Rechercheergebnisse

) und orangefarbene Kennzeichnung des ADR nicht in vollem Umfang, wohl aber den Vorschriften des IMDG-Codes oder der Technischen Anweisungen der ICAO entsprechen, dürfen, sofern die Transportkette eine See- oder Luftbeförderung einschließt, unter folgenden Bedingungen befördert werden: a) die Versandstücke müssen, sofern ihre Kennzeichnungen und Gefahrzettel nicht dem ADR entsprechen, mit Kennzeichnungen ...

Stand: 20.08.2014

Dialog: 8437

Erläuterungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln sind in der Technischen Regel für Betriebssicherheit - TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" beschrieben (www.baua.de/TRBS/).Die Voraussetzung/Eignung der befähigten Person leitet sich u.a. aus der TRBS 1203 "Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen" ab. ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 11420

Flaggen Anwendung.Unfallverhütungsvorschriften sind für ausländische Firmen als Technische Regel zu beachten. Die DGUV Vorschrift 36 "Hafenarbeiten" und die DGUV Vorschrift 84 "Unfallverhütungsvorschrift Seeschifffahrt" enthalten detaillierte Regelungen.So sind z.B. Arbeiten bei Absturzgefahren über mehr als eine Containerhöhe nur mit Höhensicherung zulässig (DGUV Vorschrift 36, § 11). Im Hafen ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 2667

Unserer Einschätzung nach handelt es sich im beschriebenem Fall nicht um eine bestimmungsgemäße Verwendung. In der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" ist in § 6 "Bestimmungsgemäße Verwendung" folgendes nachzulesen:"Flurförderzeuge dürfen nur bestimmungsgemäß verwendet werden."In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68 finden sich folgende Erläuterungen:"Die bestimmungsgemäße Verwendung ...

Stand: 06.09.2023

Dialog: 42245

Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z. B. DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, technischen Regeln anderer EG-Mitgliedstaaten) soweit vertraut ist, daß er den arbeitssicheren Zustand beurteilen kann.Der Sachkundige wird in den Regelwerken jetzt jedoch durch die "befähigte Person" abgelöst. Die Vorgaben aus § 7 Abs. 2 der BetrSichV ...

Stand: 05.09.2023

Dialog: 11953

der- Straßenverkehrs-Ordnung -StVO-- Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung -StVZO-- Fahrerlaubnis-Verordnung -FeV-Fahrzeuge unter 6 km/h sind danach grundsätzlich von der Zulassungs- und Fahrerlaubnispflicht befreit.Die technischen Anforderungen der StVO müssen gleichwohl erfüllt werden. Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich direkt bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde über die Anforderungen erkundigen ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 14393

sind beim Transport zu sichern. In den Freistellungen des Unterabschnitt 1.1.3.1 a) des ADR in Verbindung mit der GGVSEB Anlage 2 sind die Bedingungen genannt, nach denen Transporte von Privatpersonen nicht unter die Vorschriften fallen.Die Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.1 c) des ADR in Verbindung mit der GGVSEB Anlage 2 gelten für Beförderungen durch Unternehmen in Verbindung mit ihrer ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 12583

In der ASR A1.8 "Verkehrswege" finden sich folgende Begriffsbestimmungen für Fahrsteige und Fahrtreppen:"3.24 Fahrsteige sind kraftbetriebene Anlagen mit umlaufenden stufenlosen Bän-dern zur Beförderung von Personen zwischen zwei auf gleicher oder unterschiedlicher Höhe liegenden Verkehrsebenen. Es können geeignete Transporteinrichtungen (z. B. Einkaufswagen) mitgeführt werden.3.25 Fahrtreppen ...

Stand: 26.04.2018

Dialog: 42271

sich das OLG Thüringen bereits in einem Urteil in 2005 geäußert. Das Gericht kam in seinem Urteil AZ: 1Ss 34/05 zu dem Schluss, dass sporadische Kontrollen nicht ausreichen. Eine lückenlose Kontrolle ist somit erforderlich.Auf die "Vorschriften für die Beförderung, die Be- und Entladung und die Handhabung" in Anlage 7 des ADR weisen wir hin. ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 9520

. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann auch weiterhin neben den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), dass berufsgenossenschaftliche Regelwerk herangezogen werden. Bei der Erstellung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen. Der Nachweis der Befähigung gilt als erbracht, wenn die Personen einen Befähigungsnachweis ...

