Rechercheergebnisse

in den entsprechenden KomNet Dialogen. ...

Stand: 05.12.2019

Dialog: 42955

von Instandhaltungs- einschließlich Instandsetzungsarbeiten erfolgen.Nicht um die Änderung einer baulichen Anlage handelt es sich bei einfachen Instandhaltungs- einschließlich Instandsetzungs- sowie einfachen Reparaturarbeiten und laufenden Bauunterhaltungsmaßnahmen geringen Umfangs (z. B. Ausbesserungsarbeiten an Dächern und Fassaden, Austausch von Bodenbelägen, Arbeiten an der Heizung, Badrenovierung, Verfüllen ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 27187

BetrVG.Es handelt sich primär um eine Angelegenheit der betrieblichen Mitbestimmung, die die betrieblichen Partner (Arbeitgeber und Betriebsrat) in eigener Verantwortung, ggf. unter Hinzuziehung der Einigungsstelle gemäß § 76 Betriebsverfassungsgesetz klären müssen. Fragen zum Durchsetzen von Beteiligungsrechten des Betriebsrates sollten im direkten Kontakt mit entsprechend autorisierten Stellen (z. B ...

Stand: 14.11.2021

Dialog: 14960

„erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden“.Da § 4 DGUV Vorschrift 1 auf den § 12 ArbSchG Bezug nimmt, handelt es sich hier um sich ergänzende Vorschriften.Der § 4 DGUV Vorschrift 1 wird insofern etwas konkreter, da explizit mindestens einmal jährlich eine Unterweisung gefordert wird, wobei der zeitliche Abstand zwischen den beiden Unterweisungen ...

Stand: 19.05.2025

Dialog: 4523

Auffassung wird ein Arbeitnehmer als "Nichtelektriker" überfordert, wenn er für diese Situation nur eine "Einweisung" anhand einer "Arbeitsanweisung" erhalten hat.Vielmehr handelt es sich nach unserer Auffassung um Tätigkeiten im Sinne der o. g. DGUV Vorschrift 3, für die eine Elektrofachkraft erforderlich ist oder für die eine entsprechende umfangreichere Ausbildung als "Elektrofachkraft für festgelegte ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 18117

- definiert in § 14 den Unternehmer wie folgt:(1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

) Bei einem Vertrag müssen die Parteien jeweils ein gleichlautendes Dokument in der in Absatz 1 bezeichneten Weise elektronisch signieren."Nach unserer Einschätzung spricht nichts dagegen, die elektronische Form unter den im BGB genannten Bedingungen zu verwenden. Jedoch ist eine abschließende Bewertung durch uns nicht möglich, da es sich hier um eine rechtliche Fragestellung handelt, zu der wir keine abschließende ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 26845

, unabhängig davon, ob eine Aufsicht während der Fahrt vorhanden ist oder nicht. Wichtig ist, dass, wie auf dem normalen Schulweg, der direkte Weg zur Sportstätte gewählt wird. Das kann der kürzeste, schnellste, verkehrsgünstigste oder sicherste Weg sein."Da es sich bei den aufgeführten Publikationen um das Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, kann von uns keine verbindliche Aussage getroffen ...

Stand: 02.10.2023

Dialog: 43828

als 1,5 m beträgt,10. Stapelautomaten, Setzmaschinen und Abtraggeräte in der Baustoffindustrie,11. Absetzkipper,12. Patientenhebeeinrichtungen.Wenn es sich um einen Kran handelt, der unter die DGUV Vorschrift 52 fällt, dann sind auch die diesbezüglichen Regelungen zu beachten.In der DGUV Vorschrift 52 lässt sich in § 29 "Kranführer, Instandhaltungspersonal" folgendes nachlesen:"Der Unternehmer darf ...

Stand: 09.01.2020

Dialog: 42997

Bei Schülerfirmen handelt es sich in der Regel um Schulprojekte im Rahmen der schulischen Ausbildung. Hier greifen die Unfallverhütungsvorschriften der zuständigen Unfallkasse. Das Portal "Sichere Schule" bietet umfangreiche Informationen zur Gestaltung von Fach- und Unterrichtsräumen.Für Schulen/Schülerfirmen sind folgende DGUV Vorschriften zu beachten (Auszug):DGUV Vorschrift 81 (bisher: GUV-V ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 13309

kann, wenn er sich im Arbeitsschutzausschuss vertreten lässt, seinen Beauftragten für dauernd oder für einzelne Sitzungen bestimmen. Bei der Auswahl des Beauftragten ist er frei. Allerdings handelt er missbräuchlich, wenn er jemanden zum Beauftragten bestimmt, der nicht über die betrieblichen Verhältnisse im erforderlichen Umfang unterrichtet ist. In der Regel dürften für eine Beauftragung zur Teilnahme an den Sitzungen nur Arbeitnehmer ...

