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Wer ein Gebäude errichtet, ist gesetzlich verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz vor Radon zu treffen. Bei Neubauten mit Aufenthaltsräumen (z. B. Wohnräumen) oder Arbeitsplätzen müssen mindestens die nach allgemein anerkannten Regeln der Technik geltenden Maßnahmen zum Feuchteschutz eingehalten werden (§ 123 StrlSchG). Sind die Gebäudeteile, die den Erdboden berühren, gut gegen Feuchtigkeit abgedic ...
Stand: 05.01.2021
Dialog: 43435
Der Begriff des Lärmkatasters hatte seinen Ursprung in der ehemaligen Unfallverhütungsvorschrift BGV B3 "Lärm".Diese Unfallverhütungsvorschrift ist ersetzt worden durch die Regelungen der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV. Der Begriff des Lärmkatasters wird in der LärmVibrationsArbSchV nicht verwandt. Wie bei allen Maßnahmen des Arbeitsschutzes steht auch bei der ...
Stand: 20.11.2023
Dialog: 24556
dieser der dem Strahlenschutzverantwortlichen zugewiesenen Pflicht, soweit ihm die entsprechenden Aufgaben und Befugnisse nach § 70 Abs. 2 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) schriftlich übertragen wurden, zu sorgen. Eine weitere Übertragung dieser Pflicht an Dritte, die keine Strahlenschutzbeauftrage i. S. des StrlSchG sind, ist deswegen unzulässig. Strahlenschutzbeauftragte aus dem ärztlichen Dienst dürfen somit ihre Pflichten ...
Stand: 23.09.2024
Dialog: 18157
Vor Beginn einer Beschäftigung von Bezugspersonen ist zwischen dem Inhaber einer Genehmigung nach § 25 Strahlenschutzgesetz (z.B: Personaldienstleister) und dem Strahlenschutzverantwortlichen der Anlage oder Einrichtung (Entleiher), in der Bezugspersonen beschäftigt werden sollen, eine schriftliche Vereinbarung (Abgrenzungsvertrag) über die organisatorischen und administrativen Maßnahmen zur Gewäh ...
Stand: 14.10.2023
Dialog: 43701
Da der Strahlenschutzverantwortliche derjenige ist, der die Strahlenschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen hat, ist er grundsätzlich auch derjenige, der das Bestellschreiben unterschreibt. Allerdings kann er bestimmte Aufgaben und Pflichten (aber nicht die Verantwortung) anderen Personen übertragen. So gibt es beispielsweise in größeren Institutionen oder Unternehmen sogenannte ...
Stand: 21.10.2019
Dialog: 4904
Dem nach § 70 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) bestellten Strahlenschutzbeauftragten obliegen Pflichten gemäß §§ 71, 72 StrlSchG und § 43 StrlSchV.Es ist jedoch zu beachten, dass der Strahlenschutzverantwortliche auch im Falle der Bestellung eines Strahlenschutzbeauftragten für die Einhaltung der Pflichten, die ihm (dem Strahlenschutzverantwortlichen) durch die Rechtsvorschriften im Strahlenschutz ...
Stand: 26.07.2019
Dialog: 13404
Die Hersteller von Maschinen sind verpflichtet, im Rahmen der EU-Maschinenrichtlinie bzw. der 9. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung), in der Betriebsanleitung Angaben zum Schwingungskennwert einer Maschine zu machen. Dieser Wert ist jedoch nicht gleichzusetzen mit Grenzwerten (Tages-Vibrationsexpositionswerte) aus der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzerordnung, da wichti ...
Stand: 13.06.2019
Dialog: 42751
Die Vorgabe zur jährlichen Unterweisung der Beschäftigten gibt es in mehreren Rechtsbereichen, so z. B. im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und Biostoffverordnung (BiostoffV), dem Chemikaliengesetz (ChemG), der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Die Pflicht zur Unterweisung obliegt in den jeweiligen Rechtsbereichen immer dem Arbeitgeber.In ...
Stand: 13.08.2024
Dialog: 42475
Ja, wer in fremden kerntechnischen Anlagen oder Einrichtungen Personen beschäftigt, die unter seiner Aufsicht stehen, oder Aufgaben selbst wahrnimmt, bedarf der Genehmigung. Dies gilt auch für Firmen, die im Wege der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit) ihr Personal lediglich verleihen. Die Pflicht zur Genehmigung ist nicht davon abhängig, ob direkt mit der kerntechnischen Anlage ...
Stand: 29.11.2019
Dialog: 42896
(A) mit Sicherheit nicht überschreitet.Im Rahmen der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - bleibt der Arbeitgeber in der Pflicht, vor einer Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Um dieser Pflicht nachzukommen, hat er beim Beschaffungsprozess von Maschinen, Anlagen und Geräten die erforderlichen Informationen zu den Belastungen ...
