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Zur Frage, wer Adressat im Betrieb zur Umsetzung der entsprechenden arbeitsschutzrechtlichen Pflichten im Falle einer Insolvenz ist, gilt folgendes: Im Rahmen eines (Plan)Insolvenzverfahrens wird in der Regel ein Insolvenzverwalter tätig. Die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden in solchen Fällen privaten Amtsträgern zur Ausübung überwiesen, ohne dass diese dadurch selbst Rechtsträger ...
Stand: 12.08.2015
Dialog: 15445
In der Praxis ist ein jährlicher Turnus weit verbreitet. Es wird deshalb empfohlen, sich an den jährlichen Rhythmus zu halten.Der Sinn eines derartigen Berichts liegt darin, Schwachstellen im Betrieb transparenter zu machen, um Lösungen schneller und effizienter erarbeiten zu können. Deshalb ist es sinnvoll, sich regelmäßig Gedanken über den Inhalt des Berichtes zu machen.Außerdem dient ...
Stand: 03.01.2020
Dialog: 28211
Struktur aller bislang bekannten AMS-Konzepte (in Anlehnung an die ISO-Normenreihe 14001ff.) nicht primär prozessorientiert angelegt sind. Außerdem gehen diese Listen von einem vorhandenem AMS im Betrieb aus. Sie können aber auch zur erstmaligen Bewertung des Standes der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation verwandt werden. Zu verweisen ist stellvertretend auf das Occupational Health- and Risk ...
Stand: 21.08.2015
Dialog: 2824
Jahres.Hinweis:Auf die Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zum Thema "Arbeitsschutzorganisation - Welche Arbeitsschutz-Strukturen sind Pflicht im Betrieb" weisen wir hin.. ...
Stand: 23.03.2024
Dialog: 18705
kann sich der Arbeitgeber sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt unterstützen lassen.Zu empfehlen ist, entsprechende Seminar- und Bildungsangebote der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) zu nutzen.Hinweis:Auf die BGW-Information "Unterweisen im Betrieb - ein Leitfaden" weisen wir hin. ...
Stand: 22.11.2024
Dialog: 12462
elektromagnetischen Feldern), • sichere Handhabung der Geräte (z.B. richtiges Verhalten bei Abgabe des Schocks und bei Störung des Gerätes). Betriebsanweisungen regeln arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogen das Verhalten im Betrieb und sind Grundlage für die Unterweisung (siehe auch § 4 DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“). Mit der Unterweisung kann der Unternehmer oder die Unternehmerin geeignete Personen ...
Stand: 06.02.2023
Dialog: 43743
". "Der Arbeitgeber muss sich je nach Art der Tätigkeit vergewissern, daß die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben." (§ 8 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz). Auch § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 ist relevant. Hier wird folgendes bestimmt ...
Stand: 12.08.2015
Dialog: 22872
Ja, es muss ein Arbeitsschutzausschuss gebildet werden. Eine Ausnahme ist in § 11 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- nicht vorgesehen. Hier heißt es:"Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden; bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigen sind Teilzeitbeschäftigte ...
Stand: 04.12.2024
Dialog: 24360
Ja, die Teilnahme an den ASA-Sitzungen gilt für Fachkräfte für Arbeitssicherheit und für Betriebsärzte als Einsatzzeit im Sinne der DGUV Vorschrift 2. Sie wird entsprechend den Ausführungen in der DGUV Vorschrift 2 der Grundbetreuung zugerechnet.§ 11 des Arbeitsschutzgesetzes fordert, dass in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss gebildet werden muss ...
Stand: 08.08.2018
Dialog: 42381
die Aufgabendelegation an geeignete und zuverlässige Personen überprüfen und bei Zustimmung die schriftliche Beauftragung entsprechend korrigieren muss. Ggfs. sind andere arbeitsrechtliche Aspekte mit zu berücksichtigen, wie z. B. die Beteiligung des Betriebs-/Personalrates. ...
