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unter explosionsfähiger Atmosphäre zur Folge. Das Entscheidende für den Arbeitsmitteleinsatz ist hier generell die Eignung im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU bzw. der 11. ProdSV als deren nationaler Umsetzung. Nach §§ 2 Abs. (14), 6, 8 und 11 in Verbindung mit Anhang I Nr. 1.6 Absatz (3) Satz 1 GefStoffV sind Betreiber verpflichtet, wenn sich explosionsfähige Atmosphäre nicht im Wege des primären Explosionsschutzes ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 30406
die einfache CE-Kennzeichnung nach anderen einschlägigen Vorschriften.Für Produkte muss generell, also ausnahmslos, eine Risikobeurteilung im Sinne von § 8 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in Verbindung mit der Maschinenverordnung (9. ProdSV) und Anhang I der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG erstellt werden, weil es sich beim Anhang I der EG-Maschinenrichtlinie um eine allgemeingültige ...
Stand: 10.06.2021
Dialog: 43544
(§ 15) und in regelmäßig wiederkehrend (§ 16) durch eine zur Prüfung befähigte Person für Explosionsgefährdungen im Sinne von § 2 Abs.6 in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV vornehmen zu lassen und im Vorfeld durch ein Explosionsschutzdokument nach § 6 Abs.9 GefStoffV festzulegen und zu dokumentieren. ...
Stand: 30.09.2016
Dialog: 27574
Befähigungsnachweis im Rahmen des dokumentierten Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung (Explosionsschutzkonzept und Explosionsschutzdokument) ausgewählt werden. Ebenso muss der Arbeitgeber hierin dokumentiert die Prüfanlässe, Prüftiefen und Prüffristen eigenständig festlegen.Eine vom Unternehmer ausgewählte besonders befähigte Prüfperson für Explosionsgefährdungen im Sinne von § 2 Abs.(6) in Verbindung mit Anhang ...
Stand: 02.04.2022
Dialog: 43657
Schutzmaßnahmen nach der Rangfolge der Schutzmaßnahmen festzulegen. Das gebietet auch bereits die Umsetzung des integrierten Explosionsschutzkonzepts im Sinne der 11. ProdSV in Verbindung mit § 6 Absatz (9) GefStoffV und §§ 3...13 BetrSichV.Im Rahmen der Konzeptionierung sind Prüfanlässe, Prüftiefen und die zur Prüfung befähigte Personen unter Beachtung von § 2 Absatz (6) BetrSichV in Verbindung mit Anhang 2 ...
Stand: 31.08.2016
Dialog: 27359
der betrieblichen Vorgehensweise in Sachen Explosionsschutz darzulegen, welches einen Bestandteil des Prozesses „Explosionsschutzdokument“ darstellt. Das Explosionsschutzdokument dient zudem als Prüfgrundlage für ggf. erforderliche Prüfungen im Sinne des Abschnitts 3 in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Hierin müssen sich ggf. auch erforderliche Betrachtungen ...
Stand: 25.11.2020
Dialog: 43346
Die Prüfung einer überwachungsbedürftigen Anlage gemäß § 2 Nr. 30 Lit. f) Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) im Sinne des § 15 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV ist nach dem Tenor des Anhangs 2 Abschnitt 3 mit dem Ziel durchzuführen, den Brand- und Explosionsschutz bis zur nächsten Prüfung zu gewährleisten. Der Einsatz derartiger ...
Stand: 04.04.2018
Dialog: 42219
durch den Hersteller oder Inverkehrbringer.Das Erfordernis zur wiederkehrenden Prüfung von explosionsgeschützten Betriebsmitteln (elektrisch und/oder mechanisch) ergibt sich aus Abschnitt 3 des Anhangs 2 zur der Betriebssicherheitsverordnung-BetrSichV. Demnach müssen an Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, die Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne des Artikels 1 ...
Stand: 24.09.2019
Dialog: 16284
(Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. ..." Die v. g. Richtlinien wurden mit Inkrafttreten der ArbStättV, deren Anhang und den Technischen Regeln für Arbeitsstätten - ASR - in nationales Recht umgesetzt. Hinweise und Vorgaben zur Kennzeichnung werden u. a. in der ASR A1.3 "Sicherheits ...
Stand: 11.09.2014
Dialog: 21932
eine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne von § 2 Nr. 30 Lit. f) Produktsicherheitsgesetz - ProdSG. Derartige überwachungsbedürftige Anlagen sind unter anderem vor erstmaliger Inbetriebnahme durch eine "zur Prüfung befähigte Person für Explosionsgefährdungen" im Sinne von § 2 Abs. (6) in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV, einer Prüfung gemäß Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 4 ...
