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Grundsätzlich muss hier zwischen zwei unterschiedlichen Rechtsbereichen unterschieden werden. Zum einen das Bauordnungsrecht (hier: BauO NRW und IndBauRL) und zum anderen das Arbeitsschutzrecht (hier: Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-, ASR A2.3). In § 3a der ArbStättV läßt sich nachlesen, dass soweit in anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht der Länder, Anforderungen gest ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 19501
oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter dies dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen" (§ 536c BGB). Für eine verbindliche rechtliche Bewertung der Situation sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Dabei sind entsprechende Regelungen ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 6226
Zu der Fragestellung ist im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) unter Nummer 2.3 Absatz 2 folgende Regelung getroffen:"Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen müssena) sich von innen ohne besondere Hilfsmittel jederzeit leicht öffnen lassen, solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden,b) in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein.Türen von N ...
Stand: 31.08.2022
Dialog: 6246
an Türen und Toreim Verlauf von Fluchtwegen" :"(1) Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen sowie Notausstiege müssen sich leicht und ohne besondere Hilfsmittel öffnen lassen, solange Personen auf die Nutzung der Fluchtwege angewiesen sind.Leicht zu öffnen bedeutet, dass die Öffnungselemente ergonomisch gestaltet, gut erkennbar und an zugänglicher Stelle angebracht (insbesondere Entriegelungshebel bzw ...
Stand: 15.09.2023
Dialog: 43655
Grundsätzliche Anforderungen an die Einrichtung von Arbeitsstätten ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Verbindung mit ihrem Anhang. Der Begriff "Ruheraum" wird im Arbeitsstättenrecht nicht verwendet, sondern der Begriff "Pausen- bzw. Bereitschaftsraum".Anforderungen an Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte ergeben ...
Stand: 21.06.2023
Dialog: 24019
ein separater Raum zur Verfügung stehen muss, in dem sie ihre Pausen ungestört verbringen können. Es muss sich also um einen Raum handeln, den die Kinder oder die Eltern (erfüllen hier den Kundenbegriff) während der Pausen betriebsbedingt nicht betreten.Ob sich dieses für den in der Frage genannten Küchen- bzw. Essraum realisieren lässt, können wir von hier aus abschließend nicht beurteilen. Wird der Raum ...
Stand: 04.06.2024
Dialog: 8675
unverzüglich anzuzeigen" (§ 536c BGB). Für eine verbindliche rechtliche Bewertung der Situation sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Dabei sind entsprechende Regelungen zur Mietsache im Mietvertrag und den Nutzungsbedingungen zu prüfen. ...
Stand: 04.10.2019
Dialog: 6693
an die lichte Höhe von Verkehrswe-gen und Fluchtwegen gelten die Bestimmungen der ASR A1.8 „Verkehrswege“ bzw. der ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“." Sollte es sich bei Ihrem Vorhaben um eine baurechtliche Nutzungsänderung handeln, sollte die Frage mit dem zuständigen Bauamt und der zuständigen Arbeitsschutzbehörde abgeklärt werden. Ggf. sollte zur Lösung des Problems ...
Stand: 07.12.2016
Dialog: 4835
kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen lassen.Bei der Festlegung der Arbeitsschutzmaßnahmen bzw. Ersatzmaßnahmen muss der Arbeitgeber u. a. den Stand der Technik berücksichtigen. Der Stand der Technik wird u. a. in den Technischen Regeln konkretisiert.Ein geeignetes Gremium, Probleme des Arbeitsschutzes betriebsspezifisch zu erörtern ...
Stand: 08.11.2024
Dialog: 14718
Die hier maßgebliche Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV bestimmt, dass während der Arbeitszeit [...] eine gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur bestehen muss (Nummer 3.5 des Anhangs zur ArbStättV). Diese Anforderung wird durch die ASR A3.5 "Raumtemperatur" konkretisiert. Nach Punkt 4.2 der ASR A3.5 müssen während der gesamten Arbeitszeit die Mindestlufttemperaturen in Arbeitsräumen gewährlei ...
Stand: 14.01.2025
Dialog: 4833
ein Fachunternehmen beauftragt bzw. beratend eingeschaltet werden. Nach Ziffer 5.2 Abs.3 der ASR darf an keiner Stelle im Bereich des Arbeitsplatzes das 0,6-fache der mittleren Beleuchtungsstärke unterschritten werden. Der Bereich des Arbeitsplatzes setzt sich u. a. zusammen aus den Arbeits- und den Bewegungsflächen. Messpunkte (Höhe der Bezugsebenen) sind bei überwiegend stehenden Tätigkeiten 0,85 m ...
