Rechercheergebnisse

, dass von einzelnen Feuerschutzausrüstern Übungsgeräte zur Verfügung gestellt werden, die unter Verwendung von Flüssiggas ein gezieltes und wiederholtes Üben ermöglichen. Dort erhält man auch die notwendige Einweisung in die Geräte. Grundsätzlich kann das Abbrennen von Feuer im Freien anzeige- oder genehmigungspflichtig sein. Die Regelungen sind in den Bundesländern unterschiedlich und können von den jeweiligen ...

Stand: 07.11.2014

Dialog: 12657

-Code freigestellt sind.Die Pflicht zur Erstellung eines Jahresberichts über die Tätigkeiten des Unternehmens in Bezug auf die Gefahrgutbeförderung findet sich in § 8 Absatz 5 der GbV.Die von Ihnen angesprochenen Regelungen finden sich in Kapitel 3.4 "In begrenzten Mengen verpackte gefährliche Güter" des ADR. Da für diese die GbV nicht gilt, müssen diese auch nicht im Jahresbericht ...

Stand: 05.05.2022

Dialog: 43670

des Beschäftigten zurückgeführt werden kann, ist der Arbeitgeber respektive die verantwortliche Person, weder nach Arbeitsschutzrecht noch nach dem Strafrecht zur Verantwortung, zu ziehen. Allerdings enthalten weder das Strafrecht noch die Vorschriften des Arbeitsschutzrechts Regelungen zum privaten Haftungsrecht. Die Frage der privatrechtlichen Haftung kann daher aus Sicht des Arbeitschutzes nicht beantwortet ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 3666

muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepaßt sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden."Weitere Regelungen zur Unterweisung sind in der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" und der DGUV Regel 100-001 ...

Stand: 08.11.2019

Dialog: 42871

Regelungen zum Gefahrgutbeauftragten sind der "Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen" (Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV) sowie Nr. 1.8.3 des ADR zu entnehmen. Gemäß § 3 Abs.2 GbV (bzw. 1.8.3.4 ADR) kann die Funktion des Gefahrgutbeauftragten vom Leiter des Unternehmens, von einer Person mit anderen Aufgaben in dem Unternehmen oder von einer dem Unternehmen ...

Stand: 13.10.2014

Dialog: 22087

Regelungen für die Sicherheit von Beschäftigten in Spielhallen werden in der DGUV Vorschrift 20 (bisher: BGV C 3) "Spielhallen, Spielcasinos und Automatensäle von Spielbanken" getroffen. Nach §§ 3 ff. der DGUV Vorschrift 20 müssen in Spielhallen insbesondere folgende Sicherungssysteme vorhanden sein: - amtsberechtigter Telefonanschluss, - Überfallmeldeanlage - optische Raumüberwachung ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 16682

werden. Er muss also die öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften kennen, ihre Einhaltung garantieren und auch auf die Einhaltung der in der Baugenehmigung angegebenen Bedingungen achten. Fachbauleiter für Elektroarbeiten kann also beispielsweise ein Elektromeister oder Elektromonteur sein.Fachbauleiter bedeutet im begrenzten fachspezifischen Bereich die Verantwortung für die Sicherheit bei den fachspezifischen ...

Stand: 16.08.2022

Dialog: 42810

Anforderungen an Art, Umfang oder Häufigkeit von Fortbildungsmaßnahmen. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit muss in Ermangelung spezifischer rechtlicher Vorgaben in Abstimmung mit dem Arbeitgeber selbst entscheiden, welche Fortbildungsmaßnahmen für die betriebliche Aufgabenerfüllung erforderlich sind. Die „freie“ Entscheidung der Fachkraft für Arbeitssicherheit über Fortbildungsmaßnahmen ...

Stand: 29.04.2016

Dialog: 26513

werden, ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen (s. Beispiel 3), weil solche Handreichungen rechtlich nicht als arbeitnehmerähnlich gelten. Um festzustellen, ob die Tätigkeit eher der Privatsphäre zuzurechnen ist, muss die Beziehung zwischen dem Bauherrn und dem Helfer sowie der Umfang der Tätigkeit untersucht werden. Je enger die soziale Bindung ist, umso eher kann von einer Gefälligkeitsleistung ausgegangen ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 14184

Nach herrschender Meinung fallen Studierende grundsätzlich nicht in den Geltungsbereich des staatlichen Arbeitsschutzrechts; sie werden aber indirekt über das Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger eingebunden, wodurch u.a. die Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes auch auf Studierende zutreffen.Die Unfallverhütungsvorschriften gelten gemäß § 1 Abs.1 der DGUV-Vorschrift 1 für Unternehmer ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42628

 ist dies die Personalvertretung, welche sich in den jeweiligen Personalvertretungsgesetzen der Länder oder des Bundes wiederfinden. Für die nachfolgende Beantwortung beschränken wir uns auf die Regelungen zum Betriebsverfassungsgesetz.Nach § 87 Abs.1 Ziffer 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) hat der Betriebsrat mitzubestimmen - sofern keine endgültige gesetzliche oder tarifliche Regelung existiert - bei "Regelungen ...

