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Wann ist bei einer veränderten Anlage eine Gefahrenanalyse zu erstellen?

KomNet Dialog 4799

Stand:

Kategorie: Sichere Produkte > Rechts- und Auslegungsfragen (2.) > Fragen zur Maschinenverordnung und MaschRL

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Frage:

Gibt es eine Vorschrift, ab wann bei einer Veränderung an einer bereits bestehenden Anlage keine Gefahrenanalyse zu erstellen ist, bzw. wann ist eine Gefahrenanalyse an einer veränderten Anlage zu erstellen? Generell immer?

Antwort:

Unter der Voraussetzung, dass es sich bei der Anlage um eine Maschine im Sinne der Neunten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. GPSGV).  i.V.m. der Richtlinie 98/37/EG handelt, ist im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, ob es sich bei der Änderung/Veränderung um eine wesentliche Veränderung der Maschine handelt. Im Falle einer wesentlichen Veränderung sind alle Maßnahmen durchzuführen, die auch für neue Maschinen anzuwenden sind (Gefahrenanalyse unter Beachtung der einschlägigen Normen, Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung, ...). Auf die neue Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG wird hingewiesen.

Liegt keine wesentliche Änderung vor, hat der Arbeitgeber eine Gefährdungsberurteilung nach Arbeitsschutzgesetzbzw. derBetriebssicherheitsverordnung, für die Maschine (Arbeitsmittel) vorzunehmen (siehe hierzu die §§ 3,4,7 und 10 Betriebssicherheitsverordnung).

Das Papier "Interpretation für den im GSG benutzten Begriff "wesentliche Veränderung" in Bezug auf Maschinen zum Gerätesicherheitsgesetz / 9. GSGV" kann als Entscheidungshilfe bezüglich der Änderung oder wesentlichen Veränderung von Maschinen verwendet werden und ist unter der Nummer 7.1 auf der Homepage der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg einsehbar (http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16489/).