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Regelungen wann es sich um einen Wegeunfall handelt finden sich in § 8 Absatz 2 SGB VII. Dort ist Folgendes nachzulesen:"(2) Versicherte Tätigkeiten sind auch1.das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit,2.das Zurücklegen des von einem unmittelbaren Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit abweichenden Weges, uma)Kinder ...
Stand: 16.02.2023
Dialog: 42263
erforderlichen Wege stehen nicht unter Versicherungsschutz. Daran ändert ein Rauchverbot, das den Raucher zwingt, den Arbeitsplatz zu verlassen und im Raucherraum oder im Freien zu rauchen, nichts. Diese Wege werden anders beurteilt als die Wege zur Essenseinnahme in der Mittagspause, weil es sich bei der Essenseinnahme um ein für alle Versicherten notwendiges Bedürfnis handelt. Daher kommt bei diesen Wegen ...
Stand: 23.05.2025
Dialog: 9659
Arbeitsplatzgestaltung anstehen, ist dies eine Beratungsaufgabe im Rahmen der Grundbetreuung. Wenn es sich um sehr spezifische Aspekte der Ergonomie in einem speziellen Arbeitsbereich handelt, der sich z. B. deutlich von den überwiegenden Arbeitsplätzen eines Unternehmens abhebt, kann die hierbei erforderliche Beratung auch dem betriebsspezifischen Teil zugerechnet werden. ...
Stand: 27.09.2013
Dialog: 19466
Ja, die Bediener von Krananlagen und Hubarbeitsbühnen sind jährlich zu unterweisen. Diese Forderung ergibt sich aus § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 12 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Bei der Krananlage und der Hubarbeitsbühne handelt es sich um Arbeitsmittel nach der BetrSichV. Während nach dem ArbSchG für die Unterweisung lediglich eine regelmäßige ...
Stand: 02.01.2018
Dialog: 30847
Folgende arbeitsschutzrechtlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften sind hinsichtlich erforderlicher Kommunikationsmöglichkeiten im Notfall relevant:"Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat e ...
Stand: 05.02.2018
Dialog: 6611
Alle Arbeitnehmer in einem Betrieb bzw. am Ort der Tätigkeit sind automatisch in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Näheres regelt sich nach den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches, Siebtes Buch (SGB VII) "Gesetzliche Unfallversicherung".Wird ein Mitarbeiter von seinem Arbeitgeber zu einer dienstlichen Veranstaltung (Kundgebung) geschickt, so handelt er im Interesse des Betriebes ...
Stand: 18.12.2023
Dialog: 8242
zu klären, ob es sich um einen versicherten Wegeunfall handelt und eine entsprechende Mitteilung an der Arbeitgeber erforderlich ist. Der Arbeitgeber ist verpflichtet einen Wegeunfalles der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse) zu melden. Diese klärt dann, ob es sich tatsächlich um einen versicherten Wegeunfall handelt.Auf die Informationen der DGUV zum Thema ...
Stand: 18.12.2023
Dialog: 14218
nicht an der Arbeitsschutzausschuss-Sitzung teil, handelt es sich auf Grund der besonderen Arbeitgeberverantwortung im Arbeitsschutzrecht nicht um eine Sitzung im Sinne des § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes. ...
Stand: 04.08.2015
Dialog: 6743
kann dies jedoch nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden, da es sich hierbei um deren Satzungsrecht handelt. ...
Stand: 14.02.2024
Dialog: 43590
anerkannte Hochschulen,und gleichermaßen qualifizierte Ausbildungseinrichtungen (siehe Anhang 3), die entsprechend dieser DGUV Information ausbilden. Da es sich hierbei um Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, empfehlen wir für weitere Detailfragen eine Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger. ...
Stand: 18.01.2023
Dialog: 42563
Empfehlungen.Dabei werden vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen geahndet, die gegen eine Rechtsvorschrift verstoßen. Die Sifa haftet, soweit sie einen Unfall oder Schaden vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführt hat. Vorsätzlich handelt, wer einen Unfall bewusst und gewollt herbeiführt, zumindestens aber billigend in Kauf nimmt. Fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt ...