Stand: 24.06.2015

Dialog: 24134

ergeben sich aus dem Absatz 5.4.1.1.1 b) ADR - Angaben im Beförderungspapier. Unter Querverweis zum Unterabsatz 3.1.2.8.1.1 ADR ist die technische Benennung eines Stoffes/Gegenstand, welche als anerkannnte chemische Benennung, gegebenenfalls anerkannte biologische Benennung oder eine andere Benennung, die üblicherweise in wissenschaftlichen und technischen Handbücher, Texten etc. verwendet ...

Stand: 08.08.2014

Dialog: 5379

der Beschäftigten nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt werden können. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und die Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 sind dabei zu berücksichtigen.(2) Die Kennzeichnung ist nach der Art der Gefährdung dauerhaft oder vorübergehend nach den Vorgaben der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften ...

Stand: 13.08.2018

Dialog: 42349

zwischen Flur und Teilen der Flurförderzeuge ein ausreichender Freiraum verbleibt, oder d) Einrichtungen, durch die die Beschäftigten auf dem Fahrersitz gehalten werden, sodass sie von Teilen umstürzender Flurförderzeuge nicht erfasst werden können."In der technischen Regel für Betriebssicherheit - TRBS 2111, Teil 1 "Mechanische Gefährdungen - Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch mobile ...

Stand: 12.12.2024

Dialog: 27874

- und Wartungsarbeiten in Mengen, die 450 Liter je Verpackung und die Höchstmenge gemäß Unterabschnitt 1.1.3.6 nicht überschreiten. Dies findet somit z. B. bei Tankfahrzeugen keine Anwendung. Nach der Ausnahme 31 (S) "Prüfungsfahrten bei technischen Untersuchungen" der Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV) müssen die nach § 14 Abs. 4 und 5 GGVSEB zuständigen Personen (amtlich anerkannte Sachverständige) nicht im Besitz ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1517

Nein. Eine generelle Pflicht zum Tragen von Kopfschutz (Schutzhelme) besteht für Gabelstaplerfahrer nicht. Vielmehr muss der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob für den Gabelstaplerfahrer im Rahmen seiner Tätigkeit Gefährdungen für den Kopf durch Anstoßen, herabfallende Teile etc. bestehen. Sind technische und organisatorische Maßnahmen ...

Stand: 04.04.2019

Dialog: 16237

, die eine Freisetzung der Gefahrgüter während der Beförderung verhindern.Zusätzliche einschränkende Maßnahmen sind in der GGVSEB Anlage 2 Nr. 2.1 c beschrieben. Zum einen werden einige Gefahrgüter bezüglich der Mengengrenze eingeschränkt, zum anderen müssen verschiedene Verpackungsvorschriften beachtet werden.Welche Behälter müssen verwendet werden?Es sind die „Allgemeinen Verpackungsvorschriften ...

Stand: 29.04.2019

Dialog: 17967

Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen für eine den Arbeitsschutzanforderungen genügende Instandsetzung im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) i. V. m dem § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) festzulegen.Nach Nr. 3.2 Absatz 4 der Technischen Regel für Betriebssicherheit TRBS 1112 "Instandhaltung" dürfen Instandhaltungsarbeiten nur ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 13336

Für gefährliche Güter der UN Nummern 2814 und 2900 ist ein Beförderungspapier generell immer erforderlich. Siehe hierzu auch die SV 318 im Abschnitt 3.3.1 des ADR."SV 318: Für Zwecke der Dokumentation ist die offizielle Benennung für die Beförderung durch die technische Benennung zu ergänzen (siehe Unterabschnitt 3.1.2.8). Wenn die zu befördernden ansteckungsgefährlichen Stoffe nicht bekannt ...

Stand: 07.05.2019

Dialog: 18824

, entspricht unserer Einschätzung nach nicht den Vorgaben des OWiG. Siehe hierzu auch die Informationen der DGUV Information 211-001 (bisher: BGI 508) "Übertragung von Unternehmerpflichten". Der Bußgeldkatalog aus dem Gefahrgutrecht findet sich in Anlage 7 der RSEB. Hinweis: Ihre Anfrage betrifft zum Teil auch rechtliche Belange. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir hierzu keine Aussage treffen ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 24445

Euro geahndet werden.Ordnungswidrigkeiten gegen § 130 OWiG können, wenn die Pflichtverletzung mit Strafe bedroht ist, mit einer Geldbuße bis zu einer Million Euro geahndet werden.Die Geldbußen für die beauftragten Personen, die sich aus Polizeikontrollen ergeben, sind der Anlage 7 der RSEB zu entnehmen.zu 3.Die Ordnungsgelder können durch eine geeignete Pflichtenübertragung abgesichert werdenzu 4 ...

Stand: 25.04.2025

Dialog: 15990