Komnet-Wissensdatenbank

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Dürfen nicht mehr lieferbare Schutzgläser für eine alte Schleifmaschine nachgebaut werden?

Ja, ein Nachbau der Schutzgläser ist zulässig. Ohne Schutzgläser dürfte die Schleifmaschine nicht betrieben werden.In der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden Schutzziele für die Verwendung von Arbeitsmitteln vorgegeben. Ganz allgemein darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen ...

Stand: 19.09.2019

Dialog: 42850

Stellen die beschriebenen Umbaumaßnahmen an einem Traktor eine wesentliche Änderung dar?

Traktoren als landwirtschaftliche Zugmaschinen unterliegen zum einen der Traktorenrichtlinie 2003/37/EG und -soweit die Traktorenrichtlinie keine technischen Anforderungen stellt - der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.Änderungen an einem Traktor können somit die strassenverkehrsrechtliche Zulassung berühren und auch die Anforderungen der Maschinenrichtlinie betreffen.Eine wesentliche Veränderungen e ...

Stand: 22.05.2013

Dialog: 18576

Muss ein Lastaufnahmemittel, das laut Hersteller für 20.000 Lastwechsel konstruiert ist, nach dieser Zeit aus dem Verkehr gezogen werden?

Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" sowie die Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitungen der Hersteller von Arbeitsmitteln einzubeziehen.Mit der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber u. a. auch Art, Umfang und Prüffristen der Arbeitsmittel sowie die Qualifikation des Prüfenden (TRBS 1203 "Befähigte Personen") eigenverantwortlich festlegen. Abweichungen vom "Technischen Regelwerk ...

Stand: 25.05.2023

Dialog: 26596

An einer Altmaschine, Baujahr vor 1993, fehlt ein Typenschild. Muss dieses ersetzt werden, und welche Angaben müssen auf dem Typenschild vorhanden sein?

mittelbar die eindeutige, leicht erkennbare Kennzeichnung der Maschinen ableiten: nach § 12 Betriebssicherheitsverordnung hat der Arbeitgeber den Beschäftigten zu den Arbeitsmitteln ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen, u.a. auch eine schriftliche Betriebsanweisung. Informationen ...

Stand: 21.01.2021

Dialog: 43449

Müssen Alt-Maschinen, die betrieblich eingesetzt werden, der aktuellen Maschinenrichtlinie entsprechen?

Durch die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden keine konkreten Anforderungen mehr beschrieben, die die Maschine erfüllen muss (wie im Anhang 1 der alten BetrSichV). Das Schutzniveau wird durch die Schutzziele der §§ 5-9 BetrSichV definiert und muss dem Stand der Technik entsprechen. Wie es erreicht wird, muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 13.07.2016

Dialog: 24966

Was ist zu beachten, wenn auf unserem Firmengelände ein altes Förderband installiert und betrieben wird?

ProdSG) mitzuliefern.Der Lieferant darf das (gebrauchte) Förderband nur auf dem Markt bereitstellen, wenn es sicher betrieben werden kann, es sei denn, er weist darauf hin, dass die Maschine vor ihrer Verwendung instandgesetzt oder wiederaufgearbeitet werden muss.Sofern das Förderband nach dem 31.12.1994 erstmalig in den Verkehr gebracht wurde, muss es den Anforderungen der zum Zeitpunkt seines ...

Stand: 28.06.2013

Dialog: 18859

Müssen Leitern verpflichtend entsprechend den Anforderungen der aktuellen Norm nachgerüstet oder ausgetauscht werden?

. Insbesondere möchten wir auf die Empfehlung zur Betriebssicherheit 1114 (EmpfBS 1114) "Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln" aufmerksam machen. Besonders hervorzuheben ist hier der Punkt 2.2 "Aufrechterhaltung der Sicherheit des Arbeitsmittels":"(1) Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass die Verwendung der Arbeitsmittel über die gesamte Verwendungsdauer nach dem Stand ...