Stand: 03.01.2017
Dialog: 18583
und sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen auszuwählen (vergl. § 4 Nr. 3 Arbeitsschutzgesetz).Mit der Broschüre Technik 32 "Ergonomische Gestaltung von Kältearbeitsplätzen" der BAuA werden die Anforderungen an Kältearbeitsplätze bzw. Arbeit in mäßiger Kälte (-5 bis +15 °C).beschrieben und Handlungsempfehlungen zur Einrichtung und Schutzausrüstung gegeben. Von Kältearbeit wird schon ...
Stand: 16.05.2024
Dialog: 6696
zu erhalten. "Zeigt sich im Laufe der Mietzeit ein Mangel der Mietsache oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter dies dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen" (§ 536c BGB). Für eine verbindliche rechtliche Bewertung der Situation sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend ...
Stand: 27.03.2020
Dialog: 5314
für Fußgänger10 1. in Nebengängen von Lagereinrichtungen für die ausschließliche Be- und Entladung von Hand 0,75m11 2. zwischen Lagereinrichtungen und -geräten 1,25m"In Abschnitt 4.3 Absatz 10 wird noch ausgeführt:"Bei gleichzeitigem Aufenthalt von kraftbetriebenen Flurförderzeugen (z. B. Regal- und Kommissionierstapler) und Fußgängern in Schmalgängen müssen geeignete technische bzw. bauliche Schutzmaßnahmen (z ...
Stand: 27.08.2024
Dialog: 43699
es im medizinischen bzw. gewerblichen Bereich oder bei der industriellen Herstellung von Lebensmitteln aus. Dort werden, je nach Arbeitsplatz, spezifische Anweisungen zur Reinigung und Desinfektion gegeben. Manche Betriebe nutzen dafür die Dienste externer Firmen, die sich auf diese Verfahren spezialisiert haben."D. h. im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung wird auch in einem Pausenraum eines Betriebes - bei normal ...
Stand: 24.05.2021
Dialog: 15157
nachkommen. Möglich sind beispielsweise Trennung von Rauchern und Nichtrauchern, Schaffung von geeigneten Raucherzonen oder lüftungstechnische Maßnahmen. Ein offener Raucherbereich, bzw. ein durch Lamellen abgetrennter Bereich, innerhalb eines Arbeitsraumes (z. B. Werkshalle) in der nichtrauchende Beschäftigte tätig sind, erfüllt nicht die Schutzpflichten des § 5 ArbStättV. Die unterschiedlichen Arten ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 13522
des berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk konkret bzw. sinngemäß anzuwenden. Nach der DGUV Information 215-530 (bisher: BGI 7005) "Klima im Fahrzeug - Antworten auf die häufigsten Fragen" gilt: "Bei Außentemperaturen von ca. 10 °C bis 25 °C wird eine Innentemperatur von etwa 22 °C als angenehm empfunden. Bei hohen Außentemperaturen im Sommer ist die als angenehm empfundene Temperatur im Fahrzeug geringfügig ...
Stand: 13.07.2017
Dialog: 3828
, oder• von der allein arbeitenden Person ein Hilfsgerät (Signalgeber) getragen wird, das drahtlos, automatisch und willensunabhängig Alarm auslöst, wenn es für eine bestimmte Zeitdauer in einer definierten Lage verbleibt (Zwangshaltung der Person).In der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wird auf Einzel- bzw. Alleinarbeitsplätze nicht mehr explizit eingegangen. Gemäß Nummer 3.2 des Anhangs zur ArbStättV ...
Stand: 04.11.2017
Dialog: 1127
, die auf diese Toiletten angewiesen sind, diese barrierefrei nutzen können. Die auszuwählende Bauart bzw. Technik ist abhängig von den im Betrieb beschäftigten Menschen mit Behinderungen und ihren Erfordernissen.Grundsätzlich sollten Behindertentoiletten jedoch dem Personenkreis vorbehalten sein, der darauf angewiesen ist. Letztlich obliegt dem Arbeitgeber die Entscheidung, ob die Behindertentoiletten ...
Stand: 28.06.2022
Dialog: 29621
der Arbeitgeber die Beschaffung der Bildschirmbrille den Beschäftigten, hat die Beschaffung während der Arbeitszeit zu erfolgen. Dabei ist zu bedenken, dass der Arbeitgeber diesbezüglich wiederum Vorgaben zu der Frage, wann und wohin bzw. wie weit der Beschäftigte einen Optiker aufsuchen darf, machen kann. ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 14007
