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Die Prüfung einer überwachungsbedürftigen Anlage gemäß § 2 Nr. 30 Lit. f) Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) im Sinne des § 15 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV ist nach dem Tenor des Anhangs 2 Abschnitt 3 mit dem Ziel durchzuführen, den Brand- und Explosionsschutz bis zur nächsten Prüfung zu gewährleisten. Der Einsatz derartiger ...
Stand: 04.04.2018
Dialog: 42219
der Gefährdungsbeurteilung auch zur mindestens redaktionellen Anpassung der zugehörigen Dokumentation sowohl der Gefährdungsbeurteilung nach GefStoffV, aber auch der erforderlichen Festlegung der zugehörigen Arbeitsmittel-Prüfungen, nebst Prüfanlass, Prüftiefe und zur Prüfung befähigten Person nach Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-, führen wird. ...
Stand: 30.08.2015
Dialog: 24644
Produkts gleich. Daraus folgt, dass für die Einfuhr gebrauchter Produkte in den Europäischen Wirtschaftsraum ebenfalls diese Verordnung anzuwenden ist.Für bereits im Unternehmen verwendete Produkte ist diese Verordnung nicht anzuwenden. Jedoch gilt für ihre Zurverfügungstellung und Verwendung als Arbeitsmittel § 5 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Gemäß Absatz 3 Sätze 1 und 2 darf ...
Stand: 17.08.2017
Dialog: 30037
Gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) müssen befähigte Personen für die Durchführung von Prüfungen über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügen (§ 2 Abs. 6 BetrSichV).Diese Fachkenntnisse werden erworben durch− Berufsausbildung,− Berufserfahrung und− zeitnahe berufliche Tätigkeit.Die erforderlichen Fachkenntnisse zur befähigten Person setzen sich aus allen drei der v.g. Komponenten ...
Stand: 22.11.2018
Dialog: 15886
Alle elektrischen und nicht elektrischen Geräte mit Eignung für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU (bzw. der 11. ProdSV) sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 2 Nr. 30 Lit. f) ProdSG.Der Benutzer hat im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung im Sinne des Explosionsschutzkonzepts und des Explosionsschutzdokuments die erforderlichen Schutzmaß ...
Stand: 31.08.2016
Dialog: 27359
Der Begriff "Prüfung der Funktionsfähigkeit" verkürzt die Fragestellung zu sehr. Präzise im Sinne von Abschnitt 2.4 TRBS 1201 (Ausgabe: März 2019) muss es heißen: "Prüfung der Funktionsfähigkeit der Schutz- und Sicherheitseinrichtungen" im Rahmen der technischen Prüfung von Arbeitsmitteln gem. § 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Hierunter versteht man im Rahmen ...
Stand: 12.11.2022
Dialog: 43732
Die Erklärung für die Prüffristen aus Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 5 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und der dazu gehörende Prüfumfang erklären sich wie folgt: Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 5.1 lautet: "Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind mindestens alle sechs Jahre auf Explosionssicherheit zu prüfen. Hierbei sind das Explosionsschutzdokument und die Zoneneinteilung ...
Stand: 17.06.2015
Dialog: 24077
Persönliche Schutzausrüstungen, die geeignet sind für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen sind zugleich besondere Arbeitsmittel des Abschnitts 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 34 ÜAnlG in Verbindung mit § 2 Nr. 30 Lit. f) ProdSG i. d. F. 19.06.2020).Die zur Prüfung befähigte Person muss vom Arbeitgeber mit entsprechendem ...
Stand: 02.04.2022
Dialog: 43657
der Betriebssicherheitsverordnung durchzuführen sind.Feste Überprüfungsintervalle sind für das Explosionsschutzdokument nicht vorgeschrieben. Es ist wie die Gefährdungsbeurteilung regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren. Es ist umgehend zu aktualisieren, wenn maßgebliche Veränderungen oder neue Informationen dies erfordern (§ 6 Abs.10 GefStoffV).Auf den Anhang 2 Ziff. 4 und 5 der BetrSichV ...
Stand: 25.01.2021
Dialog: 42250
Bezogen auf die Gefährdungsbeurteilung der Explosionsgefahren nach § 3 Absätze 1 und 2 Betriebssicherheitsverordnung sind neben den technischen Regeln (TRBS) der nichtverbindliche Leitfaden der Kommission zur Umsetzung der entsprechenden EG-Explosionsschutzrichtlinie (1999/92/EG), die weitestgehend durch die Betriebssicherheitsverordnung umgesetzt wurde, heranzuziehen. Der Leitfaden führt ...
