Rechercheergebnisse

. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass KomNet keine Fragen beantworten kann und darf, die im jeweiligen Einzelfall mit Organen der Rechtspflege geklärt werden müssen. Eine entsprechende Fragestellung sollte daher direkt an eine im Arbeitsrecht autorisierte Stelle, wie z. B. an einen Fachanwalt für Arbeitsrecht, gerichtet werden.Wenn Sie Mitglied einer Gewerkschaft sind, erhalten ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 19977

Für arbeitsmedizinische Vorsorge gelten mit Inkrafttreten der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV vom 18.12.2008 ausschließlich die Regelungen dieser Verordnung. Zur Anpassung an die ArbMedVV werden die früheren berufsgenossenschaftlichen Grundsätze BGI 504-ff - sofern noch nicht erfolgt - als Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge formuliert. Diese DGUV Inform ...

Stand: 19.06.2019

Dialog: 12458

Wie gehen davon aus, dass sich Ihre Anfrage auf die arbeitsmedizinische Vorsorge bezieht, hier speziell auf die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Grundsatz G 42 "Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung" und es sich um die Informationen aus der Vorsorgedatei handelt.Grundsätzlich gilt hier die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und die zugehörigen Arbeitsmedizinischen Regeln ( ...

Stand: 11.09.2019

Dialog: 42823

nicht für die Wunschvorsorge nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes. Der Arzt/die Ärztin wird das Intervall für die nächste Wunschvorsorge aufgrund der ihm/ihr  vorliegenden Befunde und Informationen nach ärztlichem Ermessen und je nach individuellem Erfordernis festlegen und mitteilen. Es handelt sich bei der Wunschvorsorge um eine auf Wunsch des Beschäftigten durchgeführte Vorsorge, deren Teilnahme für die Beschäftigten ...

Stand: 14.03.2015

Dialog: 23336

Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Insektenschutzmitteln.Der Arbeitgeber ist verpflichtet im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die möglichen Gefährdungen durch Insekten zu beurteilen und Maßnahmen festzulegen. Diese Gefährdungsbeurteilung ist fachkundig durchzuführen, der Betriebsarzt / ein Arbeitsmediziner ist zu beteiligen.Das Tragen von Kleidung, die vor Insekten und ...

Stand: 04.07.2022

Dialog: 30248

nicht betraut werden. Wie dies (arbeits-)rechtlich zu werten ist, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab und kann von KomNet nicht bewertet werden. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt Angehörige der rechtsberatenden Berufe (Fachanwalt für Arbeit) bzw. entsprechend autorisierte Stellen (Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. Auf § 10 ArbMedVV weisen wir hin: "Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 1 ...

Stand: 02.06.2015

Dialog: 23976

Das Sicherheitsdatenblatt enthält u.a. Informationen (z. B. Identität des Produkts) und Umgangsempfehlungen über Stoffe und Stoffgemische, die dazu dienen, bei gewerbsmäßigem Umgang mit diesen Stoffen sowohl dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit am Arbeitsplatz als auch dem Umweltschutz gerecht zu werden.Das Vorhandensein von Gefahrstoffen in Arbeitsbereichen wird im Rahmen der Gefährdungsbeurt ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 42522

Die arbeitsmedizinische Vorsorge fusst auf der Gefährdungsbeurteilung für den jeweiligen Arbeitsplatz und die jeweilige Tätigkeit und ist insofern spezifisch darauf zugeschnitten. Da es sich in der Regel nicht um völlig identische Tätigkeiten/Arbeitsplätze handelt, ist im Falle eines Arbeitgeberwechsels eine einfache Übertragung aus unserer Sicht nicht zulässig. ...

Stand: 13.08.2014

Dialog: 21792

Bei den 450€ Kräften handelt es sich um Beschäftigte nach § 2 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), somit gelten dieselben Regelungen wie für alle anderen Beschäftigten.Ergeben sich für den Arbeitgeber aus der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) mit ihrem Anhang Verplichtungen für eine Arbeitsmedizinische Vorsorge für die Beschäftigten, dann sind diese Regelungen ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 42550

Hierbei handelt es sich um eine Ordnungwidrigkeit nach § 10 Absatz 1 Nummer 4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), die mit einem Bußgeld von bis zu fünftausend Euro geahndet werden kann.Hinweis:Auf den § 10 Absatz 2 ArbMedVV möchten wir hinweisen. Hier ist folgendes nachzulesen:"Wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit ...

