Rechercheergebnisse

) Eignungsuntersuchung erforderlich sein.Weitere Informationen zum Thema bietet die BG Verkehr unter Tauglichkeitsuntersuchungen — BG Verkehr (bg-verkehr.de) ...

Stand: 20.03.2022

Dialog: 43651

Sie dürfen einen Mitnahmestapler im öffentlichen Verkehr ohne Fahrerlaubnis führen, wenn der eine Geschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h hat. Die Rechtsquelle finden Sie über den folgenden Link: Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__4.htmlDort:"(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. Ausgenommen sind (...)3 ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 20779

„nach Maßgabe des Ladungssicherungshandbuches vor dem Auslaufen des Schiffes abgeschlossen sein“ muss.Für andere Schiffstypen, auch Containerschiffe, ist zu folgern, dass auf Revierfahrt nach dem Ablegen oder vor dem Anlegen Ladungssicherungsarbeiten erlaubt sind. Für die Überwachung des Schiffssicherheitsgesetzes ist in Deutschland die BG Verkehr Referat Seeschifffahrt zuständig. Diese bedient ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 2667

von Gefahrgütern - Die Kleinmengenregelung in der Bauwirtschaft" der BG Bau sowie die Broschüre "Sichere Beförderung gefährlicher Güter durch Handwerksbetriebe" des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalzes weisen wir hin. ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 16414

. Für weitere Detailfragen empfehlen wir die Kontaktaufnahme mit der BG Verkehr. ...

Stand: 22.09.2015

Dialog: 24812

eine Werksgelände in den kein öffentlicher Verkehr stattfindet. Eine Ausweisung, dass die Regeln der StVO gelten ist unerheblich.Nach der derzeitigen Rechtslage dienen nicht dem öffentlichen Verkehr Straßen, Wege und Flächen, von denen die Allgemeinheit nach dem Willen des Verfügungsbefugten tatsächlich ausgeschlossen ist. In dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22.04.2005 (Aktenzeichen: 10 TaBV 134 ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 6539

ist festgelegt:"Vorgeschriebene Sicherheitsgurte sind während der Teilnahme am nichtöffentlichen Verkehr zu benutzen."Diese Regelungen gelten für Fahrzeuge mit einem Baujahr vor 1993. Für neuere Fahrzeuge gilt nach DGUV Vorschrift 70 § 4a Absatz 2  EG - Recht. In der Richtlinie 89/392/EWG Anhang I werden gleichlautende Schutzmaßnahmen genannt. ...

Stand: 14.05.2019

Dialog: 3528

die Sondervorschrift CV 36 des Abschnitt 7.5.11 ADR nicht. In dieser finden sich die Regelungen zur Belüftung der Fahrzeuge.Auf die Broschüre "Transport von Gefahrgütern - Die Kleinmengenregelung in der Bauwirtschaft" der BG Bau möchten wir ebenso hinweisen, wie auf die Broschüre "Sichere Beförderung gefährlicher Güter durch Handwerksbetriebe" des Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau ...

Stand: 08.02.2023

Dialog: 43467

Grundsätzlich gilt national die Gefahrgutgesetzgebung für zwei- und vierrädrigen Fahrzeuge ab einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h. § 2 GGVSEB Begriffsbestimmungen: Die nachfolgenden Begriffe werden im Sinne dieser Verordnung wie folgt verwendet: 6. Fahrzeuge sind im innerstaatlichen Verkehr und innergemeinschaftlichen Verkehr abweichend von der Begriffsbestimmung im ADR ...

Stand: 26.01.2015

Dialog: 22943

Es müssen alle im Unternehmen anfallenden gefährlichen Güter angegeben werden. Das Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter - Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG) macht diesbezüglich keine Unterscheidung, ob gefährliche Abfälle oder sonstige Stoffe/Gegenstände vorliegen."§ 2 GGBefG „Begriffsbestimmungen“ (1) Gefährliche Güter im Sinne dieses Gesetzes sind Stoffe und Gegenstände, von denen au ...

