Rechercheergebnisse

der Aufgaben des Brandschutzbeauftragten mit übernehmen. Die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten wird arbeitsschutzrechtlich nicht gefordert, sondern ergibt sich aus dem Baurecht der Länder. Bei Sonderbauten, das sind Gebäude besonderer Art und Nutzung (z. B. Industriegebäude, Versammlungsstätten, Verkaufsstätten) werden Brandschutzbeauftragte teilweise in den Sonderbauverordnungen der Länder gefordert ...

Stand: 16.01.2020

Dialog: 11856

Bestellung eines Beauftragten erfolgen muss, wenn dieser den Standort wechselt, ist vom Einzelfall abhängig. Da eine Beauftragung aber immer so konkret wie möglich sein sollte, wird sie in der Regel auch auf einen Standort bezogen sein. Somit sollte bei einem Standortwechsel des Beauftragten auch die Beauftragung erneuert werden. ...

Stand: 28.08.2018

Dialog: 42427

Rechtsgrundlage für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ist § 20 der BGV A1 i.V.m. § 22 SGB VII. Die Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten werden in der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1), der DGUV Information 211-004 (bisher: BGI 517) und der DGUV Information 211-011 (bisher: BGI 587) näher erläutert. Die Bestimmung der notwendigen Anzahl von Sicherheitsbeauftragten obliegt ...

Stand: 08.12.2014

Dialog: 17392

sie meist die o.g. Pflichten, die ihnen per Arbeitsvertrag und/oder Pflichtenübertragung zugewiesen wurden.Die Frage ob eine Niederlassung eigenständig wirtschaftet und Personal einstellen kann oder nicht, ist demzufolge von zentraler Bedeutung!Eine Bestellung kann durch die Geschäftsführung erfolgen mit der Maßgabe der Einsetzung einer leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit und weiteren Fachkräften ...

Stand: 20.09.2024

Dialog: 3461

und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und seine Pflichten entsprechend den behördlichen Auflagen zu erfüllen.Inwieweit ein Arbeitnehmer aufgrund seines Arbeitsvertrages die Bestellung zum Brandschutzbeauftragten ablehnen kann, ist eine arbeitsrechtliche Frage, zu der wir keine weitergehenden Auskünfte geben können und dürfen. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige ...

Stand: 08.01.2024

Dialog: 4776

Der für die Beantwortung der Frage maßgebliche § 9 Abs. 3 Arbeitssicherheitgesetz -ASiG- hat folgenden Wortlaut: Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes. Vor de ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 7100

nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) einzuhalten. Hierzu gehört auch die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und eines Betriebsarztes / einer Betriebsärztin. ...

Stand: 27.07.2023

Dialog: 43806

Maßnahmen nicht weitergehende Befugnisse übertragen wurden, dem Bauherrn bzw. beauftragten Dritten mitzuteilen."Wenn also der Vertrag über die Bestellung zum Koordinator keine Weisungsbefugnis überträgt, können Sie als Koordinator gar nicht mehr unternehmen, als den Bauherrn schriftlich über den Sachverhalt zu informieren. Mit dieser Maßnahme haben Sie sich rechtlich hinreichend abgesichert. ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 5362

muss der Arbeitgeber die erforderlichen Schutzmaßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermitteln und festlegen.Die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sowie des Punkts 7.4 „Brandschutzbeauftragte" der ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände" sind zu beachten.Zudem ist die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten erforderlich, wenn er baurechtlich bzw ...

Stand: 13.08.2024

Dialog: 43991

“ folgende Aufgaben zu übernehmen:- Wahrnehmung der in § 2 BaustellV beschriebenen Pflichten- Bestellung eines geeigneten Koordinators nach §3 Abs. 1 Satz 1Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 kann der Bauherr oder der von ihm beauftragte Dritte die Aufgaben des Koordinators auch selbst wahrnehmen. Dabei sind die Anforderungen an einen geeigneten Koordinator nach RAB 30 zu beachten. ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 10924

Nach der alten Gefahrgutbeauftragtenverordnung waren "beauftragte Personen" solche Personen, die im Auftrag des Unternehmers oder Inhabers eines Betriebes in eigener Verantwortung deren Pflichten nach den Gefahrgutvorschriften zu erfüllen haben (§ 1a Ziffer 5 der aufgehobenen GbV vom 26. März 1998)Mit Inkrafttreten der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) vom 25. Februar 2011 gilt eine wesentlich ...

