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Wie oft müssen die Arbeitsstätten von einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt besucht werden?

KomNet Dialog 42780

Stand: 15.07.2019

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Fachkraft für Arbeitssicherheit

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Frage:

Wie oft müssen die Arbeitsstätten von einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt besucht werden? Muss dies jährlich sein, oder reicht da auch nur alle drei Jahre?

Antwort:

In § 6 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit Nummer 3 Buchstabe a) des Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist folgendes nachzulesen:


"Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Sie haben insbesondere


3. die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und im Zusammenhang damit


a) die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und festgestellte Mängel dem Arbeitgeber oder der sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Person mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel vorzuschlagen und auf deren Durchführung hinzuwirken,"


In dem Kommentar "Sicherheitstechnik" von Schmatz/ Nöthlichs https://www.arbeitsschutzdigital.de/st-04069v01 ist noch folgendes nachzulesen:


"2.8 § 6 Satz 2 Nr. 3 a

2.8.1 Beobachtung der Durchführung des Arbeitsschutzes

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ihre Unterstützungsaufgabe nur sachgerecht erfüllen, wenn sie die Arbeitsplätze und den Aufgabenbereich der Beschäftigten und die auf sie einwirkende Arbeitsumgebung kennt. Diese Kenntnis kann sie nur durch eine Betriebsbegehung erreichen. Die Betriebsbegehung muss in regelmäßigen Abständen wiederholt werden, um zu klären, ob der Schutz der Beschäftigten noch sichergestellt ist, ob die Schutzmaßnahmen an die Gefährdungsentwicklung angepasst werden müssen, ob sich die getroffenen Schutzmaßnahmen als wirksam erwiesen haben, ob sich Veränderungen hinsichtlich der Arbeitsplätze oder Aufgabenbereiche der Beschäftigten ergeben haben, die zu einer neuen Gefährdungsbeurteilung Anlass geben. Wie oft die Betriebsbegehungen zu wiederholen sind, legt das Gesetz nicht fest. Zunächst wird eine

regelmäßige, also von Unfällen und Störfällen unabhängige Begehung innerhalb etwa gleicher Fristen verlangt, die die Fachkraft für Arbeitssicherheit

selbst festlegt oder die vom Arbeitgeber festgelegt wird. Dazu kommen spontane Betriebsbegehung in Betracht, die durch Unfälle, Schadensfälle oder Störfälle veranlasst sind.


Der Informationsumfang wird erhöht, wenn die Fachkraft den Betrieb gemeinsam mit dem Betriebsleiter, den betrieblichen Aufsichtsorganen, dem Betriebsarzt, dem Sicherheitsbeauftragten, dem Betriebsrat begeht, wenn nahe liegt, dass sicherheitstechnische Probleme gelöst werden müssen.


Nach § 22 Abs. 2 ArbSchG kann die Überwachungsbehörde vom Arbeitgeber verlangen, dass sie bei einer Betriebsbegehung von einer Fachkraft begleitet wird."


Das ASiG legt zwar keine Frist fest, wie oft die Betriebsbegehung stattfinden soll, jedoch ist es nicht ausreichend, dies jährlich oder sogar nur alle drei Jahre durchzuführen. In diesen Zeiträumen wäre es nicht möglich die Zielvorgaben des ASiG zu erfüllen.