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Wie ist der Begriff vergleichbare Tätigkeiten im §5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes auszulegen?

KomNet Dialog 16658

Stand: 02.02.2015

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Gefährdungsbeurteilung > Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung

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Frage:

Wie ist der Begriff "vergleichbare Tätigkeiten" im §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes auszulegen? Müssen alle Randbedingungen identisch sein?

Antwort:

Im § 5 des Arbeitsschutzgesetzes/ArbSchG  wird gefordert, dass der Arbeitgeber die im Betrieb vorhandenen Gefährdungen ermittelt und auf dieser Grundlage die entsprechenden Arbeitsschutzmaßnahmen festschreibt. Sinn und Zweck einer Gefährdungsbeurteilung ist es, sich die potentiellen Gefahren im Betrieb bewusst zu machen, diese zu dokumentieren und daraus den entsprechenden Handlungsbedarf abzuleiten.

Unter § 5 Abs. 2 ArbSchG heißt es: "Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend." D.h. grundsätzlich müssen alle Arbeitsplätze in die Gefährdungsbeurteilung einbezogen werden. Gleichartige Arbeitsplätze lassen sich aber zusammenfassen, wenn die Gefährdungs- und Belastungsfaktoren vergleichbar sind. Es ist auch möglich, einzelne Gefährdungs- und Belastungsfaktoren zusammenzufassen.

Zusätzliche Informationen und Praxishilfen für verschiedene Branchen und Tätigkeitsbereiche finden sich Portal "Gefährdungsbeurteilung" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) http://www.gefaehrdungsbeurteilung.de .