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Wie ist der Begriff "Offenes Licht" definiert?

Der Begriff "offenes Licht" leitet sich aus der Historie her, als Licht noch mittels einer Flamme erzeugt wurde. Beispiele für "offenes Licht" sind Gaslampen (Karbidlampen) oder Petroleumlampen. Die heute gebräuchlichen elektrischen Leuchtmittel (LED-Lampen, Glühbirnen etc.) gehören nicht in diese Kategorie. ...

Stand: 29.05.2017

Dialog: 29388

Gibt es eine Vorschrift, die besagt, dass Tankstellen täglich begangen werden müssen?

Tankstellen gehören zu den überwachungsbedürftigen Anlagen nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der Stand der Technik für diese Anlage ist in der Technischen Regel für Betriebssicherheit/Gefahrstoffe (TRBS/TRGS) TRBS 3151/ TRGS 751 "Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen" beschrieben ...

Stand: 20.01.2021

Dialog: 43350

Dürfen schwangere Mitarbeiterinnen in der Verwaltung von Tankstellen und im Mineralöl- und Schmierstoffhandel im Büro in unmittelbarer Nähe der Tankstelle weiterbeschäftigt werden?

den Beschäftigten ergeben sich aus § 14 MuSchG.Auf die Informationen des Merkblatts der Regierungspräsidien Baden-Württemberg "Werdende Mütter an Tankstellen" weisen wir hin. Das Merkblatt bezieht sich zwar noch auf das alte Mutterschutzgesetz, es kann aber bis zur Überarbeitung nach wie vor für vergleichbare Sachverhalte herangezogen werden.Mit krebserzeugenden, fruchtschädigenden oder erbgutverändernden ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 11184

Welche Vorgaben müssen bei der oberirdischen Aufstellung einer Dieselselbstbetankungsanlage mit einem Fassungsvermögen von 950 Litern beachtet werden?

der Herstellerangaben festzulegen. Die notwendige Ausrüstung und Ausstattung von Tankstellen ist in der Technische Regel für Betriebssicherheit/Gefahrstoffe TRBS 3151/ TRGS 751 „Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen“ beschrieben. Diese wird zur Zeit überarbeitet und an die neue BetrSichV angepasst. Als Erkenntnisquelle ...

Stand: 23.02.2017

Dialog: 28641

Unsere Fahrzeuge sollen in der Halle mit einer mobilen Betankungsanlage (Benzin und Diesel) betankt werden. Welche Vorschriften sind zu beachten?

Betankungsanlagen, hier Tankstellen, gehören zu den überwachungsbedürftigen Anlagen nach der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Diese müssen gemäß § 15 BetrSichV nach dem Stand der Technik montiert, installiert und betrieben werden und sind zudem, wenn es sich um eine Tankstelle für Benzin handelt, gemäß § 18 BetrSichV erlaubnisbedürftig. Die grundsätzlich von Ihnen beschriebene Anlage ...

Stand: 16.02.2019

Dialog: 23118

Muss ein neuer Tankstellenpächter eine schwangere Mitarbeiterin übernehmen?

Einer Frau darf während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung nicht gekündigt werden, wenn dem Arbeitgeber die Schwangerschaft zur Zeit der Kündigung bekannt war oder innerhalb von zwei Wochen mitgeteilt wird (§ 17 Mutterschutzgesetz - MuSchG). Diesen Kündigungsschutz genießen Sie auch, wenn die Tankstelle von dem neuen Pächter übernommen wurde.Übernimmt ...

Stand: 02.07.2019

Dialog: 22888

Fragen zu einer bestehenden Betankungsanlage, auf deren Gelände ein externes Unternehmen zusätzlich eine Gasfüllanlage errichten will

Nach der neuen Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV wird aus der Tankstelle eine Betankungsanlage, wenn zusätzlich eine Füllanlage auf dem Gelände errichtet wird. Für diese Betankungsanlage ist eine Erlaubnis gem. § 18 Abs. 1 Nr. 8 BetrSichV zu beantragen. Da nur eine Erlaubnis für die gesamte Anlage erteilt wird, kann nur ein Arbeitgeber Antragsteller sein, der muss im Antrag ...

