Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Gelten Laborabzüge mit elektrisch betriebenem Frontschieber als Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie?

menschlichen (...) Kraft ausgestattet ist.Demnach ist ein Produkt, an dem ein bewegliches Teil durch eine "fremde" Kraft angetrieben wird (z.B. elektrischer Antrieb, Federsystem etc.) in der Regel als Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie zu betrachten.Im hier geschilderten Fall wird eine Zugangsöffnung ("Frontschieber") durch einen elektrischen Antrieb betätigt. Demnach sind die o.a. Vorraussetzungen ...

Stand: 30.01.2018

Dialog: 15821

Muss der Hersteller von Palettenregalen ohne bewegliche Teile laut Maschinenrichtlinie eine Konformitätserklärung und ein CE-Zeichen mitliefern?

aus der Sicht des Arbeitsschutzrechts beantwortet. Immer mehr Produkte fallen aber auch unter das Bauproduktenrecht . Auch hier kann, beispielsweise nach der EU-Bauproduktenverordnung, eine CE-Kennzeichnung gefordert sein. Zudem können in einzelnen Bundesländern baurechtliche Bestimmungen vorliegen, durch die bestimmte Produkte (z. B. Regale) grundsätzlich als bauliche Anlage angesehen ...

Stand: 26.02.2024

Dialog: 10614

Muss ein Firmenfahrzeug gemäß dem Stand der Technik mit einem Spurassistenten ausgestattet sein?

KomNet ist ein kostenloses Informations- und Beratungsangebot für die Themenfelder Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung, das Ihnen eine praxisnahe "Hilfe zur Selbsthilfe" geben möchte. KomNet bietet keine Beratung in individuellen Rechts- oder Versicherungsangelegenheiten an.Da Ihre Frage den Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung betrifft, kann von uns keine abschließende Aus ...

Stand: 07.03.2019

Dialog: 42617

Muss die vorhandene Förderanlage nachträglich eine CE-Erklärung bekommen oder reicht es aus, wenn die neue angegliederte Verpackungsmaschine separat eine entsprechende Erklärung besitzt ?

. Bei einer wesentlichen Veränderung muss eine neue Konformitätserklärung durch Sie ausgestellt werden. Bei dieser Einstufung kann Ihnen das Interpretationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Thema "Wesentliche Veränderung von Maschinen“ helfen. Dies ist auch für die zu überarbeitende Gefährdungsbeurteilung hilfreich. Außerdem ist in ihrem Fall noch entscheidend, ob die Förderanlage ...

Stand: 18.01.2021

Dialog: 43444

Ist die Gasversorgung einer Laseranlage Teil der Laseranlage? Wer muss hierfür die Konformitätserklärung abgeben?

es bei dem Rohrleitungssystem um eine Überwachungsbedürftige Anlage, für die die besonderen Betriebs- und Prüfvorschriften des Abschnitts 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - zu beachten sind. In jedem Fall ist aber für die Gasversorgungsanlage der Abschnitt 2 BetrSichV sowie die Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, hier insbesondere auch die Technische Regel TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen ...

Stand: 06.06.2013

Dialog: 18688

Muss bei einer "unvollständigen Maschine" gemäß Maschinenrichtlinie eine Betriebsanleitung UND eine Montageanleitung geliefert werden?

, vor dem Kauf privatrechtliche Vereinbarungen hinsichtlich sicherheitstechnischer Aspekte, wie in diesem Fall auch das Mitliefern einer Betriebsanleitung, zu treffen. ...

Stand: 15.02.2013

Dialog: 17937

Wann ist bei einer veränderten Anlage eine Risikobeurteilung zu erstellen?

und Risikominderung“ durchgeführt werden.Im Falle einer wesentlichen Veränderung sind die Herstellerpflichten gemäß Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und 9. ProdSV zu erfüllen, die auch für neue Maschinen anzuwenden sind (z. B. Risikobeurteilung unter Beachtung der einschlägigen Normen,EG-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung, ...).Liegt keine wesentliche Veränderung vor, hat der Arbeitgeber ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 4799

Darf ein Elektroschaber ohne Angaben zu den Vibrationswerten (Hand-Arm-Vibration) formal eine CE Kennzeichnung aufweisen und/oder In Verkehr gebracht werden?

