Rechercheergebnisse

Im § 2 Abs. 10 der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- wird der Stand der Technik als Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme oder Vorgehensweise zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherheit der Beschäftigten oder anderer Personen gesichert erscheinen lässt, definiert. Hierbei sind vergleichbare Verfahren, Ei ...

Stand: 02.08.2023

Dialog: 24486

Schlussfolgerung gezogen:"Veränderungen an einer Maschine/Gesamtheit von Maschinen können folgende Auswirkungen haben: 1. Die Maschine ist auch nach der Veränderung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen sicher. -> Es liegt keine wesentliche Veränderung vor. 2. Die Maschine ist nach der Veränderung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen nicht mehr sicher. Die neue Gefährdung oder das erhöhte Risiko können durch einfache ...

Stand: 29.06.2015

Dialog: 24183

können folgende Auswirkungen haben: 1.    Die Maschine ist auch nach der Veränderung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen sicher. --> Es liegt keine wesentliche Veränderung vor. 2.    Die Maschine ist nach der Veränderung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen nicht mehr sicher. Die neue Gefährdung oder das erhöhte Risiko können durch einfache Schutzeinrichtungen beseitigt oder zumindest hinreichend minimiert ...

Stand: 26.09.2017

Dialog: 30318

Kommission mit der Leitlinie Nr. 9 vorgenommen wurde.Die Leitlinie ist zwar nicht verbindlich, spiegelt jedoch im Allgemeinen das generelle Konzept der Sachverständigengruppe für die Einstufung von Büchern wider.In der Leitlinie sind verschiedene Faktoren genannt, anhand derer der "Spielwert" eines Kinderbuches festgelegt wird. Demnach haben beispielsweise Bücher mit wenigen Seiten und einfachen Bildern ...

Stand: 15.06.2024

Dialog: 8336

hat diese Entscheidung der Kommission am 03.04.2011 im Rahmen der Feuerzeugverordnung (FeuerzeugV) in nationales Recht umgesetzt. Seitdem dürfen einfache Feuerzeuge nur noch mit Kindersicherung erstmalig in den Verkehr gebracht (importiert) werden. Feuerzeuge mit Unterhaltungseffekten (dazu gehören auch Feuerzeuge in Spielzeugform) dürfen seit diesem Zeitpunkt überhaupt nicht mehr importiert ...

Stand: 13.07.2018

Dialog: 6762

Nach § 5 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften der BetrSichV insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches R ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43614

enthalten.Die Bauteile können unter Richtlinien mit verbindlicher CE-Kennzeichnung fallen, wie z. B. für Druckgeräte (Richtlinie 2014/68/EU), einfache Druckbehälter (Richtlinie 2014/29/EU) und Gasverbrauchseinrichtungen (Verordnung (EU) 2016/426).In diesen Fällen müssen die Hersteller die in der (bzw. den) jeweiligen Richtlinie(n) vorgeschriebenen Formalitäten erledigt und die Produkte gekennzeichnet ...

Stand: 14.02.2023

Dialog: 853

sind.Auswechselbare Ausrüstungen müssen unterschieden werden von Werkzeugen wie Schneiden, Bohrern, einfachen Baggerschaufeln usw., die weder die Funktion der Grundmaschine ändern noch die Funktion der Maschine erweitern. Werkzeuge als solches unterliegen nicht der Maschinenrichtlinie (allerdings muss der Maschinenhersteller die notwendigen Merkmale der Werkzeuge angeben, die an der Maschine angebracht ...

Stand: 17.07.2020

Dialog: 43221

nicht ausreichend sind, der sichere Zustand nicht mit einfachen trennenden Schutzeinrichtungen herstellbar ist, die Verletzungen irreversibel sind und die Eintrittswahrscheinlich hoch ist. ...

Stand: 22.01.2014

Dialog: 20200

hindurch erreicht werden können. Auch absichtliche Handlungen wie z.B. Über- oder Untergreifen, Übersteigen oder Unterkriechen der BWS dürfen nicht möglich sein. Erforderlichenfalls sind zusätzliche Schutzeinrichtungen ( z.B. feststehende oder bewegliche trennende Schutzgitter) anzubringen. Diese dürfen nicht auf einfache Weise entfernt werden können; oder sie sind mit der Steuerung des kraftbetriebenen ...

Stand: 29.05.2012

Dialog: 16305

Rundpaletten sind eine ganz besondere Palettenform, die für bestimmte Waren eine ideale Transportmöglichkeit darstellen. Für die Herstellung von Rundpaletten, wenn also im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden, ist das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - anzuwenden. Nach dem ProdSG ist der Hersteller verpflichtet, u. a. nu ...

