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grundsätzliche Unterweisungspflichten des Koordinators herleiten.In der Regel werden zwischen dem Bauherrn und dem Koordinator oder dem sog. beauftragten Dritten und dem Koordinator vertragliche Vereinbarungen geschlossen, die den Koordinationsaufwand bzw. den Koordinationsrhythmus definieren. Sollte hierbei auch die Unterweisung von Firmen vereinbart worden sein, ist dies lediglich eine privatrechtliche ...
Stand: 27.05.2019
Dialog: 7884
Rechts- oder Versicherungsangelegenheiten handelt; zu denen KomNet keine Beratung anbietet. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Wenn der Fitnessbereich auf dem Betriebsgelände liegt, obliegt dem Arbeitgeber auch die Verkehrssicherungspflicht. Diese beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, eine in seinem ...
Stand: 31.05.2024
Dialog: 42189
Nach § 3 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- (Grundpflichten des Arbeitgebers) ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden ...
Stand: 10.07.2022
Dialog: 4618
auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind.Diese allgemeine Unterweisungspflicht gilt natürlich auch für einen Arbeitgeber gegenüber einer beschäftigten Elektrofachkraft. In arbeitsschutzrechtlichen oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften werden aber keine speziellen Unterweisungspflichten seitens des Arbeitgebers für Elektrofachkräfte vorgegeben. Grundlage bzw. Inhalt ...
Stand: 05.09.2024
Dialog: 7024
obliegt, er tritt insofern für den Bereich des öffentlichen Dienstes an die Stelle des Arbeitgebers in der Privatwirtschaft. Anders als in der Privatwirtschaft erfolgt im öffentlichen Dienst allerdings keine Überwachung durch „externe Behörden“. § 12 des Arbeitssicherheitsgesetzes mit den Regelungen zur Aufsicht über die Durchführung des Arbeitssicherheitsgesetzes in der Privatwirtschaft ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 11406
Arbeitnehmer beschäftigt werden, muss er die sicherheitstechnische Betreuung auf andere Weise gewährleisten. Das von einzelnen Berufsgenossenschaften angebotene sogenannte Arbeitgebermodell, z.B. der Maschinenbau- und Metall-BG, kann nur in Betrieben mit nicht mehr als 30 Beschäftigten und bei entsprechender Qualifikation des Arbeitgebers genutzt werden. Es bestehen auch hier Zweifel, dass diese Möglichkeit ...
Stand: 28.02.2013
Dialog: 8921
des Ruhealarms nicht zulässig. Bei BG-konformer Nutzung müssen zertifizierte Geräte verwendet werden, die aus Software und Hardware bestehen. Für die Unternehmens-konforme Nutzung gilt: Der Unternehmer hat entweder selber oder durch von ihm beauftragte Personen eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz durchzuführen. In dieser Gefährdungsbeurteilung sind die erforderlichen Schutzmaßnahmen ...
Stand: 24.03.2016
Dialog: 26246
/Qualifikationen sind erforderlich oder sinnvoll?Die Verantwortung für die Beauftragungen hat erst einmal der Arbeitgeber. Weiter verantwortlich sind nach § 13 ArbSchG sein gesetzlicher Vertreter und z. B. andere Personen, die mit der Leitung des Unternehmens oder des Betriebes beauftragt sind. Daneben kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich mit einzelnen Aufgaben beauftragen ...
Stand: 15.11.2021
Dialog: 27955
des Gabelstaplerfahrers von der Beauftragung (Einweisung und Unterweisung vor Ort) zu unterscheiden. (Näheres hierzu steht auch in der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68).Ist die Ausbildung abgeschlossen, kann die wiederkehrende Unterweisung hinsichtlich der betrieblichen Tätigkeiten durch den Arbeitgeber oder durch von ihm beauftragte Personen erfolgen.Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) obliegt ...
Stand: 11.07.2024
Dialog: 42461
auf Wirksamkeit der Unterweisungen (§ 3 ArbSchG) hat der Unternehmer - mit Unterstützung der beratenden Sicherheitsfachkraft - im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Kommt es infolge fehlender Unterweisungen zu Gesundheitsschädigungen oder Unfällen, trifft den Unternehmer bzw. den mit der Unterweisung beauftragte Person hierfür die persönliche strafrechtliche Verantwortung ...
