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Nein, bei der Unfallkasse NRW handelt es nicht um eine Berufsgenossenschaft im Sinne des SGB VII. Nach § 114 SGB VII fällt die Unfallkasse NRW jedoch in den Anwendungsbereich. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsträger) sind1.die in der Anlage 1 aufgeführten gewerblichen Berufsgenossenschaften,2.die Sozialversicherung ...
Stand: 15.10.2018
Dialog: 42485
Rettungsweg vorhanden, führt im Regelfall der Nebenrettungsweg (früher: 2. Rettungsweg) über ein Fenster je Nutzungseinheit und Geschoss sowie über Leitern der Feuerwehr. Im Erdgeschoss funktioniert auch der Sprung aus dem Fenster, wenn die Brüstungshöhe von 1,2 m nicht überschritten wird.Im Bauprüfdienst 05/2012 des Amtes für Bauordnung und Hochbau Hamburg ist zu der Thematik aufgeführt: Zu § 35 Abs. 4 ...
Stand: 23.11.2019
Dialog: 28326
Die Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung ist eine Rechtsverordnung, die auf Grund des Sozialgesetzbuches VII - SGB VII "Gesetzliche Unfallversicherung" erlassen worden ist.Unter § 193 SGB VII ist vorgeschrieben, dass der Unternehmer Unfälle von Versicherten in seinem Unternehmen dem Unfallversicherungsträger anzuzeigen hat, wenn Versicherte getötet oder so verletzt sind, daß sie mehr als drei Tag ...
Stand: 21.05.2025
Dialog: 11304
und von dort aus anschließend wieder zurück zum Unterricht oder direkt nach Hause fahren."Der Seite der Unfallkasse NRW ist zu Versicherten in Schulen Folgendes zu entnehmen:„Bei uns sind rund 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler gesetzlich unfallversichert. Dieser Versicherungsschutz bestehtwährend des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen im Unterricht und bei Ausflügen und Klassenfahrten, Schulpraktika ...
Stand: 02.10.2023
Dialog: 43828
sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen. In Anlagen und Betrieben in NRW, die der Bergaufsicht unterliegen, ist die Bezirksregierung Arnsberg zuständig.In Hamburg obliegt die Zuständigkeit dem Amt für Arbeitsschutz.Zuständige Stellen außerhalb von NRW oder Hamburg finden Sie beim LASI.Detailfragen sollten Sie direkt mit Ihrer zuständigen Behörde klären. ...
Stand: 20.12.2018
Dialog: 11971
der Arbeitgeber die nötigen Maßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermitteln und festlegen. (siehe § 10 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-)Zwingend erforderlich ist die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten nur, wenn er baurechtlich gefordert ist bzw. in einer entsprechenden Bauvorschrift der Länder (z.B. für diverse Sonderbauten; hier für NRW) gefordert.So ist in NRW für Pflege ...
Stand: 07.02.2024
Dialog: 12754
zum Arbeitsschutzsystem in Deutschland finden sich unter http://de.osha.europa.eu/systems/deutsches_arbeitsschutzsystem Statistiken über die Tätigkeit der Behörden sind zentral dem Bericht der Bundesregierung Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu entnehmen (http://www.osha.de/statistics/statistiken/suga/).Daneben geben einige Länder Berichte über ihre jeweiligen Aktivitäten heraus. Für NRW finden ...
Stand: 05.02.2017
Dialog: 5702
wird sich auch aus der Bestellung gemäß DGUV Vorschrift 2 ergeben. Hinweise: Informationsmaterialien für die Branche "Produktionen und Veranstaltungen" bietet die Verwaltungsberufsgenossenschaft unter www.vbg.de/produktionenundveranstaltungen/index.html an. Bei der genannten Versammlungsstätte finden in NRW die Anforderungen der "Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten, Abschnitt Versammlungsstätten (Sonderbauverordnung ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 16055
des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW: "Die Amtssprache ist deutsch".Ggf. muss dann vom Betrieb kurzfristig eine Übersetzung beigebracht werden. ...
