Rechercheergebnisse

Rechtsverordnungen verwechselt werden. Eine Umsetzung in nationales Recht ist nicht erforderlich. Sie setzen entgegenstehendes nationales Recht außer Kraft, denn sie gelten vorrangig.  Europäische Verordnungen, die Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder und die kommunalen Regelungen gelten für die Betroffenen unmittelbar. Siehe auch https://osha.europa.eu/fop/germany/de/legislation.  ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

, die den Arbeitgeber entsprechend informieren und beraten können (siehe § 16 Abs. 2 ArbSchG).Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen (§ 3 ArbSchG). Dabei kann er sich von der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsarzt beraten lassen ...

Stand: 19.02.2018

Dialog: 4388

Unter § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wird gefordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Und weiter hat der Arbeitgeber diejenigen ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 22181

Nach § 5 Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 8595

zu Erfüllung dieser zusätzlichen Aufgaben erforderliche Zeit darf allerdings nicht auf die Einsatzzeit angerechnet werden.Sollten Sie neben der Aufgabe als Fachkraft für Arbeitssicherheit auch noch weitere Aufgaben zu übernehmen haben, ist es aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht im Vorfeld die Aufgabe des Arbeitgebers, im Rahmen der Erfüllung der DGUV Vorschrift 2 schriftlich zu klären, welche ...

Stand: 22.01.2019

Dialog: 42556

Situation angepasst sein100. Allgemein gilt, dass ein „hinreichendes Zeitpotenzial erforderlich“ ist101. Es wird empfohlen, „zumindest einmal monatlich ein Teil des Betriebes“102 – das ist aber nur ein Ratschlag und nicht aus Rechtsgrundsätzen abgeleitet.Räumlich ist Arbeitsstätte nicht eng zu verstehen, sondern umfasst auch die Arbeitsumgebung103.Personell betont § 10 Satz 2 ASiG gemeinsame ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 42780

Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten und falls erforderlich Maßnahmen zur Gefahrenverhütung abzustimmen. Zudem hat der Arbeitgeber beim Tätigwerden anderer Arbeitgeber in seinem Betrieb sich gemäß § 8 Abs. 2 ArbSchG zu vergewissern, dass diese angemessene ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 27187

Anforderungen an Raumtemperaturen in Arbeitsräumen werden in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beschrieben. Die erforderlichen Maßnahmen sind unter § 3 (1) ArbStättV, dem Anhang zur ArbStättV (Nummer 3.5) und den dazu erlassenen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) beschrieben.In Arbeitsräumen muss während der Arbeitszeit eine unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 1925

für die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen innehat. Diese herausgehobene Einordnung in die betriebliche Hierarchie gehört zu den strukturprägenden Grundsätzen des ASiG (vgl. BAG vom 15.12.2009 Az. 9 AZR 769/08). Eine Einordnung in eine unterhalb der Leitungsebene liegende Hierarchieebene widerspricht daher § 8 Abs. 2 ASiG. Als unbedenklich wird hingegen allgemein die unmittelbare Unterstellung im Rahmen ...

Stand: 25.08.2022

Dialog: 43562

Gemäß dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG und der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV hat jeder Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit den Beschäftigten nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei deren bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 22872

des Strahlers innerhalb des Strahlraums ohne Anschluss an das Frischluftversorgungssystem gegeben sein." Hieraus ergibt sich, dass die Druckluftversorgung für die Strahlgeräte und die Mitarbeiter grundsätzlich mit einem Kompressor erfolgen kann, sofern die "zugeführte Atemluft durch Filter gereinigt wird und bei Bedarf angewärmt werden kann". Ausführungen zur erforderlichen Qualität der zugeführten Atemluft ...

Stand: 21.09.2016

Dialog: 27376

Empfehlungen.Dabei werden vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen geahndet, die gegen eine Rechtsvorschrift verstoßen. Die Sifa haftet, soweit sie einen Unfall oder Schaden vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführt hat. Vorsätzlich handelt, wer einen Unfall bewusst und gewollt herbeiführt, zumindestens aber billigend in Kauf nimmt. Fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt ...

Stand: 15.02.2021

Dialog: 26832

der Anwendung der alternativen bedarfsorientierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung wird der Unternehmer zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes im Betrieb informiert und für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen motiviert. Die alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung besteht aus Motivations- und Informationsmaßnahmen ...

Stand: 15.05.2024

Dialog: 19647

/jungen Erwachsenen mit Ihnen als Bildungsträger ja bestehen bleibt.Dem Praktikumsbetrieb, der die Jugendlichen/jungen Erwachsenen im betrieblichen Umfeld ausbildet, obliegt es den Praktikanten in die betrieblichen Abläufe auch des Arbeitsschutzes zu integrieren. Hier sind entsprechende Unterweisungen des neuen Praktikanten zu allgemeinen betrieblichen Arbeitsschutzanforderungen ebenso erforderlich ...

Stand: 28.07.2023

Dialog: 6715

) Sollen in einem Betrieb Fremdfirmen Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben, hat der Arbeitgeber als Auftraggeber sicherzustellen, dass nur solche Fremdfirmen herangezogen werden, die über die Fachkenntnisse und Erfahrungen verfügen, die für diese Tätigkeiten erforderlich sind. Der Arbeitgeber als Auftraggeber hat die Fremdfirmen über Gefahrenquellen und spezifische Verhaltensregeln zu informieren. (2 ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 13048

von Sicherheitsbeauftragten ist, Unterweisungspflichten des Arbeitgebers zu übernehmen.  Personen, denen Arbeitgeberpflichten übertragen werden sollen, müssen die entsprechende Fachkenntnis haben. Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Anforderungen hinsichtlich der für Unterweisungen erforderlichen Qualifikation festlegen, aber auch berücksichtigen ...

Stand: 14.03.2024

Dialog: 12967

Maßnahmen hat der Arbeitgeber gemäß § 10 ArbSchG jedoch eine wirksame Erste Hilfe zu organisieren. Er hat dafür zu sorgen, dass im Notfall (hier der Schnitt mit einem Messer) Ersthelfer unverzüglich eingreifen können und die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe und der medizinischen Notversorgung eingerichtet sind. Der Arbeitgeber hat ...

Stand: 06.11.2024

Dialog: 44025

, ist es unerheblich, ob sie als Fremdfirmenmitarbeiter/ Fremdfirmenmitarbeiterin oder als Besucher/ Besucherin eingestuft werden. Gemäß den o. g. Pflichten ist in beiden Fällen sicherzustellen, dass die Maßnahmen getroffen wurden, die für einen sicheren Aufenthalt bzw. eine sichere Tätigkeit erforderlich sind. ...

Stand: 22.11.2023

Dialog: 17545

. Gefahrstoffe, die ein erhöhtes oder verändertes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,– Untersuchung von Unfällen und Berufskrankheiten,– Beratung der Beschäftigten über besondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit,– Erstellung von Notfall- und Alarmplänen,– Einführung neuer persönlicher Schutzausrüstung und Einweisung der Beschäftigten, falls erforderlich (insbesondere in den Fällen des § 31 ...

Stand: 24.02.2022

Dialog: 26363

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit den dazu erlassenen Rechtsverordnungen, wie die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), fordern vom Arbeitgeber, dass er mögliche für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundene Gefährdungen ermittelt und die erforderlichen Maßnahmen festlegt. Dabei ist das berufsgenossenschaftliche Vorschriften ...

Stand: 19.12.2024

Dialog: 26669