Rechercheergebnisse

arbeitsmedizinische Vorsorgemaßnahmen, so ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV- heranzuziehen. Diese umfassen Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge. Die ArbmedVV verpflichtet den Arbeitgeber (§ 3 Abs. 2 ArbMedVV), zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt oder eine Ärztin nach § 7 ArbMedVV zu beauftragen. Ist ein Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin gem ...

Stand: 16.11.2023

Dialog: 18826

Nach § 6 Absatz 11 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) darf die Gefährdungsbeurteilung nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Fachkundig können insbesondere die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt sein.Konkretisiert ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 4153

im betrieblichen Arbeitsschutz, die der Unterstützung und Beratung durch eine/n Betriebsarzt/-ärztin bedürfen. Auch können immer wieder Situationen eintreten, in denen eine arbeitsmedizinische Beratung erforderlich werden kann. In so weit ist eine betriebsärztliche Betreuung unerlässlich.2.2.9 Frage zu § 3 ASiG – Aufgaben von Betriebsärzten Welche Aufgaben müssen Betriebsärzte im Betrieb wahrnehmen? Welche ...

Stand: 30.07.2020

Dialog: 43196

. Dies ist grundsätzlich zulässig, muss jedoch so geregelt werden, dass Interessenskonflikte zu Lasten des Arbeitsschutzes nicht eintreten.Denkbar ist auch, dass der Fachkraft für Arbeitssicherheit Weisungsbefugnisse bei Gefahr im Verzug übertragen werden oder Berateraufgaben nach anderen Gesetzen zugeteilt werden, wie die Bestellung zum Immissionsschutz- oder Störfallbeauftragten, Brandschutzbeauftragten.Die ...

Stand: 22.01.2019

Dialog: 42556

) .Lässt sich im Ernstfall nicht klären, auf welchen der möglichen Dritten die jeweilige Verantwortlichkeit delegiert worden ist, so bleibt es im Zweifelsfall bei einer Rest- oder Zweifelsverantwortlichkeit (Stichwort Organistionsverschulden) des Bauherrn, da er es letztendlich in der Hand hat, für die Organisation der Aufgabenübertragung eigenverantwortlich und gewissenhaft zu sorgen. Zum Nachweis ...

Stand: 22.09.2025

Dialog: 5559

elektronischer Medien nicht nur mit Vorteilen verbunden. So kann die praktische Vermittlung bestimmter Arbeitsabläufe und Verhaltensweisen durch die derzeit zur Verfügung stehenden elektronischen Medien nicht ersetzt werden. Beispiele hierfür sind die Einweisung bzw. Unterweisung in Sicherheitsmaßnahmen und Arbeiten in komplexen Gefahrensituationen, wie sie etwa bei Polizei oder Feuerwehr auftreten ...

Stand: 06.02.2023

Dialog: 43743

Nach gängiger derzeitiger Rechtsauffassung sind ehrenamtlich Tätige keine Beschäftigten im Sinne des § 2 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG). Allerdings wird sowohl in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) als auch in der Biostoffverordnung (BioStoffV) der Begriff des Beschäftigten sehr weit gefasst, so dass bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (z. B. Umgang mit Desinfektionsmitteln ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 16084

Die auf Seeschiffen beschäftigten Personen müssen bei der Berechnung der Einsatzzeiten von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten berücksichtigt werden. Der Gesetzgeber hat versucht, den Arbeitsschutz so einheitlich wie möglich zu regeln. Dies gilt auch für Fachkräfte für Arbeitssicherheit im Bereich der Seeschifffahrt unter deutscher Flagge. Die alte Regelung, wonach ...

Stand: 17.03.2015

Dialog: 23364

) Kann bei Tätigkeiten von Beschäftigten eines Arbeitgebers eine Gefährdung von Beschäftigten anderer Arbeitgeber durch Gefahrstoffe nicht ausgeschlossen werden, so haben alle betroffenen Arbeitgeber bei der Durchführung ihrer Gefährdungsbeurteilungen nach § 6 zusammenzuwirken und die Schutzmaßnahmen abzustimmen. Dies ist zu dokumentieren. Die Arbeitgeber haben dabei sicherzustellen, dass Gefährdungen ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 13048

.) die während der Baumaßnahme relevant werden können, so ist zu Prüfen in wie weit die Qualifikation und die Befugnisse des SiGeKo überhaupt ausreichen, gleichzeitig auch Aufsichtführender zu sein.  ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 13413

- und Sachkunde, Kompetenzen und Befugnisse und auch die in anderen Gesetzen geforderten Qualifikationen für bestimmte Aufgaben. Die Durchführung der von Ihnen angesprochenen Prüfungen ist daher von Fachkräften für Arbeitssicherheit so i. a. nicht möglich. Die Zielsetzung der in § 6 ASIG aufgeführten Prüfungen findet Ihre Entsprechung in der Aufgabenbeschreibungen der DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 28180

