Rechercheergebnisse

Grundsätzlich ist es empfehlenswert, dass der Betriebs-/Personalrat mit dem Arbeitgeber eine Dienstvereinbarung/Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Suchtprävention abschließt. In einer solchen Vereinbarung wird festgelegt, unter welchen Voraussetzungen bzw. bei welchen Verhaltensauffälligkeiten von einer Suchtgefährdung auszugehen ist und wie die betrieblich Verantwortlichen damit umgehen ...

Stand: 15.06.2023

Dialog: 5424

. zwischen Juni und September – einmal im Jahr ausgeglichen sein, d.h. es bestehen innerhalb des Ausgleichszeitraumes wenigsten einmal weder Plus- noch Minusstunden.Die entsprechenden Rahmenbedingungen (bspw. Ausgleichszeitraum, maximal zulässige Anzahl für Über- und Minusstunden) für diese Variante der flexiblen Arbeitszeitgestaltung werden in einer Arbeitszeit- bzw. Betriebsvereinbarung oder per ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 16354

der Pausen zu, wenn entsprechende tarifvertragliche Regelungen bzw. Betriebsvereinbarungen getroffen sind und sofern der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer/innen durch einen entsprechenden Zeitausgleich gewährleistet wird (§ 7 ArbZG). Dazu müsste ggf. die Fragestellung an entsprechend autorisierte Stellen wie Betriebsrat, Gewerkschaft, Verbände, Arbeitsrechtler gerichtet werden.Bei der zehnstündigen ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 4193

Gründen abweichende Regelungen durch eine Dienst- oder Betriebsvereinbarung zulässt.Insofern müssten  Sie im konkreten Fall klären, ob solche abweichenden Regelungen vereinbart worden sind und wie diese konkret aussehen. Dabei sollten Sie sich vom Personalrat und/oder der Gewerkschaft beraten lassen.  ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 11787

, dass dieser eine Betriebsvereinbarung „Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz“ mit dem Arbeitgeber anstrebt. ...

Stand: 28.09.2015

Dialog: 1855

, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden (§ 80 Betriebsverfassungsgesetz und § 89  Betriebsverfassungsgesetz bzw. § 68 Bundespersonalvertretungsgesetz)Die Arbeitsschutzbehörden sind gehalten, gegenüber dem Arbeitgeber die Urheber von Arbeitsschutzbeschwerden nicht bekanntzugeben. Eine Übersicht über die in den einzelnen Bundesländern für den Bereich "Sicherheit und Gesundheitsschutz ...

Stand: 14.10.2024

Dialog: 2950

) zu unterscheiden. Die Erfordernisse der Unterweisungen wurde zuvor ausgeführt und sind klassicherweise im Arbeitsschutzrecht zu finden. Die Schulung wird als eine Weiterbildung/Qualifizierung in einem Bereich verstanden, in dem schon Grundkenntnisse vorhanden sind. Schulungspflichten ergeben sich selten aus arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, sondern eher aus arbeitsrechtlichen (Betriebsvereinbarung, Tarife ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 5995

vom grundsätzlichen 8- bzw. 10 – Stundentag (§ 3 ArbZG) nur im Rahmen eines Tarifvertrages / einer Betriebsvereinbarung zulässt, ist die Existenz eines anzuwendenden Tarifvertrages für die Beantwortung der Fragestellung von grundsätzlicher Bedeutung.Wir empfehlen daher zunächst zu klären, ob tarifvertragliche Vereinbarungen getroffen sind. Dazu sollte eine entsprechende Anfrage an entsprechend autorisierte Stellen ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 6793

diese Verpflichtungen fachkundig durchgeführt werden, kann der Arbeitgeber auch entsprechend qualifiziertePersonen damit beauftragen. Eine Delegation dieser Aufgaben an den oder die Telearbeitnehmer/ in ist nicht möglich. Deshalb sollte in einer Betriebsvereinbarung geregelt sein, dass dem Arbeitgeber und den Personen, die den Arbeitgeber in Fragen der Arbeitssicherheit oder auch des Datenschutzes ...

Stand: 25.01.2023

Dialog: 4267

dem oder der Beschäftigten ausüben." Die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" wird dem Arzt oder der Ärztin nach einer Prüfung von den jeweiligen Landesärztekammern verliehen.Grundlage für Eignungsuntersuchungen sind individuell oder kollektivvertragliche Regelungen wie Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge. Es gibt keine Rechtsvorschriften, die bestimmte ...

