Rechercheergebnisse

die Arbeitgeber zur Zusammenarbeit. Dabei haben die Arbeitgeber sich je nach Art der Tätigkeiten insbesondere gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu unterrichten und Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren abzustimmen (§ 8 Abs. 1 ArbSchG). Gemäß § 8 Abs. 2 ArbSchG müssen sich die Arbeitgeber vergewissern ...

Stand: 02.06.2025

Dialog: 42372

dieser Bestimmung ist eine derartige ununterbrochene Folge von Arbeitstagen nicht zulässig.Für Nacht- und Schichtarbeitnehmer gelten zusätzlich die besonderen Vorschriften des § 6 Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Danach ist die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen. Aufgrund der gesicherten ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 1691

– auch für Containerbrückenfahrer - eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und hierzu die von ihm festgelegten Maßnahmen zu dokumentieren. Hierbei hat er die besonderen Gefährdungen für den Brückenfahrer, aber auch für Dritte zu berücksichtigen. Der Brückenfahrer ist u.a. einer erhöhten Geräusch/Lärm- und Vibrationsbelastung bei ergonomisch bedenklicher Körperhaltung, eventuell auch verschärften klimatischen Bedingungen ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 2679

die für Werktage gültige Regelung.Zu Frage 3:Die gesetzliche Verpflichtung zur Aufzeichnung nach § 16 Abs. 2 ArbZG hat der Arbeitgeber; d.h. ihm obliegt die Realisierung der Aufzeichnungsverpflichtung gegenüber der Aufsichtsbehörde. Die Art der Aufzeichnung ist nicht vorgeschrieben. Zulässig sind Stempelkarten, elektronische Zeiterfassungssysteme und auch handschriftliche Aufzeichnungsverfahren (z. B ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 4444

Maßgeblich für die Erteilung und Nutzung einer Werkstattkarte sind die bei Antragstellung bei der hiesigen Behörde vorzulegenden Unterlagen und Nachweise gem. § 7 der Fahrpersonal-Verordnung. Sind hier alle Voraussetzungen erfüllt, wird die Werkstattkarte für die beantragte Person mit einer Gültigkeitsdauer von 1 Jahr erteilt. Die Werkstattkarte und die damit verbundene Nutzung für die beantragte ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 25973

Unter Berücksichtigung der vorgenannten Kriterien hinsichtlich der Fahrzeugkombination sowie des Einsatzzweckes des Gespannes und unter der Annahme, dass sich die Montage-/Baustelle außerhalb des 100 km Radius' um den Standort des Betriebes befindet, ist das Fahrpersonalrecht, hier insbesondere die Verordnung (EG) 561/2006, vollumfänglich anzuwenden.Eine Inanspruchnahme der Ausnahme gemäß Art. 3 ...

Stand: 06.04.2020

Dialog: 24336

Nein! Die Fahrerkarte ist ordnungsgemäß zu verwenden. Die Ausnahme gemäß Art. 3 Buchstabe h der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 kann in dem Fall nicht angewendet werden Ausgenommen sind nur Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen Güterbeförderung verwendet werden. Es handelt sich unter Umständen zwar um ...

Stand: 22.04.2015

Dialog: 23664

einer Fahrerkarte grundsätzlich vorgesehen.Hinweise:Fahrzeuge gemäß § 1 Abs. 2 oder § 18 Abs. 1 der FPersV oder gemäß Art. 3 der VO EG Nr. 561/2006 sind hiervon jeweils ausgenommen!Folgendes ist in dem Zusammenhang zu beachten:Gemäß § 1 Abs. 7 der FPersV müssen bei Fahrzeugen über 2,8 t, in denen ein EG-Kontrollgerät der VO EWG Nr. 3821/85 bereits eingebaut ist, ordnungsgemäß benutzt und betrieben werden.Ist ...

Stand: 30.11.2014

Dialog: 22569

wichtige Hinweise in Bezug auf eine adäquate Arbeitsplatzgestaltung zu erwarten; zudem können besondere Arbeitsschutzvorschriften bestehen, die es zu berücksichtigen gilt (z. B. Jugendarbeitsschutzgesetz).Mitarbeitergruppen, die zum Zeitpunkt der Befragung abwesend sind, etwa aufgrund von Mutterschutz, Elternzeit oder Krankheit, können ebenfalls zu einer Teilnahme an der Befragung eingeladen werden (z. B ...

Stand: 22.10.2018

Dialog: 42490

 zu 1) Nach § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 wird bestimmt, dass "bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer den Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich der betriebsspezifischen Gefahren zu unterstützen. Der Unternehmer hat ferner sicherzustellen, dass Tätigkeiten mit besonderen Gefahren durch Aufsichtführende überwacht ...

