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KomNet-Wissensdatenbank

Dürfen Personen ohne Staplerschein auf privatem Gelände einen Gabelstapler benutzen?

KomNet Dialog 122

Stand: 20.04.2016

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Staplerfahrer

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Frage:

Leih- und Hilfsarbeiter (mit Führerschein, ohne Stapelschein) - dürfen diese Mitarbeiter auf privatem Gelände einen Gabelstapler benutzen?

Antwort:

Ein Arbeitgeber, der Arbeitnehmern Arbeitsmittel bereitstellt sowie für die Benutzung bei der Arbeit überlässt, muss die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, hier insbesondere Betriebssicherheitverordnung -BetrSichV- und die Vorschriften seines Unfallversicherungsträgers (berufsgenossenschaftliche Vorschriften) beachten.

Bei der vom Arbeitgeber zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung sind beide Rechtsbereiche zu berücksichtigen.
Werden in berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bestimmte Qualifikationen für den Umgang mit Arbeitsmitteln gefordert (hier Qualifikationsnachweis gemäß DGUV Vorschrift 68 (bisher: BGV D 27) "Flurförderzeuge"), muss der Arbeitgeber grundsätzlich gewährleisten, dass bei seinen Arbeitnehmern die geforderten Qualifikationen vorliegen. Näheres über die Ausbildung und die Auswahl von Gabelstaplerfahrern siehe DGUV Grundsatz Nr: 308-001 (bisher: BGG 925) "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand".

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber zudem abklären, ob diese ausreichen oder auf Grund der betrieblichen Situation noch weitergehende Anforderungen zu stellen sind.
In der betrieblichen Praxis wird überwiegend die Erfüllung der in berufsgenossenschaftlichen Vorschriften genannten Anforderungen ausreichend sein.

Die v.g. Arbeitsschutzvorschriften gelten unabhängig davon, ob Arbeitnehmer auf einem Betriebsgelände, auf Privatgrundstücken (z.B. bei einem privaten Bauherrn) oder öffentlichen Grundstücken (Straßen, Plätze, etc.) tätig werden.

Wird mit einem Gabelstapler zudem öffentlicher Verkehrsraum befahren, sind auch die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zu beachten. Je nach bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit wird dann gemäß Fahrerlaubnis-Verordnung die Fahrerlaubnis (Führerschein) der Klasse L benötigt. Öffentlicher Verkehrsraum kann auch dann vorliegen, wenn ein Privatgrundstück für den öffentlichen Verkehr frei zugänglich ist. Siehe hierzu die Informationen der BGHW.