme und Kälte sowie eine ausreichende Isolierung gegen Feuchtigkeit aufweisen. (2) Die Fußböden der Räume dürfen keine Unebenheiten, Löcher, Stolperstellen oder gefährlichen Schrägen aufweisen. Sie müssen gegen Verrutschen gesichert ...
Stand: 22.09.2016
Dialog: 19611
und sicher zu reinigen sind. Arbeitsräume müssen unter Berücksichtigung der Art des Betriebes und der physischen Belastungen eine angemessene Dämmung gegen Wärme und Kälte sowie eine ausreichende Isolierung gegen Feuchtigkeit aufweisen. Auch Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen, Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte müssen über eine angemessene Dämmung gegen Wärme und Kälte ...
Stand: 30.01.2018
Dialog: 42175
. Im Magnet- und Untersuchungsraum besteht für Schwangere nach § 11 Abs. 3 Mutterschutzgesetz/MuSchG ein Aufenthalts- und Beschäftigungsverbot.Weitere nützliche Informationen finden Sie im Portal Gefährdungsbeurteilung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz: https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Gefaehrdungsbeurteilung/Expertenwissen/Physikalische-Einwirkungen/Elektromagnetische-Felder ...
Stand: 19.11.2018
Dialog: 26266
Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden (§ 3 Abs. 1 Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV). Die Beleuchtungsanlagen sind so auszuwählen und anzuordnen, dass dadurch die Sicherheit ...
Stand: 30.07.2020
Dialog: 26481
, sie wird allerdings gem. Artikel 2 k) in Betrieb genommen („“Inbetriebnahme“ die erstmalige bestimmungsgemäße Verwendung einer von dieser Richtlinie erfassten Maschine in der Gemeinschaft“) Daher trifft das Unternehmen die umfänglichen Pflichten des Artikel 5 „Inverkehrbringen und Inbetriebnahme“Sicherstellung, dass die Maschine die in Anhang I MRLK aufgeführten, für sie geltenden grundlegenden Sicherheits ...
Stand: 22.02.2021
Dialog: 43478
Vermerk angebracht, ist der Betrieb des digitalen Kontrollgerätes nicht gesetzlich vorgeschrieben.Werden allerdings Fahrzeuge zum Lackierbetrieb gebracht und wieder abgeholt, handelt es sich um Güterbeförderung und das Kontrollgerät ist zu bedienen. Die 100 km Grenze ist hier nicht relevant. Da Fahrerkarten nicht auf andere Fahrer übertragbar sind, benötigt jeder Fahrer eine persönliche Fahrerkarte. ...
Stand: 29.12.2020
Dialog: 4030