Stand: 08.11.2019

Dialog: 42890

Können wir den Schweißtisch als Träger für die Prüflinge nutzen?

); es handelt sich demnach um Arbeitsmittel. Bei dem „Einsatz im Betrieb“ handelt es sich um „Gebrauchen“, demnach um Verwendung von Arbeitsmitteln im Sinne des § 2 Abs. 2 der BetrSichV.Der § 5 der BetrSichV (Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel) enthält u.a. im Abs. 1 spezielle Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel. Danach darf der Arbeitgeber nur solche ...

Stand: 29.11.2021

Dialog: 43610

Müssen "einfache Bohrmaschinen" ebenfalls mit einem Not-Aus Schalter nachgerüstet werden, wie z.B. Säulenbohrmaschine oder Drehbank ?

werden, wenn sie die Gefährdung nicht mindern würde; in diesem Fall ist die Sicherheit auf andere Weise zu gewährleisten."Fazit:Der Arbeitgeber muss bei älteren Arbeitsmitteln im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich entscheiden, ob und welche Nachrüstmaßnahmen erforderlich sind, damit die Schutzziele der Betriebssicherheitsverordnung erreicht werden.  ...

Stand: 02.08.2023

Dialog: 24486

Wie ist zu verfahren, wenn eine Maschine anders genutzt wird als vom Hersteller vorgesehen?

werden können. Können Gefährdungen für Beschäftigte bei der Benutzung von Arbeitsmitteln nicht vermieden werden, so sind angemessene Maßnahmen festzulegen und umzusetzen.  Soll eine Maschine anders genutzt werden als vom Hersteller vorgesehen, muss der Arbeitgeber mittels Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefährdungen ermitteln und nötige Maßnahmen festlegen. Dabei soll er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit ...

Stand: 23.05.2017

Dialog: 13762

Welche Erklärung muss die ausführende Firma bei der Modernisierung eines Schaltschrankes abgeben? Sie kann ja nur bescheinigen, was sie dort eingebaut hat, die vorhandene alte Elektrik bleibt weiterhin bestehen.

Ein Schaltschrank wird in der Regel ein Teil eines technischen Arbeitsmittels (zum Beispiel Maschine, Anlage, ...) oder seltener auch Teil eines Gebrauchsgegenstandes sein.Somit muss ein solcher neuer Schaltschrank, der für die Verwendung zwischen 50 und 1.000 V für Wechselstrom und zwischen 75 und 1500 V für Gleichstrom vorgesehen ist, beim Inverkehrbringen die Voraussetzungen der 1. ProdSV ...

Stand: 02.01.2024

Dialog: 30882

Muss beim Austausch eines Roboters in einer Anlage eine neue Konformitätserklärung erfolgen?

ist automatisch ein Maschinenhersteller und muss die Anforderungen der MRL erfüllen. Das gilt auch für denjenigen der eine wesentlich veränderte Maschine zum ersten Mal in Betrieb setzt. (§ 2 Buchstabe i) der MRL) Bei einer nicht wesentlichen Veränderung einer Maschine wird daher keine „neue“ Maschine im Verkehr gebracht und daher ist keine „neue“ Konformitätserklärung erforderlich. b) Wesentliche Veränderung ...

Stand: 17.10.2017

Dialog: 30525

Muss bei der Erweiterung einer Förderanlage der alte Anlagenteil auf die aktuellen Sicherheitsstandards nachgerüstet werden?

Die Frage lässt sich anhand der gemachten Angaben nicht eindeutig beantworten.Gemäß Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - gilt:Jede Änderung einer Maschine muss im Rahmen einer Risikobeurteilung untersucht werden. Zeigt das Ergebnis, dass neue/zusätzliche Gefährdungen zu erwarten sind, die mit einem erheblichen Risiko verbunden sind, liegt eine wesentliche Veränderung vor. Dies gilt ...

