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KomNet-Wissensdatenbank

Muss ein Kindergarten über einen separaten Pausenraum für die angestellten Kindergärtnerinnen verfügen?

KomNet Dialog 8675

Stand: 08.09.2009

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Pausenräume

Dialog
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Frage:

Muss ein Kindergarten über einen separaten Pausenraum für die angestellten Kindergärtnerinnen verfügen, wenn in den (mit den Kindern gemeinsam genutzten) Räumlichkeiten ein großer Küchenbereich und Essbereich zur Verfügung steht? Greift in diesem Fall ASR 29 1-4, da zu diesen prinzipiell für Pausen und Aufenthalt geeigneten und eingerichteten Räumen auch Dritte (Kinder und Eltern) ungehindert Zutritt haben?

Antwort:

Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV fordert unter § 6 Abs. 3:

"(3) Bei mehr als zehn Beschäftigten, oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern, ist den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt sind und dort gleichwertige Voraussetzungen für eine Erholung während der Pause gegeben sind. Fallen in die Arbeitszeit regelmäßig und häufig Arbeitsbereitschaftszeiten oder Arbeitsunterbrechungen und sind keine Pausenräume vorhanden, so sind für die Beschäftigten Räume für Bereitschaftszeiten einzurichten. Schwangere Frauen und stillende Mütter müssen sich während der Pausen und, soweit es erforderlich ist, auch während der Arbeitszeit unter geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können."

Unter Ziffer 4.2 des Anhangs zur ArbStättV wird ergänzend ausgeführt, dass Pausenräume als separate Räume zu gestalten sind, wenn die Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der Arbeitsstätte dies erfordern.

DIe in der Frage angesprochene ASR 29/1-4 wurde aufgehoben und durch die Technische Regel für Arbeitsstätten - ASR A4.2 - Pausen- und Bereitschaftsräume ersetzt.
Im Kapitel 4.1, Ziffer 3 der ASR A4.2 wird ausgeführt:
"[...]
(3) Unabhängig von der Anzahl der Beschäftigten ist ein Pausenraum oder Pausenbereich zur Verfügung zu stellen, wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern. Das können z. B. sein:
[...]
- Arbeitsräume/Bereiche, zu denen üblicherweise Dritte (z. B. Kunden, Publikum, Mitarbeiter von Fremdfirmen) Zutritt haben."

Das bedeutet, dass in einem Kindergarten den Erzieherinnen ein separater Raum zur Verfügung stehen muss, in dem sie ihre Pausen ungestört verbringen können. Es muss sich also um einen Raum handeln, den die Kinder oder die Eltern (erfüllen hier den Kundenbegriff) während der Pausen betriebsbedingt nicht betreten.

Ob sich dieses für den in der Frage genannten Küchen- bzw. Essraum realisieren lässt, können wir von hier aus abschließend nicht beurteilen. Wird der Raum erfahrungsgemäß auf Grund des Verhaltens der Kinder und/oder der Eltern auch während der Beschäftigtenpausen betreten, scheidet dieser Raum als Pausenraum für die Beschäftigten aus. Der Arbeitgeber muss dann einen anderen Raum als Pausenraum herrichten oder schaffen, in dem die Ruhepausen ungestört genommen werden können.