Stand: 28.11.2022
Dialog: 6644
als ergänzende bzw. unterstützende Hilfsmittel eingesetzt werden. Auf die Informationen des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zu Unterweisungen weisen wir hin. Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk finden Sie unter https://publikationen.dguv.de ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 12371
Anforderungen.Nähere Ausführungen finden sich in der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Allerdings kann gemäß § 18 ASiG die zuständige Behörde, in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz, dem Arbeitgeber gestatten, auch solche Betriebsärzte/ -innen zu bestellen, die noch nicht über die erforderliche Fachkunde im Sinne des § 4 ...
Stand: 13.02.2019
Dialog: 2954
in Verbindung zu setzen.Hinweis:Auf die Internetangebote www.sichere-kita.de und www.sichere-schule.de der Unfallkasse NRW möchten wir hinweisen. ...
Stand: 03.08.2023
Dialog: 2958
von Beschäftigten nicht ab, können sich diese an die zuständige (Arbeitsschutz-) Behörde (in NRW sind dies die Arbeitsschutzdzernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) wenden. Hierdurch dürfen dem Beschäftigten keine Nachteile entstehen. Ein geeignetes Forum Probleme des Arbeitsschutzes anzusprechen ist der Arbeitsschutzausschuss.Wir empfehlen, das Thema im Arbeitsschutzausschuss ...
Stand: 19.02.2018
Dialog: 2378
Wir verstehen Ihre Frage dahingehend, dass Sie sich über den Aufbau eines betrieblichen Arbeitsschutzsystems/Arbeitsschutzmanagements informieren möchten. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW bietet dazu auf ihren Internetseiten entsprechende Informationen und Hinweise an.Weitere Informationen sind auch auf den Seiten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 4405
sowie die Erteilung von Gestattungen nach § 18 ASiG das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA.nrw) zuständig.Hinweise:Eine Erteilung der Ausnahmegenehmigung kann frühestmöglich nach erfolgreichem Abschluss der LEK 2 erfolgen.Eine Ausnahmegenehmigung nach § 18 ASiG kann nur für Ingenieure, Meister und Techniker in Betracht kommen. Personen mit akademischen Berufen oder Berufsabschlüssen ...
Stand: 28.04.2025
Dialog: 43905
nicht. (Quelle: Kommentar "Arbeitssicherheitsrecht" von Spinnarke/Schork).Sofern Sie der Ansicht sind, dass diese Unterstützungspflicht nicht im vollen Umfang gewährleistet worden ist, können Sie sich an die zuständige Arbeitschutzbehörde (in NRW sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) wenden. ...
Stand: 18.12.2018
Dialog: 5901
Für die Kaminsanierung muss der zuständigen Arbeitsschutzbehörde (in NRW sind dies die Bezirksregierungen, Dez. 56) eine Vorankündigung übermittelt werden, wenn entweder der Umfang der Arbeiten mehr als 500 Personentage betragen wird oder die Dauer der Arbeiten mehr als 30 Tage beträgt und an mindestens einem Tag mehr als 20 Personen auf der Baustelle tätig sein werden. Der Baubeginn muss darüber ...
Stand: 24.02.2018
Dialog: 3524
werden kann. Nach unserem Kenntnisstand haben sich in NRW in der Vergangenheit Mitarbeiter der Arbeitsschutzverwaltung, die eine formale Anerkennung als Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieur) wünschten, an das Ministerium ihres Geschäftsbereiches gewandt und eine entsprechende Anerkennung im Einzelfall beantragt. ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 4036
nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz bzw. den Personalvertretungsgesetzen der Länder. Ebenso wie der Betriebsrat hat der Personalrat die allgemeine Aufgabe darüber zu wachen, dass die zugunsten der Beschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durchgeführt werden (z. B. § 64 Landespersonalvertretungsgesetz NRW). ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 11406
Nordrhein-Westfalen (VV BauO NRW) ist unter 54.218 folgendes nachlesen:"Brandschutzbeauftragte sollen - sofern sich ihr Erfordernis nicht bereits aus Sonderregelungen für Sonderbauten ergibt (vgl. Verkaufsstättenverordnung, Industriebau-Richtlinie) - von der Bauaufsichtsbehörde insbesondere bei Sonderbauten nach § 68 Abs. 1 Satz 3 gefordert werden. Sie haben u. a. die Aufgabe, während des Betriebes ...
Stand: 26.07.2023
Dialog: 2138