Stand: 18.05.2015
Dialog: 23858
Die Einhaltung der Grenzwerte der Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu beurteilen und muss u.U. Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung zu gewährleisten. Hierbei sind in erster Linie die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel, von denen elektromagnetische Felder ausgehen können, zu berücksichtigen ...
Stand: 22.09.2021
Dialog: 42826
Lasereinrichtungen fallen unter den Anwendungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung, da es sich um Arbeitsmittel handelt (§ 2 Absatz 1 BetrSichV).Demnach findet der § 14 BetrSichV Anwendung. Die Angaben aus der Gebrauchs- und Betriebsanleitung des Herstellers sind bei der Festlegung von Art und Umfang erforderlicher Prüfungen sowie der Fristen von wiederkehrenden Prüfungen zu nutzen (§ 3 ...
Stand: 30.08.2024
Dialog: 43993
Eine Kennzeichnung der Arbeitsmaschine hat auch in dem von Ihnen geschilderten Fall zu erfolgen. Schon der Hersteller hat im Rahmen der Maschinen-Richtlinie (2006/42/EG) vor bestehenden Restrisiken an der Maschine zu warnen, um den Schutz der Gesundheit von Personen zu gewährleisten. Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass Arbeitsmaschinen mit einem vom Hersteller ausgewiesenen Emissions-S ...
Stand: 10.03.2015
Dialog: 23300
Nach § 70 Abs. 1 des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) hat der Strahlenschutzverantwortliche die erforderliche Anzahl an Strahlenschutzbeauftragten zu bestellen.In § 70 Abs. 6 des StrlSchG wird zum Kündigungsschutz des Strahlenschutzbeauftragten ausgeführt:"Der Strahlenschutzbeauftragte darf bei der Erfüllung seiner Pflichten nicht behindert und wegen deren Erfüllung nicht benachteiligt ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 12991
zur Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (TREMF).Der Arbeitgeber hat die Pflicht Gefährdungen durch EMF zu beurteilen und er hat sicherzustellen, dass die Expositionsgrenzwerte eingehalten werden. An Büroarbeitsplätzen, auch solchen, die sich in der Nähe eines Servers oder von drahtlosen Kommunikationsgeräten befinden, werden diese Grenzwerte in der Regel eingehalten bzw. deutlich ...
Stand: 29.03.2022
Dialog: 42262
, was die Vertragsparten inhaltlich vereinbart haben, ist die Nennung von Paragraphen nebensächlich. Beschränkt sich die Angabe der Pflichten jedoch allein auf die Nennung der Paragraphen, ist eine Anpassung des Vertrags angezeigt. Als Beispiel sei hier die Personendosimetrie genannt. Eine (auf die alte StrlSchV bezogene) Formulierung wie „die Ermittlung der Körperdosis nach §§ 40, 41 StrlSchV obliegt dem Auftragnehmer ...
Stand: 11.11.2020
Dialog: 43332
Eine allgemeines, umfassendes Weisungsbefugnisrecht hat der Strahlenschutzbeauftragte nicht, außer es wird ihm in seiner Bestellung zum Strahlenschutzbeauftragten vom Strahlenschutzverantwortlichen (Genehmigungsinhaber) eingeräumt (§ 31 Abs. 2 StrlSchV). Dem Strahlenschutzbeauftragten obliegen die ihm durch die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)* auferlegten Pflichten, nur im Rahmen seiner ...
Stand: 17.10.2017
Dialog: 30526
Ein medizinisches Lasergerät, welches in einem Krankenhaus zum Einsatz kommen soll, unterliegt als Medizinprodukt der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV).Medizinprodukte sind grundsätzlich auch Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Diesbezügliche Erläuterungen werden in den Leitlinien des LASI zur BetrSichV (LV 35) unter A 2.4 zu § 2 Abs. 1 ...
Stand: 22.02.2022
Dialog: 16476
bei der Informationsbeschaffung davon ausgehen, dass die vom Hersteller des Arbeitsmittels mitgelieferten Informationen zutreffend sind, es sei denn, dass er über andere Erkenntnisse verfügt.Bei der Verwendung von Laserscannern findet zusätzlich die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) Anwendung.Um mögliche Gefährdungen durch Laser ersichtlich ...
Stand: 24.08.2022
Dialog: 43283
Bei der Frage nach einer Messpflicht von Radon in einem Haus muss man zunächst unterscheiden, ob das Gebäude ein reines Wohnhaus ist, oder ob es sich um eine Arbeitsstätte handelt. In Wohnhäusern besteht keine Pflicht, die Radonkonzentration zu messen. Trotzdem kann es sinnvoll sein, die Radonkonzentration zu Hause zu messen, z. B. in Radonvorsorgegebieten.Anders sieht es an Arbeitsstätten ...
Stand: 21.12.2020
Dialog: 43397