Stand: 22.01.2015
Dialog: 4548
Grundsätzlich ist der Auffassung zuzustimmen, dass das Explosionsschutzdokument von § 6 BetrSichV in den § 6 GefStoffV übernommen worden ist und damit ggf. Teil bzw. Auswuchs der gefahrstoffrechtlichen Gefährdungsbeurteilung geworden ist. Hintergrund ist, dass die Explosionsgefährdungen von der Verwendung bestimmter Gefahrstoffe abhängig ist. Die Gefährdungen gehen also nicht erstlinig von Arbeits ...
Stand: 24.09.2015
Dialog: 24829
Die Brennbarkeit des Staubes von Schleifarbeiten an KFZ-Karosserien und damit seine Explosionsfähigkeit ab einer bestimmten Konzentration in Luft kann nicht allgemein ausgeschlossen werden. Spachtel- und Füllermaterialien, im Einzelfall auch Decklack mögen nicht das Problem darstellen; es werden aber auch Klarlacke geschliffen oder nachbearbeitet, die im ausgehärteten Zustand einen hohen Kunstharz ...
Stand: 16.01.2020
Dialog: 4053
als 10 kg/h potentiell abfüllen zu können, jedoch eine Abgabe an Dritte nicht erfolgt.Bezüglich der sicherheitstechnischen Ausgestaltung solcher Anlagen werden diese, in sofern sie nicht überwachungsbedürftige Anlage sind, gem. § 14 BetrSichV als „einfaches“ Arbeitsmittel geprüft. Da der Sicherheitsstandard der Betriebssicherheitsverordnung der „Stand der Technik“ ist (vergleiche § 2 Abs. 10 BetrSichV ...
Stand: 24.02.2023
Dialog: 43777
Gemäß § 15 Abs.15 der alten Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV - alte Fassung) müssen bei Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen Prüfungen im Betrieb spätestens alle drei Jahre durchgeführt werden.In der neuen Betriebssicherheitsverordnung (Fassung vom 03.05.2015, ab 01.06.2015 in Kraft) ist die Verpflichtung zur wiederkehrenden Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen in § 16 Abs. 1 ...
Stand: 06.11.2019
Dialog: 24125
Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Absatz (4) Gefahrstoffverordnung - GefStoffV - hat der Arbeitgeber festzustellen, ob verwendete Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse bei Tätigkeiten, auch unter Berücksichtigung der verwendeten Arbeitsmittel, Verfahren und der Arbeitsumgebung sowie Wechselwirkungsmöglichkeiten hieraus zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können. Dabei hat ...
Stand: 28.07.2015
Dialog: 24400
- und Explosionsgefahren – Schutzmaßnahmen für sichere Tätigkeiten mit brennbaren Stoffen“.Die wesentlichen rechtlichen Grundlagen umfassen die Anforderungender Gefahrstoffverordnung,der Betriebssicherheitsverordnung,der Technischen Regeln zum Explosionsschutz (TRGS und TRBS), undder relevanten Schriften der Unfallversicherungsträger (speziell DGUV Regel 113-001 „Explosionsschutz-Regeln“ und DGUV Information 213-106 ...
Stand: 04.06.2025
Dialog: 43821
Gemäß § 2 Absatz 8 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist „Prüfung“ definiert als „die Ermittlung des Istzustands, der Vergleich des Istzustands mit dem Sollzustand sowie die Bewertung der Abweichung des Istzustands vom Sollzustand.“ Die Bewertung enthält eine Aussage darüber, ob sich die überwachungsbedürftige Anlage in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet (Nummer 4.1 Absatz 1 Satz 2 ...
Stand: 25.05.2018
Dialog: 42290
In der DGUV Information 209-046 "Lackierräume und -einrichtungen für flüssige Beschichtungsstoffe" ist hierzu unter der Nummer 20 "Prüfungen" ausgeführt:"Eine Lackiereinrichtung ist in ihrer Gesamtheit keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Zur Erhaltung eines betriebssicheren Zustands sind jedoch an Lackiereinrichtungen nicht nur Instandhaltungsarbeiten ...
Stand: 03.08.2022
Dialog: 43694
- TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten".Betriebsanweisungen nach der Betriebssicherheitsverordnung müssen mindestens Angaben über die Einsatzbedingungen, über absehbare Betriebsstörungen und über die bezüglich der Benutzung des Arbeitsmittels vorliegenden Erfahrungen enthalten. Sie müssen in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung stehen (§ 12 ...
Stand: 30.03.2018
Dialog: 15921
Die Schutzklasse IP 54 für sich allein hat nicht mit einer Eignung elektrischer Geräte und deren Eignung für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre zu tun. Die IP-Schutzklasse im Sinne der "DIN EN 60529:2014-09; VDE 0470-1:2014-09: Schutzarten durch Gehäuse (IP-Code)" hat nicht auch unmittelbar die Eignung der Arbeitsmittel für deren Eignung bezüglich der bestimmungsgemäßen Verwendung ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 30406