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Welche Normen und DGUV-Vorschriften regeln vor allem das Queren einer öffentlichen Straße für das Betanken von dieselgetriebenen Flurförderfahrzeugen?

KomNet Dialog 42292

Stand: 14.05.2018

Kategorie: Sicherer Transport > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (3.6) > Rechts- und Auslegungsfragen (3.)

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Frage:

Welche Normen und DGUV-Vorschriften regeln vor allem das Queren einer öffentlichen Straße für das Betanken von dieselgetriebenen Flurförderfahrzeugen? Für das Tanken wird in der Tat nur das Betriebsgelände verlassen, um die gegenüberliegende Tankstelle zu erreichen. Die öffentliche Straße wird auf direktem Weg überquert.

Antwort:

In den Durchführungsbestimmungen zu § 2 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 Flurförderzeuge (frühere Bezeichnung BGV D27) steht:

Wird öffentlicher Verkehrsraum benutzt, gelten hierfür zusätzlich die Vorschriften für den öffentlichen Straßenverkehr. Dies gilt sowohl für die Ausrüstung des Flurförderzeuges, als auch für die Fahrerlaubnis des Fahrers. Zulassungen oder Ausnahmegenehmigungen erteilen die nach Landesrecht zuständigen Behörden.

 

Eine ausführliche Information zum Thema - Gabelstapler im öffentlichen Straßenverkehr- hat die BG ETEM herausgegeben: http://www.bgdp.de/pages/service/download/medien/434.pdf