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Ständig wird von der notwendigen jährlichen Unterweisung für Elektrofachkräfte gesprochen, jedoch finde ich diese Notwendigkeit nirgendwo niedergeschrieben.

KomNet Dialog 7024

Stand: 04.08.2015

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Einweisung, Unterweisung

Dialog
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Frage:

Wir beschäftigen in unserem Unternehmen mehrere bestellte Elektrofachkräfte für Reparaturen und wiederkehrende Prüfungen nach §§ 3, 10 BetrSichV. Die Regularien nach BGV A3 sowie die Fristen nach BGI 813 sind bekannt. Ständig wird von der notwendigen jährlichen Unterweisung für Elektrofachkräfte gesprochen, jedoch finde ich diese Notwendigkeit nirgendwo nierdergeschrieben. Selbsverständlich werden die Mitarbeiter regelmäßig durch ihre Vorgesetzten mit Nachweis unterwiesen. Meine Frage: Besteht die Verpflichtung zur jährlichen Unterweisung der Elektrofachkräfte?

Antwort:

Das Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- und die dazu erlassenen Rechtsverordnungen (Betriebssicherheitsverordnung, Gefahrstoffverordnung, usw.) verpflichten einen Arbeitgeber, grundsätzlich die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind.

Art, Umfang und Fristen der Unterweisung muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermitteln und festlegen. Dabei soll er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.

Diese allgemeine Unterweisungspflicht gilt natürlich auch für einen Arbeitgeber gegenüber einer beschäftigten Elektrofachkraft. In arbeitsschutzrechtlichen oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften werden aber keine speziellen Unterweisungspflichten seitens des Arbeitgebers für Elektrofachkräfte vorgegeben. Allerdings bestimmt die DGUV Vorschrift 1"Grundsätze der Prävention" in § 4 Abs. 1, dass die Unterweisung für alle Versicherten (Beschäftigte) erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen muss.