Stand: 18.02.2025

Dialog: 42671

Maßgeblich für die Einbindung in die betriebsärztliche Betreuung und somit die Impfpflichten des Arbeitgebers ist die Frage, ob es sich um Arbeitnehmer handelt. Als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist anzusehen, wer aufgrund eines Arbeitsverhältnisses beschäftigt wird bzw. wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines anderen zur Leistung ...

Stand: 29.06.2018

Dialog: 16507

Zunächst sollten Sie klären, ob es bei den vom Arbeitgeber Ihrer Schwiegermutter vorgesehenen Maßnahmen um Maßnahmen handelt, die im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagement - BEM - durchgeführt werden sollen.Rechtsgrundlage für das betriebliche Eingliederungsmanagement ist § 167 Abs. 2 SGB IX:  "Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen ...

Stand: 25.04.2025

Dialog: 9552

es sich um eine Selbstständigkeit/Freiberuflichkeit handelt, die z.B. im Rahmen eines Dienstvertrages erfolgt. Im Regelfall sind Honorarkräfte keine Arbeitnehmer. Hierzu ist eine Prüfung des Honorarvertrages und der tatsächlichen Einbindung und Abhängigkeit in den Betrieb vorzunehmen. Sind die Honorarkräfte Selbstständige, fallen Sie nicht in den Anwendungsbereich des ArbSchG ...

Stand: 06.02.2017

Dialog: 28475

, arbeitsmedizinische Angebotsvorsorge dem Arbeitnehmer anzubieten, gilt darüber hinaus nach § 5 ArbMedVV:"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. ..."Bei der Tätigkeit der Berufsfeuerwehr handelt es sich um nicht gezielte Tätigkeiten - entsprechend der Gefährdungsbeurteilung sind daher die genannten Voraussetzungen zu prüfen. Evtl. sind dann Angebotsuntersuchungen ...

Stand: 04.07.2015

Dialog: 5767

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist, unter Beteiligung der Betriebsärztin bzw. des Betriebsarztes, zu prüfen, welche arbeitsmedizinische Vorsorge, gemäß der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und ihrem Anhang, notwendig ist.Zu den Ihrerseits genannt ...

Stand: 19.08.2021

Dialog: 43555

Wunsch hin regelmäßig arbeitsmedizinische Vorsorge nach § 11 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) zu ermöglichen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.Es bleibt darauf hinzuweisen, dass es sich bei allen genannten Punkten um Angebotsvorsorge handelt, d.h. der oder die Beschäftigte kann das Angebot ...

Stand: 25.01.2024

Dialog: 43287

eines persönlichen Gehörschutzes der Beschäftigten nicht berücksichtigt.Bei Schüssen handelt es sich um Impulslärm. Beim Schießen entstehen je nach Waffe und Kaliber Lärmpegel von ca. 130 bis 170 dB in unmittelbarer Nähe der Mündung, in der Höhe des menschlichen Ohres ist im Durchschnitt mit 150 dB zu rechnen.Bei Beschäftigten, welche ein Schießtraining im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit absolvieren ...

Stand: 21.06.2024

Dialog: 43947

und Arbeitsmedizin (BAuA) abrufbar:https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Berufskrankheiten/Merkblaetter.htmlEntsprechend Ihrer Beschreibung ist davon auszugehen, dass eine anerkennungsfähige Berufskrankheit nicht besteht:Es ist anzunehmen, dass es sich bei der Erkrankung Ihrer Gesichtshaut (weißer Hautkrebs) um eine aktinische Keratose handelt. Diese wäre jedoch nur dann ...

Stand: 29.03.2019

Dialog: 2325

Im Arbeitsschutzgesetz ist festgelegt, dass Kosten für (Arbeitsschutz-)Maßnahmen nach diesem Gesetz der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen darf (§ 3 Abs. 3 ArbSchG).Entscheidend für die Klärung der Kostenfrage ist also, ob es sich bei der angesprochenen Untersuchung bei der Taxischeinverlängerung tatsächlich um eine arbeitsschutzrechtliche/arbeitsmedizinische Untersuchung handelt ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 13572

wie für das Führen ziviler Fahrzeuge, eine wiederholte Prüfung auf geistige und körperliche Eignung der Fahrzeugführer nicht obligatorisch, sofern es sich nicht um LKW mit mehr als 7,5 Tonnen handelt und der Fahrer das 50. Lebensjahr noch nicht erreicht hat.Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung des Fahrerlaubnisbewerbers begründen, kann die Fahrerlaubnisbehörde ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 42721