Durch welche betrieblichen Maßnahmen kann die Weisungsfreiheit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit gewährleistet werden?

Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind nach § 8 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) bei der Anwendung ihrer sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei. Sind in einem Betrieb mehrere Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt, muss die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit (falls bestellt) für eine Koordination unterschiedlicher Auffassungen in der Auslegung und Anwendung der Fachkunde, insbesondere der vorgeschlagenen Maßnahmen sorgen. Die Weisungsfreiheit der einzelnen Fachkräfte für Arbeitssicherheit wird dadurch nicht berührt; die Weisungsfreiheit nach § 8 Abs.1 ASiG gilt auch gegenüber einer leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit. Die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit kann allerdings organisatorische Weisungen erteilen (z. B. Regelung der Arbeitszeit, Urlaubsregelung ...). Nach § 5 Abs. 2 ASiG hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen. Das bedeutet auch, dass er eingreifen muss, wenn eine (leitende) Fachkraft für Arbeitssicherheit ihre Kompetenzen überschreitet. Der Betriebsrat kann/sollte sich ggf. an den Arbeitgeber wenden, um die Weisungsfreiheit zu erhalten bzw. sicherzustellen. Es besteht auch die Möglichkeit, das Thema Weisungsfreiheit in einer Arbeitsschutzausschusssitzung zu erörtern.