Komnet-Wissensdatenbank

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Ist es erlaubt, ein Unternehmen in Bereiche zu teilen, um die nötigen Betreuungstunden für Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt zu berechnen?

Bei der Ermittlung der Einsatzzeit der Grundbetreuung nach DGUV Vorschrift 2 für einen Betrieb erfolgt keine Unterscheidung zwischen Beschäftigten der Verwaltung und der Produktion des Betriebes.Die Eingruppierung eines Betriebs in eine Betreuungsgruppe gemäß Abschnitt 4 der Anlage 2 DGUV Vorschrift 2 und damit verbunden die Ermittlung der Einsatzzeit der Grundbetreuung erfolgt unter Berücksichtig ...

Stand: 24.04.2019

Dialog: 42676

Darf ein Mitarbeiter, der als Ausbilder für Staplerfahrer bereits beauftragt ist, auch Bediener für Hochregalstaplern unterweisen?

Wie Sie schon richtiger Weise erkannt haben, ist die Fachkunde des Ausbilders der Ausschlag gebende Punkt. Wenn der schon bestellte Ausbilder für Staplerfahrer nicht über die notwendigen Kenntnisse und über ausreichende Berufserfahrung im Umgang mit Hochregalstapler besitzt, dann darf er diese Staplerfahrer auch nicht ausbilden! In der BGG 925 „Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförder ...

Stand: 22.05.2013

Dialog: 18579

Dürfen Mitarbeiter und Sicherheitsbeauftragte bei Fragen zum Arbeitsschutz in direkten Kontakt mit der Sicherheitsfachkraft treten?

Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG ist es Aufgabe des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes bzw. beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Unter § 9 ASiG w ...

Stand: 19.02.2015

Dialog: 4572

Ist es richtig, dass Brandschutzkontrollen nur Mitarbeiter durchführen dürfen, die eine Brandschutzersthelferausbildung oder eine Feuerwehrausbildung haben?

Im Arbeitsschutzgesetz (§ 10 ArbSchG) wird die allgemeine Forderung erhoben, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Arbeitsschutzrechtlich ...

Stand: 04.11.2015

Dialog: 13551

Gibt es eine Verpflichtung einen Mitarbeiter zum Kranführer auszubilden, auch wenn der Kran nur selten benutzt wird?

Anforderungen an den Kranführer sind in der Unfallverhütungsvorschrift DGUV-Vorschrift 52 - Krane in § 29 beschrieben und werden in der DGUV Information 209-012 “Kranführer` konkretisiert. (Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk finden Sie unter https://publikationen.dguv.de) Auch für das Führen von Kranen, die nur selten genutzt werden, muss der Kranführer die unter § 29 DGUV Vorschrift 52 genan ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 1937

Darf ich selber auf meinem Betriebsgelände Alkoholtests bei meinen und fremden Fahrerinnen/ Fahrern durchführen, wenn der Verdacht auf Alkohol im Blut besteht?

einen Alkoholtest zu verlangen, da eine Mitarbeiterin/ ein Mitarbeiter, die sich dem bestehenden Verdacht des Alkoholkonsums entziehen möchten, von sich aus einen Alkoholtest beantragen müssen (Bundesarbeitsgericht (BAG), 16.9.99, Az. 1 AZR 123/99).Hinweise:Arbeitgeber, die ein Alkoholverbot einführen möchten (z. B. im Rahmen einer Betriebsvereinbarung) und einen Betriebsrat haben, benötigen hierfür ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

Ist die Anwesenheit eines Ersthelfers auch im vermessungstechnischen Außendienst, bei dem weder Arbeiten im Straßenverkehr noch schweres Arbeitsgerät eingesetzt werden, erforderlich?

und der Ausdehnung des Betriebes so zu platzieren, dass bei einem Unfall ein Ersthelfer in der Nähe ist. Wenn auf einem Fahrzeug mehr als ein Mitarbeiter tätig ist, muss mindestens einer als Ersthelfer ausgebildet sein. Der Arbeitgeber hat, unter Berücksichtigung der o. g. Vorschriften, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich die Anzahl der Ersthelfer festzulegen. Die erforderliche Anzahl ...