)•    ein nicht rechtsfähiger Personenverband (nicht rechtsfähiger Verein, Gesellschaft bürgerlichen Rechts)•    eine Personenhandelsgesellschaft (OHG oder KG)so liegt u. E. der Schluss nahe, dass im Arbeitsschutz die Begriffe Unternehmer und Arbeitgeber synonym verwendet werden können.Anmerkung:Als Arbeitsschutz werden die Maßnahmen, Mittel und Methoden zum Schutz der Beschäftigten vor arbeitsbedingten Sicherheits ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

werden, die sich in der Befriedigung von Eigenbedarf erschöpfen; dies kann auch ein Betriebsteil sein, wenn er räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt oder durch Aufgabenbereich und Organisation eigenständig ist“ (Quelle: Kommentar zum § 8 Arbeitssicherheitsgesetz von Anzinger/Bieneck)."Hat der Arbeitgeber eine leitende Sicherheitsfachkraft bestellt und diese sich selbst oder dem Leiter des Betriebes unterstellt, so unterstehen ...

Stand: 22.10.2020

Dialog: 14068

, dies in einem so genannten Pass festzuhalten (siehe Anhang 3)."Voraussetzungen für die Ausbildung zum Arbeiten unter Spannung sind– grundsätzliche Qualifikation zur Elektrofachkraft,– Mindestalter 18 Jahre,– gesundheitliche Eignung; diese kann z.B. durch eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung ... nachgewiesen werden,– Erste-Hilfe-Ausbildung (einschließlich Herz-Lungen-Wiederbelebung [HLW]).""Geeignet ...

Stand: 18.06.2020

Dialog: 13407

der Benutzung von Arbeitsmitteln gilt nach der BetrSichV, dass ein Arbeitgeber jeweils die Verantwortung für seine Arbeitnehmer hat. Insofern hat jeder Arbeitgeber die Maßnahmen zu treffen, die für die sichere Bereitstellung und Benutzung durch seine Arbeitnehmer erforderlich sind.Wird ein und dasselbe Arbeitsmittel von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber bei der Arbeit benutzt (z. B. Arbeitsgerüste), so hat ...

Stand: 02.02.2018

Dialog: 13454

beispielsweise [...]6. Krane,[...]"Im Abschnitt 3.5 der TRBS 1116 ist nachzulesen:"(1) Ist für die Verwendung von Arbeitsmitteln eine Beauftragung erforderlich, so hat der Arbeitgeber die für die sichere Verwendung benötigten Kompetenzen im Sinne einer Qualifikation sowie erforderlichenfalls zusätzliche persönliche und gesundheitliche Anforderungen (z. B. Farbsehvermögen, räumliches Sehen) zu ermitteln.Dabei ...

Stand: 08.09.2025

Dialog: 44186

: Hinsichtlich der Überprüfung, ob die Beschäftigen die Unterweisungsinhalte auch verstanden haben, treffen die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften keine detaillierten Vorgaben. In der bereits zitierten DGUV Regel 100-001 wird dazu ausgeführt:"2.3.2 - § 4 Abs. 2 (...) Die Inhalte sind so zu vermitteln, dass sie von den Versicherten verstanden werden. Ist eine sprachliche Verständigung nicht ausreichend ...

Stand: 10.07.2019

Dialog: 17270

ist. (6) Der Arbeitgeber hat dem Betriebsrat eine Durchschrift der nach § 193 Abs. 5 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch vom Betriebsrat zu unterschreibenden Unfallanzeige auszuhändigen."Da die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung mitbestimmungspflichtig nach dem Betriebsverfassungsgesetz ist, steht so zumindest den Arbeitnehmervertretern das Recht zu, in die Gefährdungsbeurteilung Einsicht zu nehmen ...

Stand: 20.09.2022

Dialog: 11207

"Qualifikation, Unterweisung und Beauftragung von Beschäftigten für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln".Im Abschnitt 3.5 der TRBS 1116 ist nachzulesen:"(1) Ist für die Verwendung von Arbeitsmitteln eine Beauftragung erforderlich, so hat der Arbeitgeber die für die sichere Verwendung benötigten Kompetenzen im Sinne einer Qualifikation sowie erforderlichenfalls zusätzliche persönliche und gesundheitliche ...

Stand: 26.05.2025

Dialog: 44122

, werden in der betrieblichen Praxis eher die Ausnahme sein. Unter dem dritten Abschnitt des Arbeitsschutzgesetzes werden den Beschäftigten Pflichten auferlegt, aber auch Rechte eingeräumt. So haben die Beschäftigten dem Arbeitgeber oder dem zuständige Vorgesetzten "jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsystemen festgestellten Defekt ...

Stand: 17.07.2018

Dialog: 6030