Stand: 17.04.2025

Dialog: 19851

. Die Durchführung der Maßnahmen innerhalb des BEM setzt voraus, dass diese für das Ziel der Wiedereingliederung geeignet sind und der Beschäftigte nicht widerspricht.Eine Versetzung allein auf Anweisung des Arbeitgebers unterliegt den rechtlichen Grenzen jeder Versetzung. Zunächst sind der Arbeitsvertrag, tarifliche Bestimmungen und Betriebsvereinbarungen auf entsprechende Rechte des Arbeitgebers zu prüfen ...

Stand: 03.03.2022

Dialog: 30354

sich aus den für den Betrieb geltenden Tarifverträgen bzw. Betriebsvereinbarungen oder den Arbeitsverträgen. Insofern handelt es sich hier primär um eine tarif-/arbeitsrechtliche Frage. Grundsätzlich sind Rufdienste keine Arbeitszeit. Jedoch ist jede Inanspruchnahme zur Arbeitsleistung Arbeitszeit und es sind die Grundnormen des ArbZG im Hinblick auf die Tageshöchstarbeitszeit und Ruhezeiten zu beachten.Bei der Frage ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 2130

einen Alkoholtest zu verlangen, da eine Mitarbeiterin/ ein Mitarbeiter, die sich dem bestehenden Verdacht des Alkoholkonsums entziehen möchten, von sich aus einen Alkoholtest beantragen müssen (Bundesarbeitsgericht (BAG), 16.9.99, Az. 1 AZR 123/99).Hinweise:Arbeitgeber, die ein Alkoholverbot einführen möchten (z. B. im Rahmen einer Betriebsvereinbarung) und einen Betriebsrat haben, benötigen hierfür ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

oder eine Betriebsvereinbarung vorhanden sind.In jedem Fall sollte Ihnen der Arbeitgeber eine nachvollziehbare Begründung für die vorgesehene Feiertagsarbeit sowie Angaben zur Gewährung des Ersatzruhetages geben können.Hinweis:Weitere Informationen zum Arbeitszeitgesetz bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW im Internet unter www.mags.nrw/arbeitszeit-gestalten an. ...

Stand: 03.05.2024

Dialog: 4291

, dass mit Fußverletzungen durch äußere Einwirkungen zu rechnen ist (Stoßen, Einklemmen, Durchnässen etc.). In den anderen Fällen müssen sich die Beschäftigten um ihre Arbeitsschuhe selbst kümmern. Die Kostenübernahme für Arbeitsschuhe durch den Arbeitgeber könnte aber tarif- oder einzelvertraglich oder in Betriebsvereinbarungen zu Gunsten der Beschäftigten geregelt sein. Auch Anteilsregelungen sind denkbar.Fazit:Eine ...

Stand: 12.08.2022

Dialog: 24864

sein (innerbetrieblicher Fahrausweis).Der Nachweis der körperlichen Eignung kann über die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung in Anlehnung an den Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten" erbracht werden. Das kann beispielsweise über eine Betriebsvereinbarung geregelt werden."In den berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen - Ausbildung und Beauftragung der Fahrer ...

Stand: 25.10.2018

Dialog: 4758

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)). Da Art und Weise der Unterrichtung nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, ist eine Betriebsvereinbarung zweckmäßig, in der der Anspruch auf Einsichtnahme der Berichte des Betriebsarzt und der Sicherheitsfachkraft geregelt ist. ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 8507

des Urlaubes keine, dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit ausgeführt werden darf.Damit sollten sich Rufbereitschaft und Urlaub grundsätzlich ausschließen. Wichtig ist jedoch in jedem Fall die Berücksichtung der Vereinbarungen, die im Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag festgelegt wurden. ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 21331

.). In den anderen Fällen müssen sich Pflegekräfte um ihre Arbeitsschuhe selbst kümmern. Die Kostenübernahme für Arbeitsschuhe durch den Arbeitgeber könnte aber arbeitsvertraglich, tarif- oder einzelvertraglich oder in Betriebsvereinbarungen zu Gunsten der Beschäftigten geregelt sein. Auch Anteilsregelungen sind denkbar.Hinweise für sichere Arbeitsschuhe gibt auch die BGW auf dem Branchenportal Pflege.Im Anhang 2 ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 13312

Aufgaben" des BetrVG) darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden. Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind die Beschäftigten berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen. Sind Beschäftigte auf Grund ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 6460