Stand: 05.08.2015
Dialog: 5709
verbleibt aber stets beim Arbeitgeber oder bei dem von ihm mit der Übernahme von Arbeitgeberpflichten schriftlich beauftragten (§ 13 ArbSchG).Auf das Merkblatt "Gefährdungsbeurteilung" der BG Verkehr weisen wir hin. ...
Stand: 05.12.2022
Dialog: 5686
Als Elektrofachkraft im Sinne der DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" gilt, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann.Die Elektrofachkraft wird vom Unternehmer/Arbeitgeber beauftragt. Der Unternehmer oder die Vorgesetzten ...
Stand: 23.01.2023
Dialog: 10594
Bestellung- Zuverlässigkeit- Fachkundeerfüllt sein (vgl. im einzelnen DGUV Regel 100-001) . Die DGUV Regel 100-001 enthält auch ein Muster für die Übertragung von Unternehmerpflichten.Im Regelfall ist die Übertragung auf betriebsinterne Personen die adäquatere Wahl, vor allem mit Blick auf die verbleibenden Instruktions- und Überwachungspflichten des Arbeitgebers, aber auch auf die Frage der angemessenen ...
Stand: 13.11.2020
Dialog: 29882
Betriebsanweisungen sind- schriftliche- arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogene Anordnungen des Arbeitgebers- für den korrekten und sicheren Umgang mit Arbeitsmitteln und gefährlichen Stoffen.Sie finden ihre rechtliche Grundlage im Arbeitsschutzrecht; z.B. aus den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften (DGUV Vorschrift 1 § 2), aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) §§ 4, 9 Abs. 1 ...
Stand: 02.05.2022
Dialog: 5757
Die für die Grundbetreuung vorgesehenen Betreuungszeiten können nicht unterschritten werden. Im Gegenteil, die Regelungen nach DGUV Vorschrift 2 gehen davon aus, dass die Grundbetreuung noch durch einen betriebsspezifischer Teil der Betreuung, der nach den Vorgaben der Vorschrift vom Betrieb selbst zu ermitteln ist, ergänzt wird.Mindestbetreuungzeit der Grundbetreuung von 20 % für Betriebsärztin/ ...
Stand: 14.02.2025
Dialog: 14309
Arbeitgeber tätig werden, ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. Die Erläuterung zur Baustellenvorordnung vom 15.01.1999, welche im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) unter der Federführung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erstellt wurde, lockerte den Begriff des Arbeitgebers beim Tätigwerden eines Generalunternehmers (GU ...
Stand: 15.12.2015
Dialog: 25547
Beratungen, Prüfungen und Beurteilungen der Arbeitsbedingungen nach einer Bestellung nochmals erfolgen müssen, kann nur im Einzelfall entschieden werden. In der Regel wird das nicht der Fall sein, da die fachkundige Person diese Aufgaben im Auftrag des Arbeitgebers durchgeführt hat und der Arbeitgeber als Verantwortlicher für den Arbeitsschutz im Betrieb die Unterlagen vorlegen kann. Kritischer ...
Stand: 10.02.2025
Dialog: 42300
der Maßnahme zu.Jeder Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beschäftigten. Diese beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) (§618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch ...
Stand: 23.09.2024
Dialog: 18075
können von den Tätigkeiten der Fremdfirmenbeschäftigten auch die Sicherheit und Gesundheit der Stammbeschäftigten betroffen sein. Hier greift zudem das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates gem. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Die Unfallanzeige (vergl. § 89 Abs. 6 BetrVG) ist primär Angelegenheit des Arbeitgebers der Fremdfirmenbeschäftigten. Wie auch die Aufgabe der Koordinierung nach § 8 ArbSchG sollte dieser Aspekt ...
Stand: 20.02.2015
Dialog: 5590
. Staplerführerschein") ist im Regelfall nicht zulässig. Nähere Informationen bietet der Abschnitt 3.5 "Qualifikation von beauftragten Beschäftigten" der TRBS 1116 "Qualifikation, Unterweisung und Beauftragung von Beschäftigten für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln".Wird mit einem Gabelstapler zudem öffentlicher Verkehrsraum befahren, sind auch die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zu beachten. Je ...
Stand: 10.07.2023
Dialog: 122