Rechercheergebnisse

wird, sind die Schutzziele der Niederspannungsrichtlinie (RL 2014/35/EU) zu erfüllen. Die EG-Konformitätserklärung für den Flipperautomaten darf jedoch nicht auf die Niederspannungsrichtlinie verweisen.Auf die EU-Richtlinie 2015/183 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikaltgeräten (RoHS-Richtlinie) weisen wir hin.Die Spielzeugrichtlinie (RL 2009/48/EG) ist aufgrund ...

Stand: 11.12.2020

Dialog: 42962

die Fackel für sich schon eine Maschine im Sinne der Die Richtlinie 2006/42 EG - Maschinenrichtlinie - darstellt. Eine Maschine ist u. a. definiert als „eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen (...) Kraft ausgestattete (...) Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ist und die für eine bestimmte ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 23031

technische Spezifikation ist, die von einer europäischen Normenorganisation auf Grund eines Auftrags der Kommission nach festgelegten Verfahren angenommen wurde. Der „Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG 2. Auflage – Juni 2010“ sagt hierzu in § 110 „Die Konformitätsvermutung durch die Anwendung harmonisierter Normen“ u. a.: "Selbst wenn eine bestimmte grundlegende Sicherheits ...

Stand: 31.03.2014

Dialog: 20768

der Originalbetriebsanleitung“ sein; im letzteren Fall ist der Übersetzung die Originalbetriebsanleitung beizufügen.Das ProdSG führt in § 3 Abs. 4 aus: "Sind bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten, um den Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen zu gewährleisten, so ist bei der Bereitstellung auf dem Markt eine Gebrauchs- und Bedienungsanleitung für das Produkt ...

Stand: 11.04.2025

Dialog: 18303

Entsprechend der Begriffsdefinition "Maschine" in der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG bzw. in der deutschen Umsetzung durch die Maschinenverordnung (9. ProdSV) ist eine Maschine:• Eine Gesamtheit miteinander verbundener Teile (...),• von denen eines beweglich ist,• die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind und• die mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten ...

Stand: 30.01.2018

Dialog: 15821

oder Informationen.Wenn bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten sind, um den Schutz von Sicherheit und Gesundheit zu gewährleisten, ist gemäß § 3 Abs. 4 ProdSG bei der Bereitstellung auf dem Markt hierfür eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache mitzuliefern.Gemäß § 6 Abs. 1 ProdSG ist bei der Bereitstellung von elektronischen Verbraucherprodukten ...

Stand: 31.08.2015

Dialog: 24655

Anhang VII der Maschinenrichtlinie (MRL) - Richtlinie 2006/42/EG bestimmt den Umfang der "Technischen Unterlagen für Maschinen""In diesem Teil wird das Verfahren für die Erstellung der technischen Unterlagen beschrieben. Anhand der technischen Unterlagen muss es möglich sein, die Übereinstimmung der Maschine mit den Anforderungen dieser Richtlinie zu beurteilen ...

Stand: 31.01.2022

Dialog: 10264

Die Definition der unvollständigen Maschine nach § 2 Nr. 8 der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) - 9.ProdSV - bzw. Artikel 2 Buchstabe g) der Richtlinie 2006/42/EG (MRL) besagt nach deutscher Fassung u. a., dass „die Gesamtheit für sich genommen keine bestimmte Funktion erfüllen kann“. Die Formulierung in der „originalen“ englischen Fassung der RL 2006/42 ...

Stand: 17.12.2015

Dialog: 25576

Eine Bauartzulassung für ein Produkt ist eine behördliche Genehmigung (Verwaltungsakt), dass das jeweilige Produkt in den Verkehr gebracht oder für einen bestimmten Einsatzweck verwendet werden darf. Dies setzt eine gesetzliche Regelung voraus, die die Verwendung/den Einsatz des jeweiligen Produkts generell verbietet und nur behördlich zugelassene Produkte benutzt bzw. eingesetzt werden dürfen ...

Stand: 09.10.2014

Dialog: 21975

von dem Mitgliedstaat, in dem die Maschinen in den Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird, bestimmt werden kann bzw. können, und auf Verlangen können sie zusätzlich auch in jeder anderen vom Bedienungspersonal verstandenen Amtssprache bzw. Amtssprachen der Gemeinschaft abgefasst sein."In dem Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist in § 250 "Kennzeichnung der Maschine ...

