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und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich Fahrer zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometer eingesetzt sind, müssen unabhängig vom ArbZG die weiteren Regelungen der Fahrpersonalverordnung (FPersV), z. B. Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen, wöchentlich einzuhaltende Ruhezeiten, zur Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 29814
Grundsätzlich gilt nach § 7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dass bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen hat, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Hierzu gehört auch die körperliche Eignung.Eine ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 30446
auf die Rechtmäßigkeit der Weigerung an der Vorsorge verweisen wir auf das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG):" Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen." (§ 15 Abs.1 ArbSchG)"Die Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit ...
Stand: 24.05.2019
Dialog: 28598
werden (auch nicht mit Kindersicherung).HintergrundAufgrund der Aufmachung können Feuerzeuge in Spielzeugform in besonderem Maße das Interesse von Kindern wecken und sogar mit Kinderspielzeug verwechselt werden. Dadurch ist die Fehlanwendung eines Feuerzeuges in Spielzeugform als Spielzeug vorhersehbar. Um sicherzustellen, dass durch diese vorhersehbare Fehlanwendung die Sicherheit und Gesundheit von Verwendern und Dritten ...
Stand: 13.07.2018
Dialog: 6762
, dass Beschäftigte abstürzen oder durch herabfallende Gegenstände verletzt werden können. Sind aufgrund der Eigenart des Arbeitsplatzes oder der durchzuführenden Arbeiten Schutzvorrichtungen gegen Absturz nicht geeignet, muss der Arbeitgeber die Sicherheit der Beschäftigten durch andere wirksame Maßnahmen gewährleisten. Eine Absturzgefahr besteht bei einer Absturzhöhe von mehr als 1 Meter. (Nr. 2.1 Anhang ...
Stand: 11.04.2017
Dialog: 14348
In der Lastenhandhabungsverordnung werden zu Merkmalen, aus denen sich eine Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit ergeben können, Festlegungen getroffen und es werden vom Arbeitgeber Maßnahmen gefordert, um die manuelle Handhabung von Lasten zu vermeiden, die für die Beschäftigten eine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit (insbesondere bzgl. der Lendenwirbelsäule) mit sich bringen.Konkrete ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 10980
Synthetikmaterial zeigen in der Regel ein gefährliches Brenn- und Schmelzverhalten. Schutzkleidung siehe Abschnitt 4.5.5."Von den Vorgaben der TRGS 526 und der DGUV Information 213-850 kann zwar grundsätzlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung abgewichen werden, jedoch ist durch die Abweichung die gleiche Sicherheit und der gleiche Gesundheitsschutz für die Beschäftigten zu erreichen. Diese Abweichung ...
Stand: 09.07.2020
Dialog: 42226
Konformitätsbewertungsverfahren durch oder lassen es durchführen.Wurde anhand dieses Konformitätsbewertungsverfahren nachgewiesen, dass die Maschine oder ein dazugehöriges Produkt den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang III entspricht, stellen die Hersteller die EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 21 aus und bringen die CE-Kennzeichnung gemäß Artikel 24 an.(3) Die Hersteller bewahren ...
Stand: 18.03.2025
Dialog: 44092
und/oder dem zuständigen Unfallversicherungsträger abzustimmen. Bei Einhaltung der Vorgaben einer TRGS kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass er die Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung in diesem Punkt einhält.Der Arbeitgeber hat die Schutzmaßnahmen regelmäßig auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit ...
Stand: 14.04.2025
Dialog: 44107
werden. Sicherheitsfachkraft und Betriebsarzt sind ebenfalls verpflichtet, den Arbeitgeber auf geltende Arbeitsschutzbestimmungen hinzuweisen und zu beraten.Die Rechte der Beschäftigten in Belangen des Arbeitsschutzes sind unter § 17 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG aufgeführt:(1) Die Beschäftigten sind berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit ...
Stand: 27.05.2025
Dialog: 5359
ist oder durch andere Maßnahmen eine gleichwertige Sicherheit gewährleistet werden kann. Beides erscheint von hier aus nicht plausibel darstellbar zu sein. Im Zweifelsfalls raten wir Ihnen, einen Termin vor Ort mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde, dem zuständigen Unfallversicherungsträger und der Feuerwehr zu vereinbaren. ...
