Rechercheergebnisse

eines standardisierten Fragebogens zu ermitteln. Vielmehr gilt es festzustellen, welche Informationen im Betrieb diesbezüglich bereits vorliegen, welcher Personenkreis betroffen ist u. s. w. .Weitere Handlungshilfen und Informationen zur Gefährdungsbeurteilung werden im Internet, z.B. unter https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/bro_gefahrdungsbeurteilung_final.pdf angeboten.Eine ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 4019

Nach § 9 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) dürfen Beschäftigte an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden.In Betrieben mit regelmäßiger Tag- und Nachtschicht kann Beginn und Ende der Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu sechs Stunden vor- oder zurückverlegt werden, wenn für die auf den Beginn der Ruhezeit folgenden 24 Std. der Betrieb ruht.Nach § 10 Abs. 1 ArbZG dürfen ...

Stand: 02.01.2019

Dialog: 27521

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sieht in § 7 ArbZG abweichende Regelungen vor. So kann beispielsweise die tägliche Arbeitszeit verlängert werden, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig Arbeitsbereitschaft fällt (bis 12 Stunden). Die Ruhezeiten (normalerweise 11 Stunden) können auf 9 Stunden verkürzt werden, wenn dies die Arbeit erfordert und die Kürzung der Ruhezeit innerhalb eines festzulegenden Ausgle ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 2571

, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. Sofern ein Betriebs-/Personalrat vorhanden ist, sollten Sie auch diesen ansprechen.Grundsätzlich sehen wir die Teilnahme an einem Sicherheitstraining als sinnvoll an. Siehe hierzu auch die Veröffentlichung "Wirksamkeit eines Fahrsicherheitstrainings" des Instituts für Arbeit und Gesundheit der DGUV. Vielleicht helfen die dort gegebenen Informationen, kritische ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17670

zu gestalten ist, dass es nicht regelmäßig zu erheblichen Übermüdungen mit Unfallgefahren kommt. Wenn die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes eingehalten werden, ist im Allgemeinen nicht mit wesentlich erhöhten Gefahren zu rechnen. Sollten die bisherigen Erfahrungen in dem jeweiligen Betrieb aber eindeutig nachweisen, dass in der Überstundenphase erheblich höhere Unfallgefahren bestehen, muss bei der Gestaltung ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 1020

die besonderen Verhältnisse zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens darlegen müssten, die die Beschäftigung von Arbeitnehmern am 1. und 2. Weihnachtstag erforderlich machen.Von besonderen Verhältnissen wird zumeist dann ausgegangen, wenn ein unvorhersehbares Ereignis wie Brand, Explosion, größerer Unfall, etc. eingetreten ist. Unverhältnismäßig ist für einen Betrieb ein Schaden dann ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 6139

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetzes wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE/Ar ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 18883

 können im Einzelfall arbeitsvertragliche Regelungen relevant sein.In seinem Urteil vom 19.09.2012 (5 AZR 678/11) hat das BAG in einem Fall, in dem der TV-L galt, entschieden, dass Umkleidezeiten auch dann als Arbeitszeit vergütet werden müssen, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss.Entscheidend sind also letztendlich die Verhältnisse ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 23935

einer "geruhsamen Mahlzeit" entfallen müsste.Wir weisen daher auf § 7 ArbZG "Abweichende Regelungen" gesondert hin. In einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung können auch abweichende Regelungen wie z. B. auch der Ruhepausen zugelassen werden, wenn die entsprechenden Tarifvertragspartner sich auf solche Möglichkeiten verständigen.Hinweis:Nach unserer ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 23591

auch Werktags möglich wäre, ist eine Entscheidung, die im Einzelfall vom Arbeitgeber eigenverantwortlich getroffen werden muss. Betriebsverfassungs- bzw. personalvertretungsrechtliche Beteiligungsrechte des Betriebs-/Personalrates sind dabei vom Arbeitgeber zu beachten. ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 13414

Im Kommentar zum Arbeitszeitgesetz, Anzinger/Koberski wird zum § 14 Arbeitszeitgesetz "Außergewöhnliche Fälle" darauf hingewiesen, dass mit dieser Regelung der Zweck verfolgt wird, dem Arbeitgeber die Beschäftigung von Arbeitnehmern in außergewöhnlichen Fällen zu ermöglichen, ohne dass er an die weiteren Bestimmungen des ArbZG gebunden ist, wie Dauer der Arbeitszeit, Pausenregelung und Ruhezeit.An ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 13742