, Anhang 1, Ziffer 3.6.3. ff. muss die Betriebsanleitung der Maschine die folgenden Angaben zu Vibrationen enthalten.3.6.3. Betriebsanleitung3.6.3.1. VibrationenDie Betriebsanleitung muss folgende Angaben zu den von der Maschine auf die oberen Gliedmaßen oder auf den gesamten Körper übertragenen Vibrationen enthalten: - den Schwingungsgesamtwert, dem die oberen Körpergliedmaßen ausgesetzt sind, falls ...

Stand: 12.06.2023

Dialog: 43796

Kann eine Gruppe von Maschinen als Einzelmaschine betrachtet werden und muss demnach eine Einbauerklärung abgegeben werden?

werden kann, wenn sie in eine Gesamtheit von Maschinen eingebaut wird. Dies ist z. B. immer dann der Fall, wenn die Maschine ohne ihre Steuerung ausgeliefert wird und sie ohne Einbau in die Gesamtheit ihre bestimmungsgemäße Anwendung nicht ausführen kann..Da Sie lediglich die Maschinengruppen liefern und einbauen, das Steuerungssystem aber nicht von Ihnen eingebaut wird, und der Betreiber für den Einbau des Not-HALT-Befehlsgerät ...

Stand: 25.05.2021

Dialog: 43534

Welche Rechtsvorschriften beziehen sich auf Maschinen, die für die Anwendung des sog. Lockout-Tagout-Verfahrens vorbereitet/ausgerüstet sind?

Energiequelle getrennt werden kann. Diese Einrichtungen sind klar zu kennzeichnen. Sie müssen abschließbar sein, falls eine Wiedereinschaltung eine Gefahr für Personen verursachen kann. Die Trenneinrichtung muss auch abschließbar sein, wenn das Bedienungspersonal die permanente Unterbrechung der Energiezufuhr nicht von jeder Zugangsstelle aus überwachen kann. Bei elektrisch betriebenen Maschinen ...

Stand: 30.01.2014

Dialog: 20259

Dürfen die Betriebsbücher für Kältemaschinen, die die EU-Verordnung 517/2014 (fluorierte Treibhausgase) vorschreibt, auch in elektronischer Form geführt werden?

und müssen daher vom Betreiber im Falle einer Überprüfung durch die zuständigen Behörden vor Ort verfügbar sein. Gleiches gilt für den Service-Fall.Aufzeichnungen sind vom Betreiber oder Kopien von den Unternehmen, die die Tätigkeiten für den Betreiber ausführen, mindestens fünf Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen nationalen Behörde oder der Kommission auf Anfrage zur Verfügung zu stellen. Dies gilt ...

Stand: 30.01.2022

Dialog: 43628

Müssen die Bediener einer Produktionsstraße bei der Drehzahlveränderung ebenso durch akustische Signalgeber gewarnt werden wie beim Anlaufen der Anlage?

Signalgeber als Schutzmaßnahme in Betracht. In diesem Fall gilt: Grundsätzlich muss sich das Bedienpersonal gemäß Anhang I Nr. 1.2.2 Maschinenrichtlinie von jedem Bedienungsplatz aus vergewissern können, dass niemand sich in den Gefahrenbereichen aufhält, oder die Steuerung muss so ausgelegt und gebaut sein, dass das Ingangsetzen verhindert wird, solange sich jemand im Gefahrenbereich aufhält ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43027

Kann man für eine Gesamtanlage eine Konformitätserklärung / CE-Kennzeichnung erstellen, obwohl die Risikobeurteilung ergeben hat, dass sie keine CE-Kennzeichnung tragen darf?

Produktsicherheitsgesetz verboten ist, ein Produkt auf dem Markt bereitzustellen (auch bei Maschinen für den Eigenbedarf), wenn es mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, ohne dass eine Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 - in diesem Fall die Maschinenverordnung - dies vorsieht. D.h., dass das Anbringen der CE-Kennzeichnung auf die Gesamtanlage nicht zulässig ist und mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Ansonsten ...