Stand: 06.10.2023

Dialog: 10174

Bei dem Schaltschrank handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung-BetrSichV. Gleichzeitig fällt der Schaltschrank unter die Bestimmungen der DGUV Vorschrift 3 (bisher: BGV A3) "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel".Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber mögliche Gefährdungen und zu treffende Schutzmaßnahmen unter Beachtung der Bestimmungen ...

Stand: 03.09.2014

Dialog: 11794

kann aber auch durch eine einmal erstellte Arbeits- oder Dienstanweisung, in der auf die Begehungsprotokolle und deren Erledigung hingewiesen wird, erfolgen. Ob nun die in Ihrer Frage genannten Personen voll zeichnungsberechtigt sind oder nur im Auftrag unterschreiben dürfen, hängt ab von der betrieblichen Organisation und ist letztlich eine arbeitsrechtliche Fragestellung, zu der Komnet keine Auskünfte geben kann. Hinweis ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

" ist zudem eine Person zu bestimmen, die die erforderlichen Arbeiten aufeinander abstimmt (koordiniert) und hierzu die erforderliche Weisungsbefugnis erhält.Erläuternde Regelungen finden sich in der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" in den Kapiteln 2.3 bis 2.7.Weitere Informationen zur Thematik finden Sie unter dem Suchbegriff "Fremdfirma" in unserer KomNet Datenbank und in der DGUV ...

Stand: 17.02.2018

Dialog: 25937

Information 204-020) oder der Meldeblock (DGUV Information 204-021) verwendet werden. Bei der Dokumentation der Erste-Hilfe-Leistung handelt es sich um Daten, die gegen den Zugriff Unbefugter zu sichern sind. Dies kann insbesondere durch organisatorische Maßnahmen, z. B. schriftliche betriebliche Anweisungen, erfolgen." Weitere Informationen finden sich auch in der DGUV Information 204-022 "Erste Hilfe ...

Stand: 24.02.2021

Dialog: 26023

). Unternehmer ist derjenige, auf dessen Rechnung das Unternehmen handelt und dem das Ergebnis unmittelbar zum Vor- oder Nachteil gereicht (SGB VII § 136 Abs. 3). Es gilt die Person als Unternehmer, die das Risiko trägt, die Unternehmensziele bestimmt sowie die Personal- und Sachmittelhoheit besitzt. Sie trägt auch die Gesamtverantwortung, also auch für den Arbeitsschutz.In einem Bistum ist die Kirchengemeinde ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 5472

Vorkehrungen dafür zu treffen, dass die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden (...). Der Arbeitgeber hat damit durch den Aufbau einer geeigneten Organisation dafür Sorge zu tragen, dass die sich aus dem Arbeitsschutzgesetz ergebenden Aufgaben auf Mitarbeiter, insbesondere Führungskräfte verteilt werden. Hierbei handelt ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 43820

werden. Bei Personen, die wie ein selbstständiger Unternehmer bei privaten Bauarbeiten tätig werden, ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen (s. Beispiel 5). Um den Versicherungsschutz im Einzelfall konkret bestimmen zu können, ist immer auf das Gesamtbild abzustellen. [...]"Hinweis:Da es sich hier um eine sozialversicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, können wir nur allgemeine Hinweise, aber keine nähere ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 14184

nicht zu stark beeinflusst wird. Die Auswahl eines HMDs muss stets in Abhängigkeit von der genauen Verwendung, der Umgebungsbedingungen und der individuellen Charakteristika der Nutzer erfolgen (handelt es sich beim Nutzer um einen Brillenträger, auf welches Auge soll bei monokularen HMDs die Projektion erfolgen usw.). In Bezug auf die Akzeptanz sollten mit den späteren Nutzern Tests in Bezug ...

Stand: 12.11.2015

Dialog: 25264

100-001. Somit sind auch die Tätigkeiten für Ehrenamtliche in der Gefährdungsbeurteilung zu betrachten.Zu dem Bereich Lebensmittelrecht/-hygiene kann KomNet keine Auskunft geben. Wenden Sie sich bitte an das örtlich zuständige Gesundheitsamt (angesiedelt beim Kreis bzw. bei der kreisfreien Stadt).Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten.Die BGHW Wissen ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 16084