Stand: 29.10.2014

Dialog: 22171

durch das Anbringen des Fassgreifers die Funktion des Staplers geändert oder erweitert wird. Der Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie versucht in § 41 auswechselbare Ausrüstung zu definieren. Demnach muss sie unterschieden werden von Werkzeugen, wie Schneiden, Bohrern, einfachen Baggerschaufeln usw., die weder die Funktion der Grundmaschine ändern noch die Funktion der Maschine erweitern. Beispiele ...

Stand: 10.09.2016

Dialog: 27431

Trennende Schutzeinrichtungen müssen gemäß Anhang I, Ziff. 1.4.1 vierter Spiegelstrich der EU-Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG so befestigt sein, dass sie nicht auf einfache Weise Umgangen oder unwirksam gemacht werden können. Laut Anhang I, Ziff 1.4.2.1 RL 2006/42/EG dürfen feststehende trennende Schutzeinrichtungen sich nur mit Werkzeugen lösen oder abnehmen lassen. Dabei ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 28464

Aus Sicht der Produktsicherheit handelt es sich mit großer Wahrscheinlichkeit um eine wesentliche Veränderung der verketteten Maschine. Eine wesentliche veränderte Maschine wird wie eine neue Maschine behandelt. Die Bestimmungen des ProdSG und der 9. ProdSV sind in Gänze anzuwenden. Hier ist anzunehmen, dass vermutlich der Softwareanbieter als Hersteller der veränderten Maschinen anzusehen ist, im ...

Stand: 30.08.2016

Dialog: 27357

Es ist davon auszugehen, dass Sie Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverodnung - BetrSichV - betrachten. Anforderungen hinsichtlich der Beschaffenheit von Arbeitsmitteln finden sich im Produktsicherheitsgesetz - ProdSG. Der Begriff Arbeitsmittel ist hier allerdings nicht zu finden. Arbeitsmittel im Sinne des ProdSG werden unter dem Begriff "Produkte" behandelt. Im vorliegenden Fall find ...

Stand: 17.04.2013

Dialog: 18337

vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen – als anerkannte Regeln der Technik – anwendet, kann ein ordnungsgemäßes Verhalten einfacher nachweisen." ...

Stand: 08.11.2019

Dialog: 42890

, dass die Einzelmaschinen keine „Gesamtheit von Maschinen“ i. S. der MRL sind. Die so in Verbindung stehenden Maschinen können somit als Einzelmaschinen betrachtet werden.Die im Ergebnis Ihrer Risikobeurteilung (Schnittstellenbetrachtung zwischen den einzelnen Maschinen) auftretenden Gefährdungen müssen als gering betrachtet worden sein. Die ggf. auftretenden Gefährdungen können durch einfache technische ...

Stand: 28.06.2014

Dialog: 21438

Die Not-Aus-Stellteile müssen schnell und einfach erreichbar sein, so dass ein Abschalten der gefahrbringenden Bewegung oder anderer Gefährdungen jederzeit leicht möglich ist. Somit muss jeder Bedienstand über ein Not-Aus-Stellteil verfügen. Zusätzliche Stellteile sind an weiteren Arbeitsplätzen der Anlage, z.B. an Kontroll-, Beobachtungs- oder Sortierstellen vorzusehen.DIe Notwendigkeit ...

Stand: 31.05.2021

Dialog: 1702

geprüft werden, ob der Betrieb als Arbeitsmittel durch Beschäftigte sicher durchgeführt werden kann. Gegebenenfalls müssen einfache Schutzeinrichtungen ergänzt werden.Wenn darüber hinaus komplexere Schutzeinrichtungen nachgerüstet werden müssten oder die Maschinen zum Zeitpunkt des Bereitstellens bereits mit der CE-Kennzeichnung versehen worden sein müsste, darf sie nicht als Arbeitsmittel eingesetzt ...

Stand: 10.12.2017

Dialog: 30855

Unter § 35 der StVZO wird gefordert, dass Personenkraftwagen, Kraftomnibusse und zur Güterbeförderung bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h mit Sicherheitsgurten oder Rückhaltesystemen ausgerüstet sein müssen. Wir gehen davon aus, dass Bagger nicht unter die v.g. Regelung der StVZO fallen und demgemäß straßenverkehrsrechtlich kein ...

Stand: 21.05.2021

Dialog: 7760