Stand: 15.02.2021
Dialog: 26832
Rechtliche Grundlage für die Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsfachkraft) ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und für den Baustellenkoordinator (SiGeKo: Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator auf Baustellen) die Baustellenverordnung (BaustellV) Hierbei handelt es sich um zwei unterschiedliche Funktionen im betrieblichen Arbeitsschutzsystem.Die Aufgaben der Fachkräfte ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 13413
Nein, bei der Unfallkasse NRW handelt es nicht um eine Berufsgenossenschaft im Sinne des SGB VII. Nach § 114 SGB VII fällt die Unfallkasse NRW jedoch in den Anwendungsbereich. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsträger) sind1.die in der Anlage 1 aufgeführten gewerblichen Berufsgenossenschaften,2.die Sozialversicherung ...
Stand: 15.10.2018
Dialog: 42485
mindestens einmal vierteljährlich zusammen. Bei den in der DGUV Vorschrift 2 genannten Zeiten handelt es sich um Mindestangaben. Da durch den Gesetzgeber gefordert ist, dass die ASA Sitzungen unter Beteiligung aller o.g. Personen vierteljährlich stattzufinden haben, ist die Grundbetreuungszeit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes bei Zeitmangel entsprechend anzuheben. ...
Stand: 08.08.2018
Dialog: 42381
Bei dem Teleskoplader handelt es sich um eine Maschine nach der Maschinenverordnung (9. ProdSV). Da von den Maschinen eine Reihe von Gefahren ausgeht, ist der Hersteller einer Maschine verpflichtet, eine Gefahrenanalyse vorzunehmen, um alle mit seiner Maschine verbundenen Gefahren zu ermitteln. Er muss die Maschine dann unter Berücksichtigung dieser Analyse entwerfen und bauen. Auch für den Umbau ...
Stand: 19.05.2016
Dialog: 17478
Vorsorgeverordnung).Bereits die amtliche Überschrift des § 3 ArbSchG „Grundplichten des Arbeitgebers“ signalisiert, dass es sich um eine arbeitsschutzrechtliche Basisvorschrift handelt. In der Sache normieren die Grundpflichten des § 3 ArbSchG Anforderungen an folgende Aspekte des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes:Inhalt und Umfang der Verantwortung des Arbeitgebers für den ArbeitsschutzVorgehens ...
Stand: 13.07.2024
Dialog: 43976
Die Baustellenverordnung (BaustellV) findet Anwendung bei der Errichtung, Änderung oder dem Abbruch einer baulichen Anlage. Gemäß Nr. 3 der Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen 10 (RAB 10) zählen Versorgungsleitungen, die mit dem Erdboden verbunden sind, zu baulichen Anlagen. Somit ist die BaustellV anzuwenden. Gemäß § 3 Abs. 1 BaustellV sind für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbei ...
Stand: 15.12.2015
Dialog: 25547
Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine nähere Beratung geben. Abschließend kann diese Frage nur durch den zuständigen Unfallversicherungsträger beantwortet werden.Auf der Seite "Raubüberfall melden" der BGHW lässt sich zu Ihrer Frage Folgendes nachlesen:"Um nach einem Raubüberfall bei körperlichen und seelischen ...
Stand: 10.04.2024
Dialog: 43923
Da es sich hierbei um Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, kann von uns keine abschließende Aussage getroffen werden, sondern wir können nur unsere Einschätzung darlegen. Für eine verbindliche Aussage empfehlen wir Ihnen die Frage direkt mit Ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären.In der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ...
Stand: 21.04.2022
Dialog: 42434
über dieses Auskunftsersuchen unverzüglich zu unterrichten." Umfangreiche Informationen zu den Rechten und Pflichten des Betriebsrates im Arbeitsschutz gibt die Broschüre "Der Beitrag des Betriebsrats zur Arbeitssicherheit" der BGETEM..Da es sich um Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, empfehlen wir daher diese Frage direkt mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären.Die Unfallversicherungsträger ...
Stand: 17.03.2025
Dialog: 21445
