Rechercheergebnisse

Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Davon ausgenommen sind Privatfahrzeuge und dienstlich anerkannte Fahrzeuge. Diese gelten als nicht vom Arbeitgeber bereitgestellt und sie gehören damit nicht zu den Arbeitsmitteln im Sinne der BetrSichV.Die in der Frage angespr ...

Stand: 31.10.2020

Dialog: 14770

sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) zu wenden (§ 17 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz).Die Aufsichtsbehörde kann dann prüfen, ob die strukturellen Anforderungen an die Gefährdungsbeurteilung erfüllt sind und ob ggf. ausreichende Maßnahmen zur Verhinderung auch psychischer Gefährdungen getroffen werden. ...

Stand: 14.05.2019

Dialog: 13827

eingeholt werden, da offensichtlich die Beurteilungen weit auseinanderklaffen. Der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse) oder die zuständige Arbeitsschutzbehörde (in Nordrhein-Westfalen die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) beraten ggf. auch bei Einzelfällen.Sofern der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz verbleiben kann, sollte ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 4680

. der Überwachung der Aufgaben. In Nordrhein-Westfalen sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz. Die zuständige Arbeitsschutzbehörde in den anderen Bundesländern finden Sie hier.In Deutschland sind die Unfallversicherungsträger aufgrund ihres autonomen Satzungsrechts (Unfallverhütungsvorschriften - DGUV Vorschirften) ebenfalls für den Arbeitsschutz ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 4126

Rettungsweg vorhanden, führt im Regelfall der Nebenrettungsweg (früher: 2. Rettungsweg) über ein Fenster je Nutzungseinheit und Geschoss sowie über Leitern der Feuerwehr. Im Erdgeschoss funktioniert auch der Sprung aus dem Fenster, wenn die Brüstungshöhe von 1,2 m nicht überschritten wird.Im Bauprüfdienst 05/2012 des Amtes für Bauordnung und Hochbau Hamburg ist zu der Thematik aufgeführt: Zu § 35 Abs. 4 ...

Stand: 23.11.2019

Dialog: 28326

auf die Exekutive.Als Beispiel für § 25 Abs. 1 ArbSchG kann dabei z.B. die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) herangezogen werden. Dabei handelt es sich um eine Verordnung im Sinne des § 18 ArbSchG. In § 22 BetrSichV sind zahlreiche Ordnungswidrigkeiten aufgelistet. Dabei verweist § 22 Abs. 1 Satz 1 BetrSichV für alle folgenden Ordnungswidrigkeiten auf § 25 Abs.1 ArbSchG zurück. Dort heißt es ist § 22 Nr. 1 ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 42625

Eine Gefährdungsbeurteilung muss grundsätzlich durchgeführt werden (§ 5 Arbeitsschutzgesetz). Diese grundsätzliche Forderung wird in einigen Spezialgesetzen konkretisiert, z.B. im § 6 der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV: "Im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber festzustellen, ob die Besch ...

Stand: 10.01.2017

Dialog: 28215

Nein, denn die Gefährdungsbeurteilung ist eine gesetzlich geforderte grundsätzliche Aufgabe. Sie ergibt sich allgemein aus § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und wird in vielen Verordnungen präzisiert, beispielsweise im § 3 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) oder § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).Ein Ausnahmetatbestand, dass aufgrund guter Unfallstatistiken auf die Gefährdungsbeurteilung verz ...

Stand: 01.07.2024

Dialog: 17616

, als es in einem Schwimmbecken mit weit geringerer Wassertemperatur gewesen wäre. Bei einem Unfall kommt es bei höherer Wassertemperatur deshalb wesentlich schneller zu Sauerstoffmangel und in der Folge zu bleibenden Hirnschäden. Für eigene Regelungen können Sie z.B. Regelungen für die Durchführung von Schwimmunterricht in Schulen heranziehen. Für Hamburger Schulen finden Sie die Festlegungen in den "Grundsätze zur Sicherheit ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 7648

Nach dem Arbeitschutzgesetz - ArbSchG trägt der Arbeitgeber grundsätzlich für die bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer, die bereitgestellten Maschinen gemäß Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und die genutzten Räumlichkeiten gemäß Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung. Die Verantwortung verbleibt stets beim Arbeitgeber oder bei dem von ihm mit der Über ...

Stand: 02.02.2018

Dialog: 13454

.arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,4.Beamtinnen und Beamte,5.Richterinnen und Richter,6.Soldatinnen und Soldaten,7.die in Werkstätten für Behinderte Beschäftigten.Da es sich bei den von Ihnen genannten Personen im Regelfall nicht um Beschäftigte im Sinne des ArbSchG handelt, muss für diese ...

