Rechercheergebnisse

sind und in den Staaten mit denen sog. Mutual Recognition Agreements (MRA) bestehen (Schweiz, Türkei), die Maschinenrichtlinie und andere EU-Richtlinien Anwendung finden. Das Abkommen mit der Schweiz hat gegenüber anderen Abkommen mit Drittstaaten die Besonderheit, dass die Schweiz freiwillig die wichtigsten EU-Produkt-Richtlinien (Maschinen, Aufzüge, persönliche Schutzausrüstungen, Gasgeräte) in das nationale ...

Stand: 06.02.2014

Dialog: 20311

auf der Straße bedeutet, dass Fahrzeuge, die z.B. nur auf einem Wohngelände, einer Baustelle, einem Betriebsgelände oder einem Flugplatz eingesetzt sind, nicht der Verordnung unterliegen. Öffentlicher Zugang bedeutet, dass die Vorschriften keine Anwendung finden, wenn die Tätigkeit der Fahrer auf einem abgeschlossenen privaten Gelände ausgeübt wird. Es ist jedoch nicht zwingend, dass das Gelände ...

Stand: 15.09.2012

Dialog: 2690

.“Die DGUV Regel 112-198 „Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz“ beschreibt wie diese Unterweisung aus der langjährig bewährten Sicht der Berufsgenossenschaften durchzuführen ist. Eine praktische Übung ist hierbei zwingend erforderlich da bei falscher Anwendung der PSAgA hohe Risiken für den Benutzer bestehen.Prinzipiell ist es möglich von den Vorgaben der DGUV Regel abzuweichen ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 26894

wir Ihnen, für diesen speziellen Arbeitsplatz im Rahmen der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung auch den Einsatz bzw. die Anwendung der Leitmerkmalmethode, die in den LASI-Leitlinien "LV 9", "LV 29" und "LV 57" hinreichend beschrieben ist.In der Auswertung der hierbei erzielten Ergebnisse sind unter Beteiligung von Sicherheitsfachkraft und Betriebsarzt die Maßnahmen festzulegen und zu dokumentieren ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 18600

auf Daten, die dem Prüfen, Kalibrieren und Aktivieren von Fahrtenschreibern und/oder dem Herunterladen dieser unternehmensbezogenen Daten dienen. Der Artikel 23 der EU-Verordnung 165/2014 kommt zur Anwendung, wenn Unregelmäßigkeiten in der Funktionsweise der Fahrtenschreiber behoben werden (z.B. eine Reparatur oder ein Austausch erforderlich war) und ein Nachprüfbericht durch die zugelassene Werkstatt ...

Stand: 02.02.2017

Dialog: 28440

Arbeitszeitbestimmungen und Ruhepausen eingehalten werden.Ist hingegen der Arbeitnehmer freiberuflich als Dozent tätig, findet das Arbeitszeitgesetz bei seiner abendlichen Tätigkeit keine Anwendung und es gilt somit arbeitsschutzrechtlich auch keine Beschränkung.Hinweis:Ggf. ist arbeitsrechtlich zu klären, ob es sich hier um eine Nebentätigkeit handelt, für die der Arbeitgeber sich arbeitsvertraglich seine Zustimmung ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 6579

Hierzu lässt sich im Anwendungsbereich der DGUV Information 213-850 unter der Nummer 1 u. a. folgendes nachlesen:"Diese DGUV Information findet Anwendung auf Laboratorien, in denen nach chemischen, physikalischen oder physikalisch-chemischen Methoden präparativ, analytisch oder anwendungstechnisch mit Gefahrstoffen gearbeitet wird. Für Gefährdungen, die aus Tätigkeiten mit biologischen ...

Stand: 27.03.2019

Dialog: 42652

nicht für Beamte und hauptberuflich im Feuerwehrdienst Beschäftigte. Für diese gilt uneingeschränkt das staatliche Arbeitsschutzrecht. Die Regelungsinhalte der DGUV Vorschrift 49 können jedoch für Beamte und Beschäftigte zum Beispiel per Anweisung des Dienstherrn bzw. der Dienstherrin zur Anwendung kommen."Hinweise:Auf die Seite www.unfallkasse-nrw.de/sichere-feuerwehr/ möchten wir ebenso hinweisen ...

Stand: 09.01.2020

Dialog: 42889

/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitnehmerrechte/Arbeitszeitschutz/Fragen-und-Antworten/faq-arbeitszeiterfassung.html*****************************************************************************************************Die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG gelten uneingeschränkt auch bei der Anwendung von Vertrauensarbeitszeit. Das bedeutet, dass für die Erfüllung der Aufzeichnungspflicht aus § 16 Abs ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 26846

als zulässig angesehen werden. Nach dieser Vorschrift darf bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen und in außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, von verschiedenen gesetzlichen Vorschriften (auch von der höchstzulässigen Arbeitszeit nach § 3 ArbZG) abgewichen werden. Voraussetzung für die Anwendung ...