Stand: 03.08.2016
Dialog: 27186
in Bezug auf das dann nachweisbar unvermeidbare gefährliche explosionsfähige Gemisch ist die Konformität zur 2014/34/EU (und ggf. weiterer erforderlicher EU-Rechtsakte) generell obligat.Gleichzeitig fordert der § 11 in Verbindung mit Anhang I Nr. 1.6 Abs. (3) GefStoffV "Kann das Auftreten gefährlicher explosionsfähiger Gemische nicht sicher verhindert werden, sind Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um ...
Stand: 10.03.2020
Dialog: 43077
/34/EU (bzw. 94/9/EG) sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 2 Nr. 30 ProdSG. Diese sind im Betrieb, nach §§ 15,16 BetrSichV in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3, durch zur Prüfung befähigte Personen für den Explosionsschutz vor erstmaliger Inbetriebnahme und wiederkehrend oder aber außerordentlich (z. B. auf behördliche Anordnung) prüfen zu lassen. Im Rahmen der regelmäßigen ...
Stand: 24.09.2015
Dialog: 24829
sowie der Wiederholungsfrequenz vom Anlagenbetreiber vor der erstmaligen Inbetriebnahme festzulegen und zu dokumentieren. Eine zur Prüfung befähigte Person für den Explosionsschutz wird diese Unterlage(n) im Rahmen der Ordnungsprüfung bei einer wiederkehrenden Anlagenprüfung im Sinne von § 16 in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - unter anderem als Erstes prüfen und die Prüfung ...
Stand: 28.07.2015
Dialog: 24400
Es handelt sich dabei eindeutig um eine Energieanlage im Sinne von § 3 Nummer 15 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Druckführende Teile/Komponenten einer solchen Anlage sind somit keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne von § 34 ÜAnlG in Verbindung mit § 2 Nummer 30 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in der Fassung 19.6.2021.Soweit zu den rechtlich verbindlichen Binnenmarktrechtsakten ...
Stand: 24.02.2023
Dialog: 43777
Die Erklärung für die Prüffristen aus Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 5 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und der dazu gehörende Prüfumfang erklären sich wie folgt: Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 5.1 lautet: "Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind mindestens alle sechs Jahre auf Explosionssicherheit zu prüfen. Hierbei sind das Explosionsschutzdokument und die Zoneneinteilung ...
Stand: 17.06.2015
Dialog: 24077
, dass ein Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphäre nicht in einer solchen Menge zu erwarten ist, dass besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, nicht als explosionsgefährdeter Bereich gilt. Demnach ist hier auch keine Zoneneinteilung entsprechend der Gefahrstoffverordnung Anhang 1 Nr. 1.7 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung erforderlich und somit auch keine Kennzeichnung gemäß ...
Stand: 11.03.2020
Dialog: 43084
explosionsfähiger Atmosphäre gemäß Anhang I Nummer 1.6 Absatz 1 GefStoffV getroffen wurden (s. dazu auch Nr. 3.1.1 Abs. 1 TRGS 721 und Nr. 1 Abs. 1 TRBS 1201 Teil 1).Aus der Anfrage wird geschlussfolgert, dass hier ein explosionsgefährdeter Bereich vorliegt, denn es wird offensichtlich damit gerechnet, dass in diesem Bereich gefährliche explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann - aus diesem Grund wurde ...
Stand: 09.04.2022
Dialog: 43663
ist das Betreten von Bereichen mit Brand- oder Explosionsgefährdungen zu verbieten. Auf die Verbote muss deutlich erkennbar und dauerhaft hingewiesen sein.Arbeitsbereiche, in denen gefährliche explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann, sind an ihren Zugängen zu kennzeichnen mit dem Warnzeichen nach Anhang III der Richtlinie 1999/92/EG. ...
Stand: 30.03.2018
Dialog: 15921
der explosionsfähigen Atmosphären. Die Richtlinie 1999/92/EG (ATEX 153) schreibt in den Vorbemerkungen zum Anhang I Nr. 1 Satz 2 (trivial aber ausdrücklich) vor:„Ein Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphäre nicht in solchen Mengen zu erwarten ist, daß besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, gilt als nichtexplosionsgefährdeter Bereich (vgl. auch § 2 Absatz (10) BetrSichV, Ausgabe 2002)“Zur sachgerechten ...
Stand: 19.12.2024
Dialog: 44046
Als Kohlenwasserstoffe bezeichnet man die Stoffgruppe von vielfältigen Verbindungen aus Kohlenstoff und Wasserstoff Beim Inertisieren eines Behälters wird der Luftsauerstoff durch Zugabe von Inertgas (beispielsweise Stickstoff) verdrängt, damit eine explosionsfähige Atmosphäre vermieden wird. Dabei ist der Inertgasanteil beim totalen Inertisieren so hoch, dass das Gemisch selbst beim Zumischen ...
Stand: 27.03.2021
Dialog: 4404