Komnet-Wissensdatenbank

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Muss die betriebsspezifische Fachkenntnis (Teil III) nach der neuen DGUV Vorschrift 2 vor Beginn der Betreuung erworben werden?

Nach § 7 des Arbeitssicherheitsgesetzes -ASiG- gilt: Ein Arbeitgeber darf als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die neben einer entsprechenden beruflichen Qualifikation über die zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Beabsichtigt eine Fachkraft für Arbeitssicherheit, die nach dem neuen Ausbildungskonzept (seit ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 12077

In welchen Intervallen müssen Mitarbeiter, die im Besitz eines Staplerführerscheins sind, nachgeschult werden?

oder beauftragten Beschäftigten vorbehalten (Ziffer 1.9 des Anhangs 1 der BetrSichV). Weiter konkretisiert wird diese Anforderung unter § 7 der DGUV Vorschrift 68: Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die • mindestens 18 Jahre alt sind, • für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und • ihre Befähigung nachgewiesen ...

Stand: 29.09.2021

Dialog: 5481

Wer darf für ein Betriebsgelände, auf dem es Staplerverkehr mehrerer rechtlich selbständiger Abteilungen gibt, die Beauftragung ausstellen?

Der Einsatzort der Fahrer und Gabelstapler ist nicht entscheidend. Verantwortlich für die Beauftragung zum Führen eines Flurförderzeuges ist der Arbeitgeber oder dessen verantwortlicher Beauftragter, bei dem der Fahrer beschäftigt ist. Das bedeutet, dass jeder Geschäftsführer oder dessen verantwortlicher Beauftragter jeweils die bei ihm beschäftigten Fahrer mit dem Führen des Flurförderzeuges (Gab ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 3058

Muss bei Verletzungen in Folge eines Kreislaufzusammenbruchs auf der Toilette eine Unfallanzeige erstellt werden?

Ein Toilettengang zählt grundsätzlich als eigenwirtschaftlich, daher muss keine Unfallanzeige geschrieben werden.Siehe hierzu auch die FAQ des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Hier wird die Frage "Bin ich bei der Arbeit "rund um die Uhr" unfallversichert?" wie folgt beantwortet:"Nein, denn der Versicherungsschutz umfasst grundsätzlich nur Tätigkeiten, die mit der Arbeit ...

Stand: 31.07.2019

Dialog: 17981

Darf ein Sachverständiger einer externen Organisation Arbeitsmittel als befähigte Person prüfen und die Gefährdungsbeurteilung durchführen?

Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV trifft Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Dabei sind Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Die Anforderungen werden mittels Prüfung vor Inbetriebnahme, nach jeder Montage und/oder wiederkehrenden Prüfungen erfüllt ...

Stand: 21.07.2015

Dialog: 13362

Wie müssen interne Protokolle von sicherheitstechnischen Begehungen unterzeichnet werden?

kann aber auch durch eine einmal erstellte Arbeits- oder Dienstanweisung, in der auf die Begehungsprotokolle und deren Erledigung hingewiesen wird, erfolgen. Ob nun die in Ihrer Frage genannten Personen voll zeichnungsberechtigt sind oder nur im Auftrag unterschreiben dürfen, hängt ab von der betrieblichen Organisation und ist letztlich eine arbeitsrechtliche Fragestellung, zu der Komnet keine Auskünfte geben kann. Hinweis ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

Wann gilt eine Unterweisung als "ausreichend und angemessen"?

Im § 12 Abs.1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung ...

Stand: 08.11.2019

Dialog: 42871

Dürfen die Mitarbeiter eines überbetrieblichen sicherheitstechnischen Dienstes eingesetzt werden, auch wenn sie die Anforderungen an eine Sicherheitsfachkraft nicht bzw. noch nicht erfüllen?

Der Arbeitgeber darf nach § 7 Arbeitssicherheitsgesetzes -ASiG- als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Sicherheitsingenieure, Sicherheitstechniker oder -meister bestellen, die die zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Weiter ausgeführt wird diese Vorschrift im § 4 der DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 15810

Kann eine arbeitsmedizinische Vorsorgebescheinigung maschinell erstellt werden und auf die Unterschrift des Arztes verzichtet werden?

Die Unterschrift muss handschriftlich erfolgen. Die AMR 6.3 - Vorsorgebescheinigung führt unter Nr. 3 (5) aus:"(1) Die Vorsorgebescheinigung ist von dem Arzt oder der Ärztin im Sinne des § 7 ArbMedVV zu unterschreiben, der die Vorsorge durchgeführt hat. Neben dem Namen ist die Anschrift und die Qualifikation anzugeben."Der Zusatz "Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und daher ohne Unterschrif ...

Stand: 01.08.2024

Dialog: 26370

Ist auch für die Betriebsratstätigkeit eine Beurteilung der psychischen Belastungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu erstellen?

Nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.Voraussetzung ist also, dass die Beschäftigten eine Arbeit im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes für den Arbeitgeber ausführen.Dies spiegelt sich in § 5 ArbSchG auch bei der Erwähnung ...

Stand: 22.10.2024

Dialog: 25946

Wie sind beauftragte Personen für Gefahrgut zu bestellen?