Arbeitszeit nicht gewährleistet. Ggf. sollten Sie sich von der für Ihren Betrieb zuständigen Arbeitsschutzbehörde im konkreten Einzelfall hinsichtlich zulässiger Fahrt- und Arbeitszeiten beraten lassen, um spätere Schwierigkeiten zu vermeiden.Hinweis: Als Beratungsinstrument in Arbeitsschutzfragen bezieht sich unsere Antwort nur auf die arbeitsschutzrechtliche Ebene. Aus vergütungsrechtlicher Sicht ergibt ...

Stand: 12.05.2022

Dialog: 2502

Tarifvertrag schriftlich vereinbart und können individuell je Betrieb gestaltet werden.Eine gesetzliche Regelung zu der Anzahl/Höhe an Minusstunden existiert prinzipiell nicht. Dies kann und sollte aber zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer/Betriebsrat individuell schriftlich vereinbart werden.Ein Jahresarbeitszeitkonto sollte einen Saldo von 150 Plus-/Minusstunden nicht überschreiten. ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 16354

ein Arbeitszeitausgleich innerhalb von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen erfolgen. Dieser Ausgleichszeitraum kann je nach Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung auch länger sein.Siehe auch die Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz ( z.B. Kommentar zum ArbZG , Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft, 2. Auflage): „Fehlt dem Betrieb die infolge eines gesetzlichen Wochenfeiertags ausgefallene ...

Stand: 11.04.2023

Dialog: 4846

verantwortlich, dass die geltenden Gesetze eingehalten werden; er ist verpflichtet, seinen Betrieb entsprechend zu organisieren.Arbeitszeitgesetz und Arbeitsschutzgesetz sind zwar Bundesgesetze, die Überwachung der Bestimmungen der Gesetze ist jedoch Aufgabe der Bundesländer. Die Länder und die nach Landesrecht bestimmten Arbeitsschutzbehörden (z.B. die Gewerbeaufsichtsämter) sind auch für die Auslegung ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 2333

ist allerdings, dass eine Änderung des Schichtplanes nicht möglich bzw. unverhältnismäßig ist und sie deshalb dem Arbeitgeber nicht zugemutet werden kann.Entsprechendes gilt auch für die Verkürzung der Ruhezeit, soweit hierzu keine abweichende Regelung im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG durch Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrages in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung getroffen worden sind. ...

Stand: 29.03.2019

Dialog: 3578

und veranlasst ggf. erforderliche Maßnahmen. Daneben besteht natürlich die Möglichkeit, sich an den Betriebs- oder Personalrat zu wenden.  ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 1353

Tätigkeiten von Betriebsratsmitgliedern stehen im wohlverstandenen Interesse auch des Arbeitgebers. (s. Urteil des OVG NRW 4 A 1403/08 vom 10.05.2011, Rd.Nr. 71, 77, 88) Dieses Urteil bezieht sich zwar auf die Teilnahme an Betriebsversammlungen, stellt aber viele Aspekte des Zusammenspiels von Betriebsverfassungsgesetz - BetrVfG und Arbeitszeitgesetz - ArbZG klar.Die Begriffe der Arbeitszeit im Be ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 4407

nicht nur ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG), sondern der Betriebsrat ist verpflichtet sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb sowie über den betrieblichen Umweltschutz durchgeführt werden (§ 89 BetrVG). Zu den Vorschriften über den Arbeitsschutz zählt auch das Arbeitszeitgesetz.Das Arbeitsschutzgesetz ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 6912

mit KürzungsmöglichkeitIn § 5 Abs. 2 werden die Beschäftigungsbereiche, in denen die elfstündige Ruhezeit des § 5 Abs. 1 um bis zu eine Stunde verkürzt werden kann, enumerativ aufgeführt. Betriebe aus anderen Beschäftigungsbereichen können sich auf die Kürzungsmöglichkeit nicht berufen. An erster Stelle werden "Krankenhäuser und andere Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen" genannt. Das ArbZG ...

Stand: 05.10.2022

Dialog: 43666