Stand: 29.03.2019

Dialog: 3578

Abs. 2 Nr. 3 Fahrpersonalverordnung (innerhalb der BRD). Ob die o.g. Ausnahmenregelungen der Fahrpersonalverordnung Anwendung finden, hängt von Ihrer betrieblichen Situation ab und sollte mit den zuständigen Arbeitsschutzbehörden (in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen) abgestimmt werden. ...

Stand: 11.08.2011

Dialog: 14302

erlaubt es einem Fahrer nur bei außergewöhnlichen Umständen, d. h. bei plötzlichen, unvermeidbaren und nicht vorhersehbaren Umständen, von Art. 6 bis 9 VO abzuweichen.Umstände, die bereits vor Fahrtantritt bekannt waren oder Situationen, die vom Willen des Fahrers abhängen, vermeidbar und bei gebotener Sorgfalt vorhersehbar sind, berechtigen nicht zur Anwendung der Ausnahmevorschrift des Art. 12 VO (EG ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 20407

durchzuführenden Fahrten Anwendung findet. Dies ist auch der Fall, jedoch ist hinsichtlich der Unternehmensameldung weiter zu prüfen.Die nationale Fahrpersonalverordnung (FPersV) nennt in § 9 als Adressaten sowohl für die Bestellung von entsprechenden Fahrtenschreiberkarten (hier: Unternehmenskarten) als auch für deren Verwendung (hier die Anmeldung am Fahrtenschreiber) lediglich Unternehmen bzw. Unternehmer ...

Stand: 31.01.2025

Dialog: 42638

oder die Fahrpersonalverordnung anzuwenden sind (z. B. Linienverkehr bis 50 Km; Güterbeförderung mit Fahrzeugen zwischen 2,8 und 3,5 Tonnen), ist der 21a ArbZG nicht anwendbar. Für diese Beschäftigten finden nach der Fahrpersonalverordnung die Lenk- und Ruhezeitregelungen der VO (EG) Nr. 561/2006 und die übrigen Regelungen des ArbZG Anwendung. ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42391

seines Berufes benötigt werden und3) das Lenken des Fahrzeuges nicht die Haupttätigkeit des Fahrer darstellt.Wird eine der genannten Bedingungen nicht erfüllt, so findet das Fahrpersonalrecht vollumfänglich Anwendung. Eine umfassende Darstellung, welche Regelungen in solchen Fällen durch den Fahrer sowie durch das Unternehmen zu berücksichtigen sind, finden sich en détail in einer Broschüre der IHK ...

Stand: 19.09.2021

Dialog: 42453

sowie den Witterungseinflüssen anzupassen.Tarifverträge gelten nur dann, wenn sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer tarifgebunden sind oder im Arbeitsvertrag auf den Tarifvertrag verwiesen wird. Ob entsprechende Regelungen getroffen sind, müsste im Einzelfall, ggf. unter Beteiligung der Tarifparteien (z.B. IG Bau, Agrar, Umwelt, Arbeitgeberverband ), geklärt werden.Ohne die Anwendung tarifvertraglicher Ausnahmen ...

Stand: 21.09.2018

Dialog: 4692

bei ehrenamtlichen Tätigkeiten keine Anwendung. Vor diesem Hintergrund ergeben sich durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. Februar 2018 für freiwillige Feuerwehrleute in Deutschland keine Auswirkungen." (Hervorhebung durch KomNet)Im Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG NRW) wird im § 20 Abs. 2 u.a. festgelegt, dass ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 4552

mit einer zHM von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen Güterbeförderung verwendet werden. Fahrten, die im zeitlichen oder sachlichen Zusammenhang mit gewerblichen Güterbeförderungen durchgeführt werden, erfüllen in der Regel die Voraussetzungen nicht. Nutzen Fahrer ihr dienstliches Fahrzeug (nicht mehr als 7,5 t zHM), um damit nach Hause zu fahren, findet die Ausnahmeregelung Anwendung ...

Stand: 30.07.2024

Dialog: 43990

) i.V.m. Artikel 8 der Verordnung (EG) 561/2006 Anwendung:"Ruhezeit ist der Zeitraum, in dem der Fahrer frei über seine Zeit verfügen kann. Tägliche und reduzierte wöchentliche Ruhezeiten können im Fahrzeug verbracht werden, wenn dieses über eine Schlafkabine verfügt und nicht fährt. Das Fahrpersonal muss während der Ruhezeit frei über seine Zeit verfügen können. Sobald es während dieser Zeit Arbeiten ...

Stand: 18.12.2024

Dialog: 44053

Zu 1.) Für die beschriebenen Fahrten findet die EG VO 561/2006 keine Anwendung; somit ist der Betrieb des Kontrollgerätes nicht vorgeschrieben und das Stecken einer Fahrerkarte durch das Lagerpersonal nicht notwendig. Da aber die Fahrten im Massenspeicher des digitalen Kontrollgerätes aufgezeichnet werden und bei Nichtbenutzung einer Fahrerkarte als „Fahrten ohne Karte“ registriert ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 4120