Stand: 31.05.2023

Dialog: 15392

Nähere Informationen zur Ausbildung von Brandschutzbeauftragten bietet die DGUV Information 205-003 "Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbeauftragten". Dort werden unter dem Punkt 5.1 folgende Anforderungen an die Ausbildungseinrichtungen für die kompetente Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten im Sinne dieser DGUV Information gestellt:•Ausbildungseinrichtungen ...

Stand: 18.01.2023

Dialog: 42563

und festlegen.Zwingend erforderlich ist die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten nur, wenn er baurechtlich gefordert ist bzw. in einer entsprechenden Bauvorschrift der Länder (z.B. für diverse Sonderbauten) gefordert ist. ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 13317

. Dies ist grundsätzlich zulässig, muss jedoch so geregelt werden, dass Interessenskonflikte zu Lasten des Arbeitsschutzes nicht eintreten.Denkbar ist auch, dass der Fachkraft für Arbeitssicherheit Weisungsbefugnisse bei Gefahr im Verzug übertragen werden oder Berateraufgaben nach anderen Gesetzen zugeteilt werden, wie die Bestellung zum Immissionsschutz- oder Störfallbeauftragten, Brandschutzbeauftragten.Die ...

Stand: 22.01.2019

Dialog: 42556

und die DGUV Vorschrift 2 einer Bestellung bzw. einem Tätigwerden in Personalunion Betriebsarzt / Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht. Anzumerken ist, dass die Aufgaben und Einsatzzeiten sowohl als Betriebsarzt wie auch als Fachkraft für Arbeitssicherheit auch bei Personalunion jeweils getrennt und uneingeschränkt erfüllt werden müssen. Auch muss die Fortbildung für beide Bereiche entsprechend § 2 Abs. 3 ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 6645

 Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" erfüllt werden bzw. von einer Sicherheitsfachkraft im Rahmen einer Nebentätigkeit erfüllt werden können (z.B. Mindesteinsatzeiten). Die Bestellung muss dann für das Mutter- und das Tochterunternehmen erfolgen. Die Berechnung der Einsatzzeiten für Sicherheitsfachkräfte muss sich dabei an der Beschäftigtenzahl (Versicherte) für das Mutter ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4412

Der Arbeitgeber muss bei der Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit berücksichtigen, dass diese ihre gesetzlichen Aufgaben entsprechend dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), wirksam erfüllen kann. Dies ergibt sich aus dem Gesetz selbst (§ 5 Abs. 2 ASiG) und der ergänzenden DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit".Die ihr obliegenden Aufgaben darf ...

Stand: 18.03.2021

Dialog: 9006

Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus dem SGB VII. Hier werden die Aufgaben und sonstige Regelungen für die gesetzliche Unfallversicherung getroffen, u. a. in § 22 die Voraussetzung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten.In § 23 sind Regelungen zur Aus- und Fortbildung getroffen. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Die Unfallversicherungsträger haben ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 15950

. -an Betriebsbegehungen und Untersuchungen von Unfall- und Berufskrankheiten teilzunehmen."In der DGUV Information 211-042 "Sicherheitsbeauftragte" wird unter 2.4 Auswahl, Bestellung, Bekanntmachung und Anzahl der Sicherheitsbeauftragten noch ergänzend ausgeführt:"Auswahl Sorgfältig ausgewählte Sicherheitsbeauftragte sind in der Lage, die Unternehmerin/den Unternehmer in Fragen der Sicherheit und Gesundheit im Betrieb ...

Stand: 06.12.2023

Dialog: 6262

Hierzu findet sich in der DGUV Regel 100-001 folgende Konkretisierung: "Soweit sich im Unternehmen nicht genügend Versicherte freiwillig melden, kann der Unternehmer von seinem Recht Gebrauch machen, einzelne Mitarbeiter auszuwählen. Insbesondere eine Ausbildung während der üblichen Arbeitszeiten kann motivierend auf die Bereitschaft zur Aus- und Fortbildung der Versicherten wirken. Die Pflicht, s ...

Stand: 19.09.2017

Dialog: 30139