Rechercheergebnisse

kann, wie diese Unterweisung abzulaufen hat und welche Themen besprochen werden.Die Erstunterweisung muss bei Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich und bei Einführung neuer Arbeitsmittel oder Technologien erfolgen und ggf. regelmäßig wiederholt werden. Das Arbeitschutzgesetz selbst macht keine Vorgaben für eine Wiederholungsunterweisung. Die Zeitabstände für die regelmäßige Unterweisung richten ...

Stand: 05.09.2024

Dialog: 7024

eines Sicherheitsingenieurs, der berechtigt ist, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen, jemand bestellt werden darf, der zur Erfüllung der sich aus § 6 des Gesetzes ergebenden Aufgaben über entsprechende Fachkenntnisse verfügt. Es wird in diesem Absatz des § 7 also nur die Bestellung einer Person geregelt, die an Stelle eines Sicherheitsingenieurs bestellt werden soll. Voraussetzung ist, dass diese Person ...

Stand: 16.12.2022

Dialog: 19542

. In diesem Fall wäre das ASiG anzuwenden.Als Grundlage für diese Festlegung dienen §§ 114 und 115 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG), denn als Betrieb im Sinne des ASiG ist nicht das gesamte Unternehmen im wirtschaftlichen, rechtlichen und organisatorischen Sinn anzusehen, sondern der Betrieb im Sinne des BetrVG. ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 42392

In der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" ist unter der Nummer 4.8.1 folgendes zu Ersthelfern aus fremden Unternehmen nachzulesen:"Da nicht festgelegt ist, dass die im Unternehmen beschäftigten Versicherten die Ersthelfer stellen müssen, kann diese Aufgabe auch anderen anwesenden Personen übertragen werden. Werden mehrere Unternehmer in einer Betriebsstätte oder auf Baustellen tätig ...

Stand: 12.09.2018

Dialog: 42437

Nach § 4 der Baustellenverordnung (BaustellV) hat der Bauherr für seine Baustelle einen Koordinator nach § 3 zu bestellen, der geeignet ist diese Aufgaben wahrzunehmen.In § 4 Beauftragung heißt es:"Die Maßnahmen nach § 2 und § 3 Abs. 1 Satz 1 hat der Bauherr zu treffen, ..."In § 3 Koordinierung heißt es:"(1) Für Baustellen auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 22561

In den Durchführungsanweisungen zu der alten BGV A1 "Allgemeine Vorschriften" war Folgendes ausgeführt: "Nach der Zweckrichtung des Gesetzes und zur Vermeidung von Interessenkollisionen sollen leitende Angestellte, Meister oder andere betriebliche Vorgesetzte nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Diese Personen tragen aufgrund ihres Arbeitsvertrages eigenständige Verantwortung ...

Stand: 04.09.2025

Dialog: 6233

In allen arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften ist zu dieser Frage nichts ausgeführt. Nach eben diesen Vorschriften ist aber der Arbeitgeber der Normadressat aller Regelungen (§ 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-). Er ist in der Organisationsverpflichtung; er muss die entsprechenden Gefährdungsbeurteilungen durchführen usw. Daher braucht auch die Gefährdungsbeurteilung nicht unterschrieben ...

Stand: 20.11.2025

Dialog: 5686

Die Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Sinne des § 13 Abs. 2 ArbSchG beinhaltet immer eine Delegation von "oben nach unten", also auf bestimmte Personen der direkt nächstunteren Führungsebene. Dabei sind die Aspekte der Auswahlverantwortung zu berücksichtigen (Eignung, Befähigung, Zuverlässigkeit usw.). Diese Delegation erfolgt schriftlich durch den entsprechenden Vorgesetzten/Arbeitgeber ...

Stand: 25.10.2015

Dialog: 25097

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sieht in § 5 ArbSchG vor, dass der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung vorzunehmen hat. Er soll mögliche Gefahren ermitteln und daraufhin geeignete Schutzmaßnahmen treffen. Diese Vorschrift dient vor allem dem Schutz des Arbeitnehmers an seinem Arbeitsplatz. Nimmt der Arbeitgeber diese nicht vor, bedeutet dies, dass der Arbeitnehmer einem potentiell höheren ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 42625

In § 12 "Unterweisung" des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- heißt es:(1) Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung m ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 27717

“ eine Ausbildung braucht, die von den UVT angeboten wird. Die Erklärung schließt damit ab, dass er ohne diese Ausbildung seine Aufgaben nicht sachgerecht und vollständig wahrnehmen kann. Fazit:Im Regelfall ist eine Ausbildung für Sicherheitsbeauftragte nach den Regelungen des SGB VII und der DGUV Vorschrift 1 in der betrieblichen Praxis erforderlich. Nur in Ausnahmefällen können diese ohne ...

