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Baeck/Deutsch "Arbeitszeitgesetz", 2. Auflage, RdNr. 32 zu § 5, verwiesen: "Verkehrsbetriebe sowie Telekommunikationsbetriebe sind Betriebe, die unmittelbar auf die Beförderung von Personen, Gütern oder Nachrichten gerichtet sind." Allerdings zählt die Postbank ausdrücklich nicht zum Verkehrsgewerbe.Der Länderausschuss für Arbeitsschutz (LASI) hat bereits auf seiner 6. Sitzung (06.03.1993 ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 19289
Das Fragezeichen-Symbol wird sozusagen zur Überbrückung von Zeiträumen genutzt.Mit der Eingabe des Fragezeichen-Symbols werden unbekannte Zeiten auf der Fahrerkarte hinterlegt. Dies kann in Fällen, in denen für ein oder mehrere Tage zuvor Nachweise in Form einer Bescheinigung gem. § 20 FPersV oder Aufzeichnungen auf Schaublättern oder Tageskontrollblättern vorliegen, die lückenlose Dokumentation e ...
Stand: 21.06.2023
Dialog: 29562
der Wiederaufnahme des vollen werktägigen Betriebs sowie bei der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Datennetzen und Rechnersystemen,"Zu den Instandhaltungsarbeiten zählen alle Maßnahmen, die von der Norm DIN 31051 beschrieben werden, sodass auch Verbesserungsmaßnahmen der Instandhaltung zugerechnet werden können.Das Aufstellen neuer Maschinen und das Auswechseln ganzer Betriebseinrichtungen gehören ...
Stand: 11.03.2025
Dialog: 44084
Deutschland haben.Der Nachweis kann anhand des Personalausweises oder Passes in Verbindung mit einer Meldebestätigung erbracht werden. » über die erforderliche Berechtigung zum Führen eines Kraftfahrzeuges verfügen.Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis müssen im Besitz eines EU-Kartenführerscheins mit einer der folgenden Fahrerlaubnisklassen sein: B, BE, C1, C1E, D1, D1E, D, oder DE. Anerkannt ...
Stand: 15.09.2022
Dialog: 3734
Für deutsche Rechtsvorschriften gilt grundsätzlich das Territorialprinzip, dass heißt, sie gelten nur auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Dieses gilt u. a. auch für das Arbeitsschutzgesetz- ArbSchG, das Arbeitszeitgesetz - ArbZG, Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - etc. Einige Rechtsvorschriften, wie z. B. das ArbSchG, das ArbZG ...
Stand: 06.02.2014
Dialog: 20311
Die Kommission der EG hat ein elektronisches und druckfähiges Formblatt erstellt, das verwendet wird, wenn sich der Fahrer im Krankheits- oder Erholungsurlaub befunden hat oder der Fahrer ein anderes aus dem Anwendungsbereich der VO (EG) Nr. 561/2006 ausgenommenes Fahrzeug gelenkt hat. Entsprechende Word-Vorlagen für ein EU-einheitliches Formblatt zum Nachweis von Urlaubs-, Krankheits- und anderen ...
Stand: 26.04.2011
Dialog: 8051
, die für diese Geräte eine Bauartgenehmigung erteilen, geprüft.Des weiteren unterliegen die digitalen Kontrollgeräte einer Interoperalitätsprüfung auf EU-Ebene, die garantiert, dass alle Geräte und Karten zusammen passen.2. Wie vertragen sich deutsche Fahrerkarten mit Fahrzeugen aus ausländischen Niederlassungen und damit anderen Sozialvorschriften?Hierzu siehe o.g Einführung und Antwort zu 1 ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 4122
durch die Fahrpersonalverordnung - FPersV - in deutsches Recht umgesetzt. Laut § 18 Abs.1 Nr. 4b FPersV sind Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,5 Tonnen, die in einem Umkreis von 50 km vom Standort des Unternehmens zur Beförderung von Material, Ausrüstungen oder Maschinen, die der Fahrer zur Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit benötigt, verwendet werden ausgenommen ...
Stand: 14.06.2013
Dialog: 18741
, in dem ein gesetzlicher Feiertag gilt, kann in dem Land auch unter ein Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit fallen. Voraussetzung: Es existiert eine landesspezifische Regelung. Für Arbeitnehmer im Ausland, die einer deutschen Firma angehören, gelten die im jeweiligen Land gültigen Arbeitsschutzbestimmungen. Allerdings gelten die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu beachtenden Unfallverhütungsvorschriften ...