Stand: 29.01.2025

Dialog: 27332

Zusatzqualifikation angemessen ist. Diese Regelung ist analog zu der in der DGUV Vorschrift 2 unter § 2 (7) enthaltenen Fachkunderegelung zu sehen. Danach entscheidet der für einen Betrieb zuständige Unfallversicherungsträger über den erforderlichen Umfang an Fortbildung bei branchenwechselnden Fachkräften für Arbeitssicherheit. ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 17640

an den ASA-Sitzungen teilnehmen, auch der Betriebsrat. Mit der Teilnahme des Betriebsrates an den ASA-Sitzungen wollte der Gesetzgeber die Belange der betrieblichen Mitbestimmung berücksichtigen, wie sie im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) und insbesondere im § 89 BetrVG geregelt sind. Das ASiG trifft keine Regelung, wie im Falle der Nichtteilnahme eines der Mitglieder des ASA zu verfahren ...

Stand: 05.09.2024

Dialog: 42440

bestimmten Betriebsratsmitgliedern,- Betriebsärzten,- Fachkräften für Arbeitssicherheit und- Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - SGB VIIDie Pflicht, den Arbeitsschutzausschuss zu bilden und die Teilnehmer einzuladen, obliegt grundsätzlich dem Arbeitgeber. Gibt sich der Arbeitsschutzausschuss eine Geschäftsordnung, kann diesbezüglich auch eine andere Regelung getroffen ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 15188

, wenn sie ihrer Aufgabe gerecht werden will. Die Besichtigungszeit sollte über das ganze Jahr verteilt werden.Auf die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 - Bertriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit weisen wir hin.Im Anhang dieser UVV werden Regelungen zur Grundbetreuung und anlassbezogenen Betreuung durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit getroffen. ...

Stand: 19.04.2023

Dialog: 3973

nach § 87 Abs.1 Ziffer 7 Betriebsverfassungsgesetz." (Ziffer 2 der DGUV Information 211-010 "Sicherheit durch Betriebsanweisungen").Informationen zu den Mitbestimmungsrechten und Möglichkeiten des Betriebsrates bezüglich betrieblicher Regelungen im Arbeitsschutz sind dem Merkblatt 113 "Der Betriebsrat im Arbeitsschutz" der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik zu entnehmen.Zu den konreten ...

Stand: 20.02.2022

Dialog: 16047

der Beschäftigten9.4 Erfahrungsaustausch insbesondere mit den Unfallversicherungsträgern und den zuständigen Behörden nutzenDieses Aufgabenfeld beinhaltet grundsätzlich auch vor- und nachbereitende Aspekte zur Wahrnehmung der Betreuungsleistungen.Hinsichtlich Anfahrzeiten enthält Anlage 2 folgende klare Regelung: Wegezeiten können nicht als Einsatzzeiten angerechnet werden.Auf die Informationen der DGUV bezüglich ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 12716

, insbesondere der vorgeschlagenen Maßnahmen sorgen. Die Weisungsfreiheit der einzelnen Sicherheitsfachkraft wird dadurch nicht berührt; die Weisungsfreiheit nach § 8 Abs.1 ASiG gilt auch gegenüber einer leitenden Sicherheitsfachkraft. Die leitende Sicherheitsfachkraft kann allerdings organisatorische Weisungen erteilen (z.B. Regelung der Arbeitszeit, Urlaubsregelung ...). Nach § 5 Abs. 2 ASiG hat ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 2300

. Gewerkschaften, Verbände etc.) geklärt werden.Umfangreiche Informationen zu den Rechten und Pflichten des Betriebsrates im Arbeitsschutz gibt die Berufsgenossensschaft für Handel und Warenlogistik in den Broschüren W 46-1 ff - Betriebsräte im Arbeitsschutz.Auf die Broschüre des VDSI "Bestellung von Sicherheitsbeauftragten - Regelung durch eine Betriebsvereinbarung" weisen wir hin. ...

Stand: 11.03.2025

Dialog: 13545

Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus dem SGB VII. Hier werden die Aufgaben und sonstige Regelungen für die gesetzliche Unfallversicherung getroffen, u. a. in § 22 die Voraussetzung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten.In § 23 sind Regelungen zur Aus- und Fortbildung getroffen. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Die Unfallversicherungsträger haben ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 15950