Stand: 10.02.2022

Dialog: 11297

gilt für diesen Bereich ab dem 1.1.1996 (vgl. Art. 1 § 26 ArbZRG)."Hinweis:Auf die ggf. abweichenden Regelungen im Rahmen eines Tarifvertrages nach § 7 ArbZG möchten wir hinweisen. ...

Stand: 05.10.2022

Dialog: 43666

Auch wenn grundsätzlich nur Fahrten im 100 km Umkreis um den Standort des Unternehmens angefahren werden, ist nicht generell davon auszugehen, dass in jedem Fall eine bzw. die Ausnahme vom Fahrpersonalrecht in Anspruch genommen werden kann [hier insbesondere Art. 3 Buchstabe aa) Verordnung (EG) 561/2006)]. Wie die meisten Ausnahmen ist auch die der sog. "Handwerkerregelung" (vgl. v.g. Artikel ...

Stand: 19.09.2021

Dialog: 42453

§ 14 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) lässt grundsätzlich Abweichungen von allen Grundnormen des ArbZG in außergewöhnlichen Fällen und Notfällen zu. Gemeint sind nach dem Gesetzestext jedoch nur Fälle, die unabhängig vom Willen des Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Art und Weise zu beseitigen sind.Grundsätzlich darf es sich im Hinblick auf die Anwendbarkeit des § 14 ArbZG ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 2130

, wenn einem Privathaushalt zuvor ein Container zur Verfügung gestellt wird, der gesondert abgeholt wird.Die Entsorgung hausmüllähnlicher Abfälle aus Gewerbebetrieben fällt nur dann unter die Ausnahme, wenn diese zeitgleich mit der Abfuhr von Privathaushalten in derselben so genannten „Kommunaltour“ erfolgt.Gewerbliche Abfälle/SondermüllFür die Abfuhr von Abfällen gewerblicher Art oder Sondermüll kommt ...

Stand: 05.03.2025

Dialog: 17117

nicht beschäftigt werden."Von diesem grundsätzlichen Verbot sind allerdings Ausnahmen möglich, die unter dem § 10 ArbZG aufgeführt sind. Die unter § 10 ArbZG aufgeführten Arbeiten sind an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen zulässig, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.Ohne nähere Kenntnisse über die Art der an Christi Himmelfahrt und Fronleichnam vorgesehenen Arbeiten und die näheren ...

Stand: 22.05.2025

Dialog: 4291

mit einer erhöhten psycho-mentalen Belastung verbunden. Die An- und Abreisezeiten sind in diesem Fall eine besondere Form der Arbeit und damit als Arbeitszeit zu werten. Die Dienstreise muss deshalb so geplant werden, dass es zu keiner Überschreitung der täglichen Höchstarbeitszeit kommt. Gemäß § 3 ArbZG sind bis zu 10 Stunden werktägliche Arbeitszeit zulässig. Pausen gemäß § 4 ArbZG zählen ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 18612

mit jeweils für diesen Zweck bestimmter, besonderer Ausstattung, die als Verkaufswagen auf öffentlichen Märkten oder für den ambulanten Verkauf dienen, verwendet werden, soweit das Lenken des Fahrzeugs nicht die Haupttätigkeit des Fahrers darstellt,Das unter b) genannte Beispiel ist für Handwerker in der Regel weniger relevant und kann ignoriert werden. Nehmen also die Handwerker ihr Material ...

Stand: 06.01.2010

Dialog: 9492

) und wird somit bei der Berechnung der zulässigen Höchstmasse zusammen betrachtet. Nach Ihren Angaben beträgt das Gesamtgewicht demnach mehr als 3,5 t und weniger als 7,5 t zulässiger Höchstmasse. Auf Grund der Art Ihrer Tätigkeit können Sie aber in Teilen eine Ausnahme für sich geltend machen. Gemäß dem Artikel 45 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 wurde der Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 um ...

Stand: 17.08.2015

Dialog: 24558

In beiden Fällen dürfen Sie das Fahrzeug nicht ohne Fahrerkarte fahren!Begründung:"Beförderung im Straßenverkehr"Die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 gilt für jede ganz oder teilweise auf einer öffentlichen Straße durchgeführte Fahrt eines zur Güterbeförderung verwendeten leeren oder beladenen Fahrzeugs. (Art. 4 Buchstabe a)Der Fahrer ist darüber hinaus verpflichtet ab dem Zeitpunkt ...

Stand: 27.05.2022

Dialog: 19076

, Ansprechpartner für Anliegen und Schwierigkeiten. Für den Fall, dass die Funktion der Pflegedienstleitung und der Einrichtungsleitung in einer Person zusammen fallen (Einrichtungsleiter/in = Pflegedienstleiter/in), gilt sicherlich die besondere Maßgabe von wirtschaftlichen Anforderungen an die Pflegeplanung. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die Einrichtung Teil einer Unternehmensgruppe ist. Somit ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 26837