Stand: 14.11.2017

Dialog: 13477

Ist es ausreichend, wenn der Arbeitgeber seinen Beschäftigten einen elektronischen Zugang zu den aushangpflichtigen Gesetzen ermöglicht?

Die Pflicht zum Aushang bestimmter Gesetze besteht ab dem ersten Beschäftigten. Jedes Unternehmen, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, ist gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Arbeitsschutzgesetze und -vorschriften im Betrieb öffentlich zugänglich zu machen (z. B. durch Aushang), um die Beschäftigten über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Auszuhängen sind vom Arbeitgeber ...

Stand: 30.09.2025

Dialog: 24846

Dürfen ortsfeste Krane übergangsweise weiterbenutzt werden, bis eine Unterweisung durch einen Kranausbilder/Hersteller durchgeführt wurde?

Bezüglich der Unterweisung von Kranführern ist der § 29 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 52 "Krane" maßgeblich. Dieser schreibt vor, dass der Unternehmer nur Personen mit dem Führen von Kranen beauftragen darf, die unter anderem "im Führen des Kranes unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu ihm nachgewiesen haben". Es ist nicht festgelegt, wer die Unterweisung durchführen muss. Soweit fachlich geeign ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 3563

Muss eine Firma, die in großen Lebensmittelmärkten Teilaufgaben übernimmt, eigene Brandschutzhelfer ausbilden?

und der Anzahl der während der Betriebszeit anwesenden Personen (z. B. Mitarbeiter, betriebsfremde Personen, Besucher und Personen mit eingeschränkter Mobilität) kann eine deutlich höhere Ausbildungsquote für die Entstehungsbrandbekämpfung sinnvoll sein. Bei der Anzahl der Brandschutzhelfer sind auch Schichtbetrieb und Abwesenheit einzelner Beschäftigter, z. B. durch Fortbildung, Ferien, Krankheit ...

Stand: 12.09.2018

Dialog: 42437

Welche Voraussetzung braucht man, um an einer Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten teilnehmen zu können?

Mitarbeiter oder Mitarbeiterin sollen gewerbe- und branchenspezifische Kenntnisse der betrieblichen Abläufe und Gefahren bekannt sein.Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten sollen mindestens eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzen.Für die Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten sollten zudem nur Personen ausgewählt werden, bei denen zu erwarten ist, dass diese ...

Stand: 24.06.2022

Dialog: 26751

Müssen Gefährdungsbeurteilungen generell unterschrieben werden? Wenn ja, von wem?

zu werden, da der Arbeitgeber immer der Verantwortliche ist - auch wenn er die entsprechenden Pflichten übertragen hat. Jeder, der für den Arbeitgeber Pflichten übernommen hat, handelt wie der Arbeitgeber selbst. Insofern ist eine Unterschrift unter eine Gefährdungsbeurteilung nicht notwendig, da diese aus sich heraus für den Arbeitgeber und alle Mitarbeiter rechtsverbindlich ist. Ohne eine entsprechende ...

Stand: 05.12.2022

Dialog: 5686

Welches Alter muss die Person mindestens haben, um selbstständig ein Mitgänger-Flurförderzeug bedienen zu dürfen?

Höchstgeschwindigkeit mehr als 6 km/h beträgt, gelten als Flurförderzeuge mit Fahrerstand. Insofern gilt dann § 7 Abs. 1."Auf der Homepage der BG ETEM ist unter Transportarbeiten Folgendes nachzulesen:„Mitarbeiter, die mit Gabelstaplern oder Handhubwagen Material bewegen, müssen ausgebildet, schriftlich beauftragt und unterwiesen sein, z.B. anhand der Betriebsanweisung.“In den Hintergrundinformationen ...