Stand: 06.03.2020

Dialog: 43065

psychischer Belastungen wieder: "Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch... psychische Belastungen bei der Arbeit".Bei der Arbeit des Betriebsrates nach § 37 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) handelt es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit, für die der Betriebsrat freigestellt wird.Sobald es sich bei der Tätigkeit des Betrieb-/Personalrates um eine versicherte Tätigkeit nach SGB VII handelt ...

Stand: 22.10.2024

Dialog: 25946

müssen alle genannten Voraussetzungen vorliegen. Wird nur eine Voraussetzung nicht erfüllt, handelt es sich nicht um „gleichartige“ Tätigkeiten".Zusätzliche Informationen und Praxishilfen für verschiedene Branchen und Tätigkeitsbereiche finden sich Portal "Gefährdungsbeurteilung" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). ...

Stand: 28.08.2024

Dialog: 16658

Gemäß Begriffsbestimmungen Abschnitt 2.7 der DGUV Regel 113-004 "Behälter, Silos und enge Räume; Teil 1: Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen" gilt:"Freimessen ist das Ermitteln einer möglichen Gefahrstoffkonzentration bzw. des Sauerstoffgehalts mit dem Ziel der Feststellung, ob die Atmosphäre im Behälter, Silo oder engen Raum ein gefahrloses Arbeiten ermöglicht.Beim Freimessen handelt ...

Stand: 04.08.2022

Dialog: 10552

zu werden, da der Arbeitgeber immer der Verantwortliche ist - auch wenn er die entsprechenden Pflichten übertragen hat. Jeder, der für den Arbeitgeber Pflichten übernommen hat, handelt wie der Arbeitgeber selbst. Insofern ist eine Unterschrift unter eine Gefährdungsbeurteilung nicht notwendig, da diese aus sich heraus für den Arbeitgeber und alle Mitarbeiter rechtsverbindlich ist. Ohne eine entsprechende ...

Stand: 05.12.2022

Dialog: 5686

Synthetische Lastbändder dürfen ohne eine zusätzliche Sekundärsicherung (i.d.R.ein Stahlseil) nicht verwendet werden. Ihre Frage nach der Verwendung von Hebebändern für Lasten über Personen ist wie folgt zu beantworten: In der DGUV Information 215-313 (bisher: BGI 810-3) "Sicherheit bei Produktionen und Veranstaltugen - Lasten über Personen" findet sich dazu die folgende Regelung in Abschnitt 3.2. ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 11764

eine "Prüfung nach UVV" an. Es handelt sich dabei um sehr alte Prüfgrundsätze, die die aktuellen gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen, da z.B. weder die Prüfung der gesetzlich geforderten Rückhaltesysteme noch die Prüfung der Abgaswerte enthalten sind.Für Gefährdungsbeurteilungen nach der Gefahrstoffverordnung ist die TRGS 400 - Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten nach Gefahrstoffverordnung ...

Stand: 16.08.2024

Dialog: 6429

nach § 46 BDSG bzw. § 4 DSGVO (z. B. Gesundheitsdaten) aufgenommen werden, so dürfen diese ausschließlich unter den datenschutzrechtlichen Voraussetzungen erhoben werden. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet keine Beratung zum Datenschutz anbietet. Detailfragen sollten im direkten Kontakt mit den zuständigen Datenschutzbehörden geklärt werden.Auf die Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft ...

Stand: 05.11.2019

Dialog: 25211

, die denen nach Absatz 1 bis 4 dieser Vorschrift gleichwertig sind. Die DGUV Vorschrift 1 ist anzuwenden, da es sich bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr um Versicherte nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII handelt. In der DGUV Regel 100-001 finden sich unter dem Punkt 2.2.5 weitere folgende Erläuterungen. Gleichwertige Maßnahmen sind solche, die den Zielen und Grundsätzen ...

Stand: 24.06.2023

Dialog: 17913

Auffassung wird ein Arbeitnehmer als "Nichtelektriker" überfordert, wenn er für diese Situation nur eine "Einweisung" anhand einer "Arbeitsanweisung" erhalten hat.Vielmehr handelt es sich nach unserer Auffassung um Tätigkeiten im Sinne der o. g. DGUV Vorschrift 3, für die eine Elektrofachkraft erforderlich ist oder für die eine entsprechende umfangreichere Ausbildung als "Elektrofachkraft für festgelegte ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 18117