Stand: 19.05.2025

Dialog: 30457

gemacht, wo diese Einsatzzeiten verbracht werden müssen. Bei Aufgaben, die keine Anwesenheit im Betrieb erfordern (z.B. Verfassen von Berichten oder Dokumentationen), spricht u.E. nichts dagegen, dass diese im Home Office getätigt werden. Ein Schlüssel in Bezug auf die Mindesteinsatzzeiten im Betrieb ist uns nicht bekannt. Dies ergibt sich aus den Aufgaben. ...

Stand: 21.04.2022

Dialog: 42434

Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".In der Praxis bedeutet dies, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber Weisungen bezüglich des Tragens von Schmuck etc. treffen können, soweit dies Belange der Sicherheit und/oder des Gesundheitsschutzes betrifft. In der Regel werden sich diese Regelungen aus der Gefährdungsbeurteilung ergeben.Bei Tätigkeiten, die eine hygienische Händedesinfektion erfordern ...

Stand: 08.07.2024

Dialog: 2626

der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung und der getroffenen Maßnahmen vor. Insofern nehmen die weiteren Verordnungen diesen Grundsatz nur noch einmal auf und weisen auf besondere Punkte hin, die zu beachten sind. Vorgaben an die Form der Dokumentation gibt es nicht. Aus praktischer Sicht empfiehlt es sich, gleichartige Gefährdungen und Gegenmaßnahmen aus diesen Rechtsbereichen in einem Dokument ...

Stand: 03.03.2020

Dialog: 2229

Bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung) gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und dessen Arbeitsschutzverordnungen werden in diesen keine Methoden oder Verfahren rechtsnormativ vorgegeben. Vorrang hat stets das Treffen bzw. die Festlegung von erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen, wenn diese am Vorhandensein spezifischer Kriterien, die insbesondere ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 43506

dieser Personen oder deren Ehegatten oder deren Lebenspartner fremder Obhut anvertraut werden,4.das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden Weges von und nach der ständigen Familienwohnung, wenn die Versicherten wegen der Entfernung ihrer Familienwohnung von dem Ort der Tätigkeit an diesem oder in dessen Nähe eine Unterkunft haben,5.das mit einer versicherten Tätigkeit zusammenhängende ...

Stand: 16.02.2023

Dialog: 42263

erforderlichen Wege stehen nicht unter Versicherungsschutz. Daran ändert ein Rauchverbot, das den Raucher zwingt, den Arbeitsplatz zu verlassen und im Raucherraum oder im Freien zu rauchen, nichts. Diese Wege werden anders beurteilt als die Wege zur Essenseinnahme in der Mittagspause, weil es sich bei der Essenseinnahme um ein für alle Versicherten notwendiges Bedürfnis handelt. Daher kommt bei diesen Wegen ...

Stand: 23.05.2025

Dialog: 9659

Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Damit soll u. a. erreicht werden, dass die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen.Die Verbesserung ...

Stand: 08.02.2024

Dialog: 1368

außerhalb des Schulbereichs aufsuchen. Besteht hierbei auch Versicherungsschutz z.B. für jene Jugendliche, die diesen Weg mit einem Fahrrad oder eigenem motorisiertem Fahrzeug (PKW, Motorroller) zurücklegen?Ja. Die gesetzliche Unfallversicherung schreibt kein bestimmtes Beförderungsmittel vor. Somit sind auch Schülerinnen und Schüler versichert, die sich mit dem eigenen Fahrzeug zum Sportgelände begeben ...

Stand: 02.10.2023

Dialog: 43828

Die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer trägt der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat Sicherheitsingenieure oder andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in § 6 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- bezeichneten Aufgaben für die erforderlichen Einsatzzeiten schriftlich zu bestellen oder zu verpflichten. Der Arbeitgeber hat auch dafür zu sorgen, dass die von i ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 1415