Stand: 25.10.2015
Dialog: 25097
sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen. In Anlagen und Betrieben in NRW, die der Bergaufsicht unterliegen, ist die Bezirksregierung Arnsberg zuständig.In Hamburg obliegt die Zuständigkeit dem Amt für Arbeitsschutz.Zuständige Stellen außerhalb von NRW oder Hamburg finden Sie beim LASI.Detailfragen sollten Sie direkt mit Ihrer zuständigen Behörde klären. ...
Stand: 20.12.2018
Dialog: 11971
, auch nicht übergangsweise. Ausnahmen sind in der Unfallverhütungsvorschrift nicht vorgesehen.Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk einschließlich der o.g. Vorschriften finden Sie unter www.dguv.de/publikationen.Wir raten Ihnen, die Problematik zusätzlich mit dem für den Betrieb zuständigen Unfallversicherungsträger zu besprechen. ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 3563
oder sicherheitstechnische Maßnahme mit dem Leiter des Betriebs nicht verständigen, so können sie ihren Vorschlag unmittelbar dem Arbeitgeber und, wenn dieser eine juristische Person ist, dem zuständigen Mitglied des zur gesetzlichen Vertretung berufenen Organs unterbreiten. Ist für einen Betrieb oder ein Unternehmen ein leitender Betriebsarzt oder eine leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt, steht diesen ...
Stand: 17.09.2022
Dialog: 24784
Beschäftigten und für die sicherheitstechnische und die arbeitsmedizinische Betreuung.Zusätzlich hat der Entleiher die bei ihm beschäftigten Zeitarbeitnehmer bei der Ermittlung der notwenigen sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung für seinen Betrieb nach der für ihn geltenden DGUV Vorschrift 2 zu berücksichtigen.Rechtsgrundlage ist § 11 Abs. 6 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG ...
Stand: 14.07.2022
Dialog: 42409
sind neben dem Arbeitgeber1.sein gesetzlicher Vertreter,2.das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person,3.der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft,4.Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse,5.sonstige nach Absatz 2 oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes ...
Stand: 05.12.2019
Dialog: 42955
Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Beschäftigten dazu angehalten werden, sich aktiv mit Betriebsanweisungen auseinander zu setzen.Wie z.B. im BGW-Leitfaden "Unterweisen im Betrieb" erläutert, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Beschäftigten das nötige Wissen über die bei ihren Tätigkeiten auftretenden Gefahren sowie über die Maßnahmen zu ihrer Abwendung zu vermitteln ...
Stand: 13.02.2023
Dialog: 5830
Nein, die Kinder werden nicht mitgezählt.Die Pflicht zur Einrichtung eines Arbeitsschutzausschuß ergibt sich aus dem § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Hiernach hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuß zu bilden. Der Begriff des Beschäftigten wird in § 2 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) näher erläutert. Die Kinder fallen ...
Stand: 13.12.2017
Dialog: 30843
Die für die Grundbetreuung vorgesehenen Betreuungszeiten können nicht unterschritten werden. Im Gegenteil, die Regelungen nach DGUV Vorschrift 2 gehen davon aus, dass die Grundbetreuung noch durch einen betriebsspezifischer Teil der Betreuung, der nach den Vorgaben der Vorschrift vom Betrieb selbst zu ermitteln ist, ergänzt wird.Mindestbetreuungzeit der Grundbetreuung von 20 % für Betriebsärztin ...
Stand: 14.02.2025
Dialog: 14309
in einem Betrieb, Gewerbezweig oder in der Arbeitswelt ist die Unfallquote am aussagekräftigsten.Für weitergehende Informationen zu den Bewertungsverfahren sollten entsprechende Fragestellungen direkt an die Unfallversicherungsträger www.dguv.de, die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin www.baua.de oder das statistische Bundesamt www.destatis.de gerichtet werden. ...
Stand: 21.08.2015
Dialog: 4322
nach der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV unterstützen soll, wird explizit auch die Betriebsärztin/ der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit genannt (vgl. § 6 Abs.11 GefStoffV). Allerdings sollen diese Personen auf Grund ihrer Funktion im Betrieb nicht als Verantwortliche im Sinne von § 13 Abs. 2 ArbSchG beauftragt werden. Weitere Erläuterungen zu der Frage der Fachkunde nach der GefStoffV finden ...
Stand: 12.06.2025
Dialog: 5738