Stand: 24.07.2025

Dialog: 44162

Können im Rahmen des Unternehmermodels zur ASiG-Betreuung die Zuständigkeiten vom Unternehmer auch auf eine andere Führungskraft übertragen werden

an den von der Berufsgenossenschaft festgelegten Seminaren bzw. Fernlehrgängen über Arbeitsschutz teilnimmt und eine Gefährdungsbeurteilung erstellt.Die Teilnahme an den Seminaren des Unternehmermodells kann nicht an Mitarbeiter delegiert werden. Im Einzelfall, z. B. wenn der Unternehmer nicht die erforderlichen fachlichen Kenntnisse besitzt, kann auch der verantwortliche Betriebsleiter teilnehmen. Diesem müssen allerdings vorher ...

Stand: 15.08.2025

Dialog: 44172

Haben Mitarbeiter in sicherheitsrelevanten Bereichen die Pflicht, bei Verdacht auf psychische Erkrankungen ihre Vorgesetzten zu informieren?

Unabhängig von Gewerbebranchen kann die Pflicht der Weitergabe bestimmter Informationen an den Arbeitgeber aus dem staatlichen Arbeitsschutzrecht abgeleitet werden. Nach § 15 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes „Pflichten der Beschäftigten“ sind diese verpflichtet, “...nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit ...

Stand: 11.12.2015

Dialog: 25520

Reicht die im Rahmen der Führerscheinausbildung erfolgte Ersthelferausbildung aus, um einen Mitarbeiter zum betrieblichen Ersthelfer zu ernennen?

In der DGUV Regel 100-001 aus dem Jahr 2014 ist unter dem Punkt 4.8.2 nachzulesen, dass die Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen für Führerscheinbewerber nach § 19 Absatz 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) als Erste-Hilfe-Ausbildung nicht ausreicht. Jedoch ergibt sich aus einer Pressemitteilung der DGUV aus dem Jahr 2015, dass jetzt deutschlandweit eine einheitliche Erste-Hilfe-Ausbildung ...

Stand: 15.10.2018

Dialog: 42483

Wer entscheidet bei einem leichten Unfall, ob ein Mitarbeiter mit einem Privatwagen oder mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht wird?

Regelungen hinsichtlich des Transports von Beschäftigten zum Arzt oder Krankenhaus nach einem Arbeitsunfall ergeben sich u. a. aus den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften.Maßgebliche arbeitsschutzrechtliche Vorschriften zur Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb sind § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen des Arbeitsschutzgesetzes und die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" ...

Stand: 24.04.2025

Dialog: 22289

Wie ist der verwaltungsrechtliche Verfahrensweg, wenn ein Unternehmen die Einstellung von Sicherheitsfachkräften verweigert?

des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung im Betrieb ist das Ziel (gesunde Mitarbeiter = gesunder Betrieb).Wenn nach dem Arbeitssicherheitsgesetz in Verbindung mit der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" die Bestellung einer weiteren Sicherheitsfachkraft erforderlich ist, hat der Betriebsrat die Aufgabe, die erforderliche Maßnahme beim Arbeitgeber zu beantragen (Initiativrecht ...

Stand: 08.02.2024

Dialog: 1368

Worin besteht der Unterschied zwischen Unternehmer (vgl. Regelwerke der Berufsgenossenschaften) und dem Arbeitgeber (den Begriff verwendet der Gesetzgeber)?

und Verbindlichkeiten einzugehen.Stellt man dieser Definition die im Wirtschaftsleben gebräuchlichen Deutungen eines Arbeitgebers entgegen,•    eine natürliche Person (z. B. Einzelkaufmann, Privatperson)•    eine juristische Person des privaten Rechts (z. B. Aktiengesellschaft, GmbH, rechtsfähiger Verein)•    eine juristische Person des öffentlichen Rechts (z. B. Bund, Land, Gemeinde, Religionsgemeinschaft ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

Muss neben dem Architekten noch ein weiterer Koordinator bestellt werden?

Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (kurz: SiGeKo) wird gemäß § 3 Baustellenverordnung (BaustellV) für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, gefordert. Der SiGeKo muss vom Bauherrn bestellt werden. Die Qualifikation des SiGeKo ist in der RAB 30 geregelt.Die DGUV Vorschrift 1 fordert in § 5 von einem Unternehmer, dass er bestimmte Maßnahmen zu ergreifen ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 6163

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