Stand: 26.06.2015

Dialog: 24150

Ab wann ist eine Tankstelle nach der Außerbetriebnahme stillzulegen und welche eindeutigen Vorgaben zur Stilllegung einer Tankstelle können heute gestellt werden?

Die TRBS 3151 wird zurzeit überarbeitet und soll noch in 2018 neu erscheinen.Dort sind folgende Regelungen zur vorläufigen oder endgültigen Außerbetriebnahme genannt:"(1) Tankstellen und Gasfüllanlagen, die komplett oder teilweise sowie vorübergehend oder endgültig außer Betrieb genommen werden, sind so zu sichern, dass Gefahren für Beschäftigte und andere Personen nicht entstehen. Umbau ...

Stand: 09.05.2018

Dialog: 42286

Fällt eine Eigenverbrauchstankstelle für Diesel weiterhin unter den Anwendungsbereich der TRGS 509, wenn diese stationär in einer Industriehalle aufgestellt wird?

Hinsichtlich des Anwendungsbereichs der TRBS 3151 ist Ihre Annahme richtig, entzündbare Flüssigkeiten nach § 18 Absatz 1 Nummer 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind nur solche mit einem Flammpunkt von weniger als 23 Grad Celsius.Wird der Behälter bzw. Ihre Eigenverbrauchstankstelle für ein stationäres Lagern von Dieselkraftstoff genutzt (Abschnitt 2 Absatz 7 TRGS 509), fällt er unter d ...

Stand: 02.09.2024

Dialog: 43995

Darf man bestehende Brandschutztüren dauerhaft verschließen?

Die als „Brandschutztüren“ bezeichneten Türen sind Türen mit einem definiertem Feuerwiderstand oder mit Rauchschutzfunktion. Sie sind sogenannte Feuerschutzabschlüsse.Da Katastrophen, wie Feuer, oft unvorhergesehen ausbrechen, stellen diese Mechanismen, die das Ausbreiten von Rauch und/oder Feuer verhindern, einen wichtigen Teil des vorbeugenden Brandschutzes dar. Wenn Feuerschutzabschlüsse ...

Stand: 22.12.2024

Dialog: 44061

Sind wir als Betreiber einer Tankstelle zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten verpflichtet?

bei der Ankunft übernimmt." Für Unternehmen, denen ausschließlich Pflichten als Empfänger zugewiesen sind, gelten die Vorschriften der Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV gemäß § 2 Nr. 1 nicht und somit muss auch kein Gefahrgutbeauftragter bestellt werden.Fazit:Da Sie als Betreiber der Tankstelle lediglich als Empfänger im Sinne der Gefahrgutvorschriften gelten, besteht für Sie keine Verpflichtung ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 24043

Muss der Betreiber einer Tankstelle PE-Handschuhe zur Betankung von Dieselkraftstoff zur Verfügung stellen?

Der Betreiber einer Tankstelle ist nicht verpflichtet, PE-Handschuhe zur Betankung von Dieselkraftstoff zur Verfügung zu stellen.Zu klären ist aber, ob eine solche Pflicht für die Arbeitgeber der Fahrzeugführer besteht. Wenn z. B. zu erwarten ist, dass beim Betankungsvorgang die Fahrzeugführer mit Dieselkraftstoff in Berührung kommen, z. B. über Tankdeckel, Zapfpistole, muss der Arbeitgeber ...

Stand: 04.05.2021

Dialog: 12846

Müssen mobile Diesel-Tankstellen auf Baustellen geprüft werden?

die zuständige Wasserbehörde ( z.B Kreisumweltamt).Die Gefahrgutvorschriften werden werden z.B. auf der Seite der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) angeboten.Auf den Praxis-Leitfaden "Tankstellen" der Sachverständigen-Organisationen und Verbände möchten wir hinweisen. ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 24917

Fragen zur Definition einer "Verkaufsstelle" nach DGUV Regel 108-001.