Stand: 14.11.2023
Dialog: 43216
Für die Bereitstellung von Leuchten auf dem Markt im Rahmen einer Geschäftstätigkeit (Verkauf, Vermieten, Verschenken, etc.) ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sowie die erste Verordnung zum ProdSG (1. ProdSV) anzuwenden. Die 1. ProdSV dient zur Umsetzung der Niederspannungsrichtlinie (RL 2014/35/EU) in nationales Recht. Diese Vorschriften befassen sich mit der Sicherheit von Produkten ...
Stand: 04.06.2024
Dialog: 43265
usw.Wenn sich im Rahmen der allgemeinen und umfassenden Gefährdungsbeurteilung aus Sicht des Gefahrstoffrechts herausstellt, dass sich physikalische Gefährdungen im Sinne des § 3 in Verbindung mit § 11 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) nicht sicher ausschließen lassen (durch Substitution oder inhärente Sicherheit), dann ist zunächst in einem Explosionsschutzkonzept die prinzipielle Darlegung ...
Stand: 25.11.2020
Dialog: 43346
dies individuell zu beurteilen. Bei der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber zu prüfen, wie durch andere oder ergänzende Maßnahmen die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Beschäftigten in vergleichbarer Weise gesichert werden kann; die erforderlichen Maßnahmen hat er durchzuführen. Eine solche Maßnahme kann z. B. die Zugangsbeschränkung zur Absturzkante sein. Die ergänzenden Maßnahmen können solange ...
Stand: 16.08.2018
Dialog: 42412
zum Erzeugen, Fortleiten, Verteilen, Speichern, Messen, Umsetzen und Verbrauchen) oder dem Übertragen, Verteilen und Verarbeiten von Informationen (z.B. Gegenstände der Fernmelde- und Informationstechnik) dienen. Den elektrischen Betriebsmitteln werden gleichgesetzt Schutz- und Hilfsmittel, soweit an diese Anforderungen hinsichtlich der elektrischen Sicherheit gestellt werden. Elektrische Anlagen ...
Stand: 21.08.2019
Dialog: 42815
wird. Diese Aufbauart hat aber Einfluss auf die Sicherheit (Tragfähigkeit des Trägers, Endschalter zum Stoppen). Insofern kann die Vorgehensweise des Herstellers, die Laufkatze als unvollständige Maschine in Verkehr zu bringen, nachvollzogen werden.Es sollte darauf hingewiesen werden, dass Sie oder der Errichterbetrieb zum Hersteller der resultierenden Maschine wird, wenn diese unvollständige Maschine ...
Stand: 03.04.2024
Dialog: 42598
ist bei sicherheitsrelevanten Änderungen der Arbeitsbedingungen zu aktualisieren und bei der regelmäßig wiederkehrenden Unterweisung nach § 12 des Arbeitsschutzgesetzes in Bezug zu nehmen."In der DGUV Information 211-010 "Sicherheit durch Betriebsanweisung" lässt sich unter dem Punkt 4 "Inhalt von Betriebsanweisungen" folgendes nachlesen:"Durch die Darstellung der Gefahren für Mensch und Umwelt sollen die Mitarbeiter ...
Stand: 04.12.2019
Dialog: 42917
Eine solche Verpflichtung ist uns aus dem Arbeitsschutzrecht nicht bekannt.Weder die Anzahl noch die Teilnehmerauswahl oder der Dokumentationsaufwand der Sicherheits-/Betriebsbegehungen sind in gesetzlichen Vorgaben geregelt. Die Sicherheitsbegehungen sind nach Sinnhaftigkeit zu gestalten und richten sich nach betrieblichem Bedarf oder betrieblicher Notwendigkeit/Vorgabe (z. B ...
Stand: 20.11.2018
Dialog: 42513
. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend dem Plan zu üben, wie sich die Beschäftigten im Gefahr- oder Katastrophenfall in Sicherheit bringen oder gerettet werden können. Diese Anforderung wird in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" konkretisiert.Fazit:Genereller Adressat des Arbeitsschutzgesetzes und der Arbeitsstättenverordnung ist der Arbeitgeber. Er muss die erforderlichen Maßnahmen ...
Stand: 30.08.2023
Dialog: 24166
, die die Kriterien nach den Nummern 1 bis 3 nicht erfüllen, aber auf Grund ihrer physikalisch-chemischen, chemischen oder toxischen Eigenschaften und der Art und Weise, wie sie am Arbeitsplatz vorhanden sind oder verwendet werden, die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten gefährden können, 5. alle Stoffe, denen ein Arbeitsplatzgrenzwert zugewiesen worden ist.Nach § 2 (2) gilt für den Begriff Gemisch ...
Stand: 18.09.2017
Dialog: 23318