Stand: 26.04.2013

Dialog: 18400

Müssen Rolltore nachgerüstet werden, wenn sie nicht reversieren?

von Installationen in Arbeitsstätten liegt die Verantwortung aufgrund des Arbeitsschutzrechts beim Arbeitgeber. Damit ist im konkreten Fall auch die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A1.7 "Türen und Tore" anzuwenden (oder ein gleichwertiges Sicherheitsniveau mit alternativen Maßnahmen sicherzustellen).Rolltore werden unter Buchstabe e) auf Seite 6 der o. g. ASR A1.7 beschrieben. Ist das Rolltor ...

Stand: 02.08.2021

Dialog: 19186

Gibt es für Blockbandsägen für die Holzverarbeitung eine maximale Nachlaufzeit? Unterliegt die Absaugung einer jährlichen Prüfung?

Im Anhang 3 - Tabelle 1 der DGUV Information 209-036 "Bandsägewerke" findet sich eine Tabelle mit einer Zusammenstellung baujahrabhängiger Anforderungen an Bandsägen.Danach muss bei Blockbandsägen mit CE-Kennzeichnung mit zugänglichen Sägeblatt die gebremste Auslaufzeit weniger als 10 sec betragen, oder bei einer Hochlaufzeit von mehr als 10 sec kleiner als die Hochlaufzeit sein; max. 30 sec ...

Stand: 23.04.2018

Dialog: 11950

Ist nach Optimierung der Schlauchpflegeanlage der Feuerwehr eine Gefährdungsanalyse im Sinne der Maschinenrichtlinie erforderlich?

des Komformitätsbewertungsverfahrens gem. § 4 MaschV, Komformitätserklärung nach Anhang II MRL, CE-Kennzeichnung gem. § 5 9. ProdSV). Der Umbau der Maschine muss dann unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Risikobeurteilung konstruiert und gebaut werden (auch bei Eigengebrauch).Anschließend muss die Gefährdungsbeurteilung gem. § 3 BetrSichV vor der Benutzung angepasst werden.Wird die Anlage nicht wesentlich verändert, muss ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 15823

Welche Erstzmaßnahmen sind in Industriemuseen zu treffen, um Beschäftigte und Besucher vor den Gefahren der zu Vorführungszwecken betriebenen Maschinen zu schützen?

Aufgrund § 3 "Grundpflichten des Arbeitgebers" des Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - ist "der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden ...

Stand: 13.02.2013

Dialog: 17915

Wie ist es aus Sicht der Produktsicherheit zu bewerten, wenn die Steuerung einer verketteten Maschine so geändert wurde, dass jeder Mitarbeiter in WLAN-Reichweite diese steuern kann?

ist, im Einzelfall wäre hier die genaue Beauftragung zwischen Maschinenbesitzer und Softwareanbieter zu klären. Im Rahmen dieser Veränderung muss der Hersteller unter anderem ein entsprechenden Konformitätsbewertungsverfahren durchführen. ...

Stand: 30.08.2016

Dialog: 27357

Welche Veränderungen an Maschinen sind grundsätzlich nicht erlaubt?

weisen wir insofern hin. Liegt keine wesentliche Änderung vor, hat der Arbeitgeber eine Gefährdungsberurteilung nach Arbeitsschutzgesetz ArbSchG - i. V. m. der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - für die Maschine (Arbeitsmittel) vorzunehmen.Als Entscheidungshilfe bezüglich der Änderung oder wesentlichen Veränderung von Maschinen kann das Interpretationspapier "Wesentliche Veränderung ...

Stand: 08.08.2019

Dialog: 23498

Was ist zu beachten, wenn an einer 6 Jahre alten Kreissäge ein selbstgebauter seitlicher Schiebetisch montiert wird?

BetrSichV entspricht, d. h. sie muss mindestens den Anforderungen des § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln der BetrSichV genügen. Zudem ist die Maschine nach einem die Sicherheit beeinflussenden Umbau vor ihrer Wiederinbetriebnahme durch eine befähigte Person (TRBS 1203 "Befähigte Personen") gemäß § 10 BetrSichV auf ihren sicheren Zustand hin zu prüfen. ...

Stand: 29.01.2016

Dialog: 22193