Stand: 04.04.2019

Dialog: 15391

Straßenverkehrsgesetz - StVG). Eine Fahrerlaubnis ist gemäß § 2 Abs. 1 StVG nicht erforderlich, wenn ein Kraftfahrzeug nicht auf öffentlichen Straßen geführt wird. Nach der derzeitigen Rechtslage dienen nicht dem öffentlichen Verkehr Straßen, Wege und Flächen, von denen die Allgemeinheit nach dem Willen des Verfügungsbefugten tatsächlich ausgeschlossen ist.In dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 24718

Auf der Internetseite des Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration lässt sich folgendes nachlesen: Das Arbeitsschutzsystem in Deutschland beruht seit über 100 Jahren auf zwei Säulen. Neben dem staatlichen Arbeitsschutz haben auch die gesetzlichen Unfallversicherungsträger (UVT, im gewerblichen Bereich auch Berufsgenossenschaften BG genannt) neben ihrer ...

Stand: 24.06.2015

Dialog: 24134

handeln.“ Unter folgendem Link stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMVD) die „Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung See“ zum Download zur Verfügung:https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/Gefahrgut/gefahrgut-recht-vorschriften-seeschifffahrt.htmlUnter "weiterführende Informationen" finden Sie u.a. auch die o.g. Durchführungsanweisung unter RM 2021. ...

Stand: 17.01.2023

Dialog: 43751

Absetzkippfahrzeuge sind von dem Kipp- und Absetzbehälter im Regelfall unabhängig in Verkehr gebracht, d.h. austauschbar. Bei der Ermittlung der zulässigen Ladung darf einerseits der Absetzbehälter mit der Ladung nicht überladen werden und andererseits darf der Absetzkipper (Nutzlast) mit dem gefüllten Absetzbehälter nicht überladen werden. "Es dürfen nur solche austauschbaren Kipp ...

Stand: 10.05.2023

Dialog: 7782

Behörden." Eine ausführliche Information zum Thema - Gabelstapler im öffentlichen Straßenverkehr - findet sich auf der Seite der BG ETEM. ...

Stand: 14.05.2018

Dialog: 42292

Sie auf der Internetseite der BG Bau. Dort wird auch die Broschüre "Die Kleinmengenregelung in der Bauwirtschaft" angeboten. Auf das Merkblatt des LAVG Brandenburg "Beförderung gefährlicher Güter durch Handwerksbetriebe" möchten wir zusätzlich hinweisen. ...

Stand: 07.06.2024

Dialog: 30547

.im grenzüberschreitenden Verkehr, wenn und soweit auf den betreffenden Beförderungsvorgang Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften oder zwischenstaatliche Vereinbarungen oder auf solchen Vorschriften oder Vereinbarungen beruhende innerstaatliche Rechtsvorschriften unmittelbar anwendbar sind, es sei denn, diese Vereinbarungen nehmen auf innerstaatliche Rechtsvorschriften Bezug,4.mit Bergbahnen." ...

Stand: 17.12.2025

Dialog: 44211

-BetrSichV- Anhang 1 Nr. 1.3 und 1.4 und DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" .Auf das BG-Infoblatt "Gabelstapler im öffentlichen Straßenverkehr" der BG ETEM und die DGUV Information 208-004 - Gabelstapler weisen wir ebenfalls hin. ...

Stand: 05.04.2022

Dialog: 15076

Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Eine ähnliche Regelung findet sich in § 4 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention". Siehe hierzu auch den Punkt 1.4 der Broschüre "Ladungssicherung" der BG ETEM.Ladungssicherung für verantwortliche PersonenIn der Broschüre "Ladungssicherung" der BG ETEM ist unter dem Punkt 1.7 zur Mitarbeiterqualifizierung Folgendes nachzulesen:"VDI 2700 Bl. 5 ...

Stand: 24.02.2026

Dialog: 27856

sich auch in der DGUV Information 214-014 (bisher: BGI 857) "Sicherer Betrieb von Tankfahrzeugen für Mineralölprodukte". Relevant ist auch die DGUV Regel 112-198 (bisher: BGR/GUV-R 198) "Einsatz von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz". In den Merkblättern T 015 "Eisenbahnkesselwagen für Flüssigkeiten" und T 045 "Tankfahrzeuge" der BG RCI werden weitere Hinweise zu dieser Thematik gegeben. Hinweis:Das ...

Stand: 14.11.2017

Dialog: 6757