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KomNet-Wissensdatenbank

Unter welchen Voraussetzungen dürfen selbstfahrende Hubarbeitsbühnen auf öffentlichen Verkehrsflächen gefahren werden?

KomNet Dialog 14393

Stand: 26.08.2011

Kategorie: Sicherer Transport > Innerbetrieblicher Transport > Flurförderzeuge, Gabelstapler

Dialog
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Frage:

Selbstfahrende Hubarbeitsbühnen: Wie betreiben diese elektrisch angetriebenen Geräte in Form von Scheren- und Gelenkarbeitsbühnen. Die max. Fahrgeschwindigkeit beträgt 6 kmh. Darf mit diesen Geräten das Werksgelände verlassen und öffentliche Verkehrsfläche (breiter Fußweg) benutzt werden, um z. B. die Außenbeleuchtung zu warten. Welche technischen Voraussetzungen oder Genehmigungen müssen geschaffen bzw. eingeholt werden.

Antwort:

Arbeitsschutzrechtlich handelt es sich bei der Hubarbeitsbühne um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-. 
Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel sind unter Abschnitt 3. des Anhang 2 BetrSichV genannt:

"3.1 Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen zu treffen, damit

• das Führen selbstfahrender Arbeitsmittel den Beschäftigten vorbehalten bleibt, die im Hinblick auf das sichere Führen dieser Arbeitsmittel eine angemessene Unterweisung erhalten haben und dazu geeignet sind;
• für die Benutzung mobiler Arbeitsmittel in einem Arbeitsbereich geeignete Verkehrsregeln festgelegt und eingehalten werden;
• verhindert wird, dass sich Beschäftigte im Gefahrenbereich selbstfahrender Arbeitsmittel aufhalten. Ist die Anwesenheit aus betrieblichen Gründen unvermeidlich, sind Maßnahmen zu treffen, um Verletzungen der Beschäftigten zu verhindern.
• mobile Arbeitsmittel mit Verbrennungsmotor oder mit anderen kraftbetriebenen Einrichtungen nur benutzt werden, wenn die Zufuhr gesundheitlich zuträglicher Atemluft in ausreichender Menge sichergestellt ist;
• Verbindung und Trennung mobiler Arbeitsmittel mit anderen mobilen Arbeitsmitteln oder Zusatzausrüstungen ohne Gefährdung für die Beschäftigten erfolgt. Verbindungen müssen ausreichend bemessen sein und dürfen sich nicht unbeabsichtigt lösen können.
• mobile Arbeitsmittel so abgestellt und beim Transport sowie der Be- und Entladung so gesichert werden, dass unbeabsichtigte Bewegungen der Arbeitsmittel vermieden sind.
3.2 Das Mitfahren von Beschäftigten auf mobilen Arbeitsmitteln ist nur auf sicheren und für diesen Zweck ausgerüsteten Plätzen erlaubt. Die Geschwindigkeit ist zu verringern, falls Arbeiten während des Fahrens durchgeführt werden müssen."

Weitere Anforderungen an die Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten sind unter Abschnitt 4. genannt.

Anforderungen an die Ausbildung und Beauftragung der Bediener von Hubarbeitsbühnen werden in dem DGUV Grundsatz 308-008 (bisher: BGG/GUV-G 966) näher beschrieben.

Das Fahren auf öffentlichen Verkehrsflächen unterliegt den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften, insbesondere der
- Straßenverkehrs-Ordnung -StVO-
- Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung -StVZO-
- Fahrerlaubnis-Verordnung -FeV-

Fahrzeuge unter 6 km/h sind danach grundsätzlich von der Zulassungs- und Fahrerlaubnispflicht befreit.
Die technischen Anforderungen der StVO müssen gleichwohl erfüllt werden. Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich direkt bei der zuständigen Starßenverkehrsbehörde über die Anforderungen erkundigen.
Dabei können Sie auch klären, inwieweit die für Gabelstapler geltenden Regelungen auf die selbstfahrende Hubarbeitsbühne  anzuwenden sind.
Auf die folgenden Informationen möchten wir hinweisen:

- BG Infoblatt "Gabelstapler im öffentlichen Straßenverkehr" der BG ETEM
- www.frankfurt-main.ihk.de/branchen/verkehr/hinweise_arbeitshilfen/stapler/
- www.krefeld.ihk.de/media/upload/ihk/imap/20080526/2007_1_2.pdf