Der Begriff einer Verkaufsstelle ist weit zu fassen, insofern kann auch ein Hotel oder ein Autoverleih darunter fallen. Weiterhin ist in der DGUV Regel 108-001 nachzulesene, dass zu den Verkaufsstellen auch Tankstellen zählen, zu den Nebenräumen und sonstigen Bereichen zählen auch z. B. Verkaufszelte, Getränkeshops.Zunächst sind die zu treffenden Maßnahmen trivial, denn es muss an geeigneter ...

Stand: 03.01.2019

Dialog: 2527

Ist für die Ausbildung von Brandschutzhelfern nach ArbStättV bzw. ASR zur Erfüllung des praktischen Teils (Handhabung von Feuerlöschern) der Kurs per Virtual-Reality Headsets mit einer Feuerlöscher-Attrappe ausreichend?

In der FBFHB-026 „Hinweise zur sicheren Durchführung von praktischen Löschübungen mit Feuerlöscheinrichtungen“ des Sachgebiets Betrieblicher Brandschutz der DGUV ist hierzu Folgendes nachzulesen:"Im Rahmen der Ausbildung von Brandschutzhelfern sollen die Teilnehmenden mit einem realen Feuer, wie z. B. Hitze, Flammen sowie Flammenbewegungen, konfrontiert werden.Virtuelle ...

Stand: 04.08.2022

Dialog: 43667

Gibt es wissenschaftliche Erkenntnisse in Bezug auf Ansteckungsgefahren durch die Benutzung eines Handlaufs an Treppen?

Die Infektionsgefährdung in einem Betrieb bei der Benutzung eines Handlaufes dürfte im Allgemeinen geringer sein als diesbezügliche Gefährdungen aus dem Alltag, die z. B. von Handgriffen an Einkaufswagen und Zapfpistolen an Tankstellen, von Geldautomatentastenfeldern oder etwa dem Händeschütteln ausgehen.Das Infektionsrisiko und die Ausbreitung von Krankheitserregern im Alltag und im Betrieb ...

Stand: 09.12.2013

Dialog: 19984

Benötige ich als ausgebildeter Brandschutzbeauftragter eine besondere Ausbildung, um Unterweisungen im Umgang mit dem Feuerlöscher durchführen zu dürfen?

, dass von einzelnen Feuerschutzausrüstern Übungsgeräte zur Verfügung gestellt werden, die unter Verwendung von Flüssiggas ein gezieltes und wiederholtes Üben ermöglichen. Dort erhält man auch die notwendige Einweisung in die Geräte. Grundsätzlich kann das Abbrennen von Feuer im Freien anzeige- oder genehmigungspflichtig sein. Die Regelungen sind in den Bundesländern unterschiedlich und können von den jeweiligen ...

Stand: 07.11.2014

Dialog: 12657

Wie muss ein Lager für Sauerstoffflaschen von außen gekennzeichnet werden?

Unter dem Abschnitt 5 der TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" werden - abhängig von der Menge - zusätzliche Schutzmaßnahmen bei der Lagerung in Lagern genannt. Unter dem Abschnitt 5.1 finden sich auch Informationen zur Kennzeichnung:"(...)(9) In Arbeitsbereichen mit Brand- oder Explosionsgefährdungen sind das Verwenden von offenem Feuer und offenem Licht ...

Stand: 19.07.2024

Dialog: 43596

Wird beim Wechsel der Belegung einer Tankkammer von Diesel- auf Ottokraftstoff eine Änderungserlaubnis nach der Betriebssicherheitsverordnung notwendig ?

Erlaubnisbedürftig gemäß § 18 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- sind Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise, welche die Sicherheit der Tankstelle beeinflussen. Die TRBS 1122 konkretisiert, welche Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise die Sicherheit der Anlage soweit beeinflussen, dass vor der Änderung eine Erlaubnis erforderlich ist. Im Anhang 1 sind Beispiele ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 23828

Ist es zulässig die Feuerlöscher zur Prüfung an einen anderen Standort zu bringen?

Nach dem Punkt 2.2 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- müssen Arbeitsstätten mit einer ausreichenden Anzahl geeigneter Feuerlöscheinrichtungen ausgerüstet sein.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände".Die Anzahl und Bereitstellung wird unter Punkt 5.2 der ASR A2.2 geregelt.Ei ...

Stand: 16.07.2021

Dialog: 21577

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