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Die Frage ist im Rahmen der nach der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) zu erstellenden Risikobeurteilung zu beantworten.Die Maschinenrichtlinie sowie verschiedene harmonisierte Normen schreiben in bestimmten Bereichen eine Sicherung gegen eine nicht vorgesehen Nutzung vor. (siehe Maschinenrichtlinie Anhang 1, Ziff. 3.3 Steuerung: „Erforderlichenfalls sind Maßnahmen zu treffen ...
Stand: 26.04.2022
Dialog: 19690
vor gelbem Untergrund) unterbrechen lassen, sofern diese Bewegungsvorgänge nicht durch Steuerschalter ohne Selbsthaltung gesteuert werden. Nach der Betätigung des Not-Aus-Schalters darf die Anlage erst nach Entriegeln oder Rückstellen wieder eingeschaltet werden können. Die Anlagen sollten gegen unbefugtes Ingangsetzen gesichert werden können, z.B. durch einen Schlüsselschalter.Weiterhin müssen Müllpressen ...
Stand: 08.10.2022
Dialog: 3355
Um die Veränderung einer Maschine zu beurteilen, kann das Interpretationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verwendet werden (Bek. des BMAS vom 09.04.2015 – IIIb5-39607-3 – im GMBl 2015, Nr. 10, S. 183-186). Demnach kann man drei Fallgestaltungen unterscheiden: 1. Es liegt keine neue Gefährdung bzw. keine Erhöhung eines vorhandenen Risikos vor, so dass die Maschine nach wie v ...
Stand: 26.09.2017
Dialog: 30318
, des vorhandenen Netzes, und der gewählten Schutzmaßnahmen gegen elektrischen Schlag.Nach den Maßgaben der §§ 4 – 6 des Arbeitsschutzgesetzes ist es ratsam, mit Hilfe einer Elektrofachkraft eine Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich der elektrischen Anlagen in der Praxis durchzuführen. Neben den Gefährdungen von Arbeitnehmern sind hierbei auch die Gefährdungen der zu untersuchenden Personen ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 42662
für Betriebssicherheit TRBS 1112 "Instandhaltung" wird in der Begriffsdefinition für "Instandsetzung" eine Qualitätsanforderung an Ersatzteile vorgegeben:Instandsetzung: "Maßnahmen zur Rückführung eines Arbeitsmittels in den Sollzustand, z. B. Austausch von abgenutzten oder defekten Teilen gegen vorgegebene Ersatzteile. Vorgegebene Ersatzteile sind insbesondere diejenigen, die den Herstellerspezifikationen entsprechen ...
Stand: 28.01.2020
Dialog: 15669
der Bedienungsanleitung. Vorhersehbare Fehler bei der Installation, die zu Gefahren führen können, sind in der Bedienungsanleitung zu beschreiben, damit sich der Verwender gegen mögliche Gefahren schützen kann. Die Risikobeurteilung zu "fehlerhafter Installation" ist Bestandteil der technischen Dokumentation. ...
Stand: 05.12.2023
Dialog: 43836
Ein Schaltschrank wird in der Regel ein Teil eines technischen Arbeitsmittels (zum Beispiel Maschine, Anlage, ...) oder seltener auch Teil eines Gebrauchsgegenstandes sein.Somit muss ein solcher neuer Schaltschrank, der für die Verwendung zwischen 50 und 1.000 V für Wechselstrom und zwischen 75 und 1500 V für Gleichstrom vorgesehen ist, beim Inverkehrbringen die Voraussetzungen der 1. ProdSV (Vero ...
Stand: 02.01.2024
Dialog: 30882
die Aufsichtsbehörde fest, dass eine Maschine ohne die erforderliche Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung betrieben wird, muss der Arbeitgeber möglicherweise mit einer Stilllegungsanordnung bis zur Herstellung des rechtskonformen Zustandes rechnen.Kommt es zu einem Unfall an solch einer Maschine, sind strafrechtliche Ermittlungen sowohl gegen den Inverkehrbringer als auch gegen den Arbeitgeber möglich.Wir ...
Stand: 07.05.2022
Dialog: 5364
wird unter der Überschrift „Einrichtung gegen unbefugtes benutzen von Maschinen“ auf eine zentrale Schalteinrichtung (Hauptschalter/Not-Aus) hingewiesen.In Anlehnung dazu sollte auch zusätzlich die DIN VDE 0100 Teil 723 (Errichten von Unterrichträumen mit Experimentiereinrichtungen) mit heran gezogen werden, die sich insbesondere unter Punkt 723.464 „Handlung im Notfall“ mit Errichtung von Not-Aus-Vorrichtungen befasst ...