Stand: 08.03.2024
Dialog: 4288
Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. (2) ... (3) Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch 1. ... 2. physikalische, chemische und biologische Einwirkungen, 3. die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit, 4. die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 18600
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gilt für alle Arbeitnehmer in allen Beschäftigungsbereichen, also auch im Bereich der Müllabfuhr. Ausgenommen sind hier lediglich leitende Angestellte im Sinne des §5 (3) des Betriebsverfassungsgesetzes.Zweck des Arbeitszeitgesetzes ist es insbesondere den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten.Nach §2 ArbZG ist Arbeitszeit die Zeit vom Beginn bis zum End ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 1353
Hilfen nach traumatisierenden Ereignissen und die Begleitung und Betreuung von Opfern, Beteiligten und Helfern bei Unfallereignissen leistet die Psychosoziale Notfallversorgung/-seelsorge (PSNV), die von unterschiedlichen Trägern angeboten wird: (in Auswahl):- Deutsches Rotes Kreuz - Psychosoziale Notfallversorgung,- Malteser Psychosoziale Nofallversorgung,- Critical Incident Stress Management ...
Stand: 15.03.2019
Dialog: 76
Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE/Arbe ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 5828
davon gelten für den Beifahrer die Bestimmungen des deutschen Arbeitszeitgesetzes. ...
Stand: 02.07.2024
Dialog: 15590
Im Sachstandsbericht "Bereitschaftszeiten im Ehrenamt - Einzelfragen zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs" des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages ist im Kapitel 3. Folgendes nachzulesen:"Gemeinsames Merkmal ehrenamtlicher Tätigkeiten ist, dass sie freiwillig, unentgeltlich und gemeinwohlorientiert sind. Die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit ist weder ...
Stand: 11.01.2023
Dialog: 4552
kann es sein, dass ein Arbeitsplatz so speziell ist, so dass dann nur eine Person davon betroffen ist.Weitere Empfehlungen zum Prozess und zum Vorgehen bei der Gefährdungsbeurteilung gibt es in der Broschüre "Empfehlungen zur Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung" der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie.Weitere Informationen finden Sie auch hier. ...
Stand: 27.08.2019
Dialog: 24460
sind Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zHM von mehr als 3,5t bis 7,5t, die zur Beförderung von Material, Ausrüstung oder Maschinen, die der Fahrer/ die Fahrerin zur Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeiten benötigen und die Beförderung ausschließlich in einem Umkreis von 100km vom Standort des Unternehmens erfolgt und das Lenken für den Fahrer/ die Fahrerin nicht die Haupttätigkeit darstellt ...
Stand: 28.02.2024
Dialog: 43907
Ja, diese fallen in den Anwendungsbereich der DGUV Information 200-005. Siehe hierzu die Begriffsbestimmungen unter II. Nummer 14 für Fahrzeuge:"Fahrzeuge sind Landfahrzeuge, die betriebsmäßig durch Maschinenkraft bewegt werden oder gezogen werden.Landfahrzeuge sind z. B. Personen- und Lastkraftwagen, Omnibusse, Anhängerfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen, Bagger, Lader, gleislose ...
Stand: 15.07.2021
Dialog: 43274
Voraussetzung für eine nachweispflichtige Fahrt mit digitalem EG-Kontrollgerät ist für den Fahrer der Besitz der Fahrerkarte und der erforderlichen Fahrerlaubnis.Im "Leitfaden zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr -Kontrollgerätkarten" wird dazu unter 1.2.2 Fahrerlaubnis(§ 5 Abs. 1 Nr. 1 FPersV) erläutert:Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis müssen im Besitz des EU-Kartenführerscheins ...
Stand: 04.06.2012
Dialog: 16338
Für DIN-Vorschriften gibt das Deutsche Institut für Normung unter www.din.de eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen:"Die Anwendung von Normen ist grundsätzlich freiwillig. Normen sind nicht bindend, das unterscheidet sie von Gesetzen. Rechtsverbindlichkeit erlangen Normen, wenn Gesetze oder Rechtsverordnungen wie zum Beispiel EU-Richtlinien auf sie verweisen. Daneben ...
Stand: 15.07.2024
Dialog: 21943