Stand: 31.03.2022

Dialog: 17548

der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.Nach der Maschinenrichtlinie ist diese Person vom Hersteller lediglich zur Erledigung bestimmter Aufgaben gegenüber der Behörde zu bevollmächtigen. Die Maschinenrichtlinie verknüpft damit keine Übertragung einer Verantwortung. Auch sind keine Sanktionen gegen diese Person vorgesehen, wenn diese ihrer Aufgabe nicht nachkommt oder nicht nachkommen kann, z. B. weil der Hersteller ...

Stand: 17.12.2020

Dialog: 11239

. Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen. Den formalen Anforderungen dieser Richtlinien brauchen sie nicht zu entsprechen, es sei denn, es ist in der jeweiligen Richtlinie ausdrücklich anders bestimmt. [§ 5 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)].Stellt ...

Stand: 07.05.2022

Dialog: 5364

unübersichtliches und sich ständig änderndes Rechtsgebiet. Wir können zudem nicht ausschließen, dass in einzelnen Bundesländern baurechtliche Bestimmungen vorliegen, die von bestimmten Produkten, wie z. B. Regale, die dort grundsätzlich als „bauliche Anlage“ gesehen werden, ab einer dort definierten Größe die Abwicklung eines baurechtlichen Verfahrens fordern. Sowohl zur Bauproduktenverordnung ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 3040

seiner Risikobeurteilung für eine bestimmte Konstruktion entschieden. Genaue Hintergründe, Bauteilbelastungen, Konstruktionsdetails, etc. sind meist nur dem Hersteller bekannt. Jeglicher Austausch von Bauteilen ist daher genau zu prüfen! Ggf. sollte Kontakt mit dem Hersteller aufgenommen werden. ...

Stand: 26.09.2017

Dialog: 30318

ist zu berücksichtigen, dass diese Produkte ggf. in die Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von elektrischen Lampen und Leuchten fallen.Dekorationsartikel können unter bestimmten Bedingungen auch in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug fallen, in jedem Fall aber unter die Richtlinie 2001/95/EG ...

Stand: 22.03.2014

Dialog: 20712

bestimmt sind".Es ist auch nicht erkennbar, warum das ProdSG, das grundlegende sicherheitstechnische Anforderungenen an Produkte stellt, für Kunstwerke nicht gelten sollte. In dem hier angeführten Beispiel sind elektrische Bauteile (Beleuchtung) verbaut. Bei unsachgemäßer Installation könnten sich daraus Gefahren für Personen ergeben (elektischer Schlag, Brandgefahr durch Überhitzung, etc.).Da jedoch ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 18463

]. Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen. Den formalen Anforderungen dieser Richtlinien brauchen sie nicht zu entsprechen, es sei denn, es ist in der jeweiligen Richtlinie ausdrücklich anders bestimmt.“ Da die 9. ProdSV nicht nur für die Bereitstellung, sondern ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 43062

, müssen sie mit einer Vorrichtung zur Minderung des Drucks auf einen sicheren Wert und zur Kontrolle des Drucks vor dem Öffnen der Füll- oder Ablassstellen ausgerüstet sein."Inwieweit noch konkretere Anforderungen in harmonisierten Produktnormen ausgeführt sind, kann hier nicht beantwortet werden. In der Regel sind in derartigen Normen Prüfungen beschrieben, die beispielsweise Undichtigkeiten bei bestimmten Neigungswinkeln ...

Stand: 10.04.2018

Dialog: 42249

rechtlichen Anforderungen der Maschinenrichtlinie bestätigt.Einer weiteren Bestätigung, dass bestimmte technische Normen eingehalten sind, bedarf es aus öffentlich rechtlicher Sicht nicht.Sollten Sie Erkenntnisse haben, dass nicht alle Anforderungen der RL 2006/42/EG eingehalten sind oder bei einer bestimmungsgemäßen oder vorhersehbaren Benutzung der Maschine Personen, Haustiere und Sachen gefährdet ...

Stand: 16.04.2013

Dialog: 18328

. eine beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind;- eine Gesamtheit im Sinne des ersten Gedankenstrichs, der lediglich die Teile fehlen, die sie mit ihrem Einsatzort oder mit ihren Energie- und Antriebsquellen verbinden;- eine einbaufertige Gesamtheit im Sinne des ersten und zweiten Gedankenstrichs, die erst nach Anbringung auf einem Beförderungsmittel oder Installation ...

Stand: 06.07.2023

Dialog: 13950