Stand: 28.06.2014

Dialog: 21438

Abstände von Not-Aus-Betätigungseinrichtungen

werden können. Auf eine Notbefehlseinrichtung kann verzichtet werden, wenn sie die Gefährdung nicht mindern würde; in diesem Fall ist die Sicherheit auf andere Weise zu gewährleisten. (...)"Weiterhin beschreibt Anhang 1 der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Konstruktion und Bau von Maschinen. Unter Nummer 1.2.4.3 des Anhang 1 werden Angaben zu "Not-Halt ...

Stand: 31.05.2021

Dialog: 1702

Gibt es wirklich eine Vorschrift, nach der Baggerfahrer keinen Gurt benötigen?

Unter § 35 der StVZO wird gefordert, dass Personenkraftwagen, Kraftomnibusse und zur Güterbeförderung bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h mit Sicherheitsgurten oder Rückhaltesystemen ausgerüstet sein müssen. Wir gehen davon aus, dass Bagger nicht unter die v.g. Regelung der StVZO fallen und demgemäß straßenverkehrsrechtlich ...

Stand: 21.05.2021

Dialog: 7760

An einer in Betrieb befindlichen Maschine kam es aufgrund unzureichend abgeschirmter Quetschstellen bereits zu zwei Verletzungen. Muss der Hersteller noch nachbessern?

durch den Arbeitgeber abgestellt worden sein muss.Es sei an dieser Stelle darauf verwiesen, dass zivilrechtliche Fragestellungen (z.B. Produkthaftung, Schadensersatz, etc.) hiervon unabhängig zu betrachten sind, diese hier jedoch nicht behandelt werden können.Im hier vorliegenden Fall wäre zudem noch zu prüfen, welche Art von Maschine durch den Hersteller geliefert worden ist. Nach § 2 Nr. 8 bzw. § 6 ...

Stand: 06.05.2017

Dialog: 18464

Muss beim Betreiben einer Maschine/Anlage, welche in Eigenregie konstruiert, gebaut und an der nur eigene Beschäftigte im eigenen Betrieb beschäftigt werden sollen, eine CE Konformitätserklärung erstellt werden?

Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten (hier die EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, umgesetzt durch die 9. ProdSV). Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen. In diesem Sinne fallen ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43614

Müssen die selbst hergestellten einzelnen Maschinen eine separate CE-Kennzeichnung erhalten?

Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 12 durchführen;e) die EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt A ausstellen und sicherstellen, dass sie der Maschine beiliegt;f) die CE-Kennzeichnung gemäß Artikel 16 anbringen."In Ihrem Fall ist zudem das Vorliegen einer bzw. mehrerer Gesamtheit(en) von Maschinen zu beachten.Das Interpretationspapier zum Thema „Gesamtheit von Maschinen" gibt eine Hilfestellung ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 43835

Benötige ich für Produkte (früher Technische Arbeitsmittel) laut Produktsicherheitsgesetz eine Risikobewertung zwecks Risikobeurteilung?

benutzt werden könnten. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn es zwar unwahrscheinlich ist, dass ein Verbraucher ein solches Produkt erwirbt, es aber möglich ist, dass dieses Produkt im Verleih eines Baumarktes an Verbraucher vermietet wird (z. B. Minibagger, Deckenstützen).Ist ein Produkt im weiteren Sinne als Verbraucherprodukt einzustufen, sind nach § 6 ProdSG zusätzliche Anforderungen ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 17836

Müssen Rolltore nachgerüstet werden, wenn sie nicht reversieren?

von Installationen in Arbeitsstätten liegt die Verantwortung aufgrund des Arbeitsschutzrechts beim Arbeitgeber. Damit ist im konkreten Fall auch die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A1.7 "Türen und Tore" anzuwenden (oder ein gleichwertiges Sicherheitsniveau mit alternativen Maßnahmen sicherzustellen).Rolltore werden unter Buchstabe e) auf Seite 6 der o. g. ASR A1.7 beschrieben. Ist das Rolltor ...

Stand: 02.08.2021

Dialog: 19186

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