Nach der alten Gefahrgutbeauftragtenverordnung waren "beauftragte Personen" solche Personen, die im Auftrag des Unternehmers oder Inhabers eines Betriebes in eigener Verantwortung deren Pflichten nach den Gefahrgutvorschriften zu erfüllen haben (§ 1a Ziffer 5 der aufgehobenen GbV vom 26. März 1998)Mit Inkrafttreten der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) vom 25. Februar 2011 gilt eine wesentlich ...

Stand: 31.05.2023

Dialog: 15392

Wer ist für die persönliche Schutzausrüstung von Zeitarbeitnehmern verantwortlich?

Der Arbeitgeber ist nach den Pflichten in den §§ 3, 4, und 5 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG sowie der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen - PSA bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung) für die Bereitstellung der persönlichen Schutzausrüstung verantwortlich. Bei Zeitarbeitnehmern ist dies als Arbeitgeber der Verleiher ...

Stand: 24.01.2019

Dialog: 10461

Wie werden Verantwortlichkeiten und Pflichten auf Baustellen bei Beauftragung einer Arbeitsgemeinschaft geregelt?

folgende Pflichten: Als unmittelbare Adressaten des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) sind sie verpflichtet, bei den Arbeitsschutzmaßnahmen die allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG zu berücksichtigen und eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen gemäß § 5 ArbSchG vorzunehmen. Die Arbeitgeber haben nach § 5 BaustellV bei der Ausführung der Arbeiten die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 14240

Besteht die Möglichkeit als Nicht-Ingenieur, -Techniker, oder -Meister eine Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit zu absolvieren?

Der Arbeitgeber darf als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die die Anforderungen des § 7 Absatz 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) erfüllen. Hiernach muss der Sicherheitsingenieur berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen und über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Der Sicherheitstechniker ...

Stand: 15.02.2017

Dialog: 4225

Kann ich neben der Aufgabe als Sicherheitsfachkraft auch noch als Brandschutzbeauftragter bestellt werden?

Grundlage für die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist das Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG-. Die Konkretisierung des Umfangs der Tätigkeit der Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt in der betrieblichen Praxis durch die DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Der zeitliche Umfang wird dort in der Regel durch die Festlegung einer Einsatzzeit definiert ...

Stand: 07.11.2014

Dialog: 4612

Brauche ich als Bauherr eines Einfamilienhauses einen Sicherheits- und Gesundheitskoordinator?

Generalunternehmer möglicherweise einzelne Arbeiten oder Gewerke an Subunternehmen weitervergibt. Auch in diesem Fall muss ein Koordinator bestellt werden. Wichtig ist, dass der Koordinator/die Koordinatorin schon während der Planung Ihres Einfamilienhauses tätig werden muss. Die meisten Gefährdungen und Probleme können so schon vor der eigentlichen Bauausführung erkannt und vermieden werden, was Ihnen ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 2346

Ab welcher elektrischen Spannung sind im Unternehmen Elektrofachkräfte und elektrotechnisch unterwiesene Personen erforderlich?

Informationen:"Leitung und Aufsicht durch eine Elektrofachkraft sind alle Tätigkeiten, die erforderlich sind, damit Arbeiten an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln von Personen, die nicht die Kenntnisse und Erfahrungen einer Elektrofachkraft haben, sachgerecht und sicher durchgeführt werden können.Die Forderung „unter Leitung und Aufsicht einer Elektrofachkraft“ bedeutet die Wahrnehmung vonFührungs ...

Stand: 12.04.2021

Dialog: 42172

Welches Alter muss die Person mindestens haben, um selbstständig ein Mitgänger-Flurförderzeug bedienen zu dürfen?

Im § 7 Absatz 2 der DGUV Vorschrift 68 „Flurförderzeuge" heißt es wie folgt:„(2) Der Unternehmer darf mit dem Steuern von Mitgänger-Flurförderzeugen nur Personen beauftragen, die geeignet und in der Handhabung unterwiesen sind.“In den Durchführungsanweisungen zur DGUV Vorschrift 68 wird zu § 7 Absatz 2 erläutert:„Mitgänger-Flurförderzeuge mit Fahrerstandplattform, deren bauartbedingte ...

Stand: 24.07.2025

Dialog: 44162

Darf ein SiGeKo von den vom Generalunternehmer beauftragten Subunternehmern eine Gefährdungsbeurteilung verlangen, wenn bei der Bauausführungsphase Sicherheitsmängel offensichtlich zu Tage treten?

von Nachweisen.• Hinwirken auf die Einhaltung einer Baustellenordnung und eines Baustelleneinrichtungsplanes (soweit diese vorhanden sind) hinsichtlich der Vermeidung gegenseitiger Gefährdungen.• Berücksichtigung sicherheits- und gesundheitsschutzrelevanter Wechselwirkungen zwischen Arbeiten auf der Baustelle und anderen betrieblichen Tätigkeiten oder Einflüssen auf oder in der Nähe der Baustelle. Das bedeutet ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 13482

Kann eine ASA-Sitzung auch stattfinden, ohne dass eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zugegen ist?

werden darf. Somit kann der Arbeitsschutzausschuss bei Bedarf auch öfter zusammenkommen. Einberufen wird der Ausschuss vom Arbeitgeber, sofern nicht die Geschäftsordnung des Ausschusses eine andere Regelung trifft.Hinweis:Die hier für Fachkräfte für Arbeitssicherheit gemachten Ausführungen gelten analog auch für Betriebsärzte. ...

Stand: 20.02.2025

Dialog: 21952

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