Stand: 24.02.2025
Dialog: 23598
durch eine „befähigte Person“, z.B. einen Kfz-Meister- Dokumentation der Prüfung nach § 11 BetrSichV,- Festlegen von Einsatzbereiche für die Fahrzeuge,- Sicherung gegen Nutzung durch Unbefugte,- Betriebliche Überwachung der festgelegten Maßnahmen. ...
Stand: 08.09.2015
Dialog: 3289
die Informationen erhält, die er benötigt, um die Risiken, die mit dem Verbraucherprodukt während der üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer verbunden sind und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich gegen sie schützen zu können). ...
Stand: 03.08.2020
Dialog: 43238
Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG nennt im Anhang I die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen bei der Herstellung von Maschinen. Hierbei müssen die auftretenden Gefährdungen in einer Risikobeurteilung betrachtet werden und geeignete Maßnahmen zur Minderung des Risikos getroffen werden. Zur Minderung des Risikos, welches von einer Gefährdung ausgeht, können verschiedene Maß ...
Stand: 25.04.2023
Dialog: 43547
Die Beschaffenheitsanforderungen an Arbeitsmittel, wie Maschinen, nach §§ 4 - 6 und §§ 8 - 10 sowie Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind einzuhalten.In § 9 Abs. 1 Ziffer 2 sind die „sicherheitstechnischen Ausrüstungen" von Arbeitsmitteln und in Ziffer 4 die „Schutzeinrichtungen bei Splitter- oder Bruchgefahr sowie gegen herabfallende oder herausschleudernde Gegenstände ...
Stand: 10.02.2023
Dialog: 23603
findet § 6(1) ProdSG Anwendung. Es ist jedoch hier und in jedem Einzelfall zu entscheiden, wer als Hersteller im Sinne des Gesetztes anzusehen ist, und ob Informationen notwendig sind, um sich bei Gebrauch des Produktes gegen Risiken schützen zu können. Entsprechend der Begriffsbestimmung in § 2 Nummer 14 ProdSG ist folgendes zu beachten:"Hersteller: Jede natürliche oder juristische Person ...
Stand: 17.04.2013
Dialog: 18337
informiert werden, dass der Hersteller ggf. gegen die 9. ProdSV i. V. m. der MRL verstößt. Die zuständige Behörde kann dann die notwendigen Maßnahmen beim Hersteller einleiten. ...
Stand: 11.02.2015
Dialog: 23065
auf dem deutschen Markt sicherzustellen, dass der Verwender die Informationen erhält, die er benötigt, um die Risiken, die mit dem Verbraucherprodukt während der üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer verbunden sind und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich gegen sie schützen zu können. Außerdem sind eindeutige Kennzeichnungen ...
Stand: 31.08.2015
Dialog: 24655
der Risikobewertung, technische Dokumentation und Betriebsanleitung, anbringen der CE-Kennzeichnung etc.) zu beachten.Ein Verstoß gegen § 5 BetrSichV für sich alleine ist nicht bußgeldbewehrt, wobei sich aber bei Nichtbeachtung der Anforderungen aus den Rechtsvorschriften, die die EU-Richtlinien in deutsches Recht umsetzen auch bei Eigenherstellung ahndungsrechtliche Konsequenzen (z. B. Maschinenverordnung - 9 ...
Stand: 24.09.2022
Dialog: 20205
der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.Nach der Maschinenrichtlinie ist diese Person vom Hersteller lediglich zur Erledigung bestimmter Aufgaben gegenüber der Behörde zu bevollmächtigen. Die Maschinenrichtlinie verknüpft damit keine Übertragung einer Verantwortung. Auch sind keine Sanktionen gegen diese Person vorgesehen, wenn diese ihrer Aufgabe nicht nachkommt oder nicht nachkommen kann, z. B. weil der Hersteller ...
Stand: 17.12.2020
Dialog: 11239
, die mit dem Verbraucherprodukt während der üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer verbunden sind und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich gegen sie schützen zu können, (…)“In der Amtlichen Begründung zu dieser Rechtsnorm (BT-Drs. 19/28406 vom 13.04.2021) wird dazu konkretisierend zu § 6 Absatz 1 Nummer 1 ausgeführt:"Nummer 1 wird inhaltlich an Artikel 5 ...
Stand: 13.01.2022
Dialog: 17995
die mit diesen Gefährdungen verbunden Risiken entsprechend der folgenden Reihenfolge zu mindern: Beseitigung oder Minimierung der Risiken soweit wie möglich (Integration der Sicherheit in Konstruktion und Bau der Maschine); Ergreifen der notwendigen Schutzmaßnahmen gegen Risiken die sich nicht beseitigen lassen; Unterrichtung der Benutzer über die Restrisiken aufgrund der nicht vollständigen Wirksamkeit ...
Stand: 15.10.2015
Dialog: 25000