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Müssen den Mitarbeitern im Krankenhaus grundsätzlich Arbeitsschuhe gestellt werden oder teilfinanziert werden, wenn orthopädische Gründe das Tragen spezieller Schuhe vorschreiben?

KomNet Dialog 13312

Stand: 21.07.2015

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Beschaffung und Bereitstellung von PSA

Dialog
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Frage:

Müssen den Mitarbeitern im Krankenhaus grundsätzlich Arbeitsschuhe gestellt werden oder teilfinanziert werden, wenn orthopädische Gründe das Tragen spezieller Schuhe (bei Einlagen) vorschreiben? Wie verhält es sich mit Sicherheitsschuhen oder Bereichen z.B. OPs, in denen besonderes Schuhwerk getragen werden muss? Oder wenn Mitarbeiter keine Schuhe vom Arbeitgeber gestellt bekommen?

Antwort:

Wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz bzw. § 3 DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention" ermittelt hat, dass eine Gefahr von Fußverletzungen durch Stoßen, Einklemmen, durch umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände oder durch Hineintreten in spitze Gegenstände usw. (Gefährdungen im Sinne der DGUV Regel 112-191 (bisher: BGR 191) "Benutzung von Fuß- und Knieschutz") besteht und technisch und / oder organisatorisch keine Abhilfe möglich ist, hat er für die betreffenden Arbeitsbereiche geeigneten Fußschutz zur Verfügung zu stellen, hierfür kommen Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhe in Frage.

Die Bereitstellung von Fußschutz als Persönliche Schutzausrüstung (PSA) stellt dann eine Maßnahme nach § 3 Arbeitsschutzgesetz dar. Da Kosten für Maßnahmen nach § 3 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz den Beschäftigten nicht auferlegt werden dürfen, müssen auch solche Schuhe als PSA vom Arbeitgeber grundsätzlich kostenlos zur Verfügung gestellt werden.

Schuhe (als Fußschutz) beschaffen und finanzieren die Arbeitgeber nur dann, wenn die Gefährdungsbeurteilung ergeben hat, dass mit Fußverletzungen durch äußere Einwirkungen zu rechnen ist (Stoßen, Einklemmen, Durchnässen etc.). In den anderen Fällen müssen sich Pflegekräfte um ihre Arbeitsschuhe selbst kümmern. Die Kostenübernahme für Arbeitsschuhe durch den Arbeitgeber könnte aber arbeitsvertraglich, tarif- oder einzelvertraglich oder in Betriebsvereinbarungen zu Gunsten der Beschäftigten geregelt sein. Auch Anteilsregelungen sind denkbar.

Hinweise gibt auch die BGW-Info Gut zu Fuß im Pflegeberuf- Kriterien für sichere Arbeitsschuhe unter
http://www.bgw-online.de/internet/generator/Inhalt/OnlineInhalt/Brancheneinstieg/Branchenartikel/Gut-zu-Fuss-Pflegeberuf-Teil1.html.
 
Auf die Broschüre "Gefährdungsbeurteilung in Kliniken"weisen wir hin.

Im Anhang 2  der DGUV Regel 112-191 finden sich unter Ziffer 5 Aussagen zur Kostenübernahme, den Rechtsgrundlagen und den verschiedenen möglichen Kostenträgern (mit Angabe der Adressen) bei notwendigem orthopädischen Fußschutz. Die dort genannten Träger sollten Sie dazu beraten können.

Aber Voraussetzung einer Kostenübernahme durch die genannten Kostenträger ist, dass das Tragen von Fußschutz (Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhen) erforderlich ist (gem. Gefährdungsbeurteilung).