Rechercheergebnisse

Nach § 5 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften der BetrSichV insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches R ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43614

Die Schlauchpflegeanlage ist eine Maschine i.S. der Maschinenrichtlinie - MRL und ein Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Wenn die Anlage optimiert werden soll, ist vor dem Umbau im Rahmen einer Risikobeurteilung festzulegen, ob der Umbau die Anlage wesentlich verändert (siehe hierzu das Interpretationspapier des BMAS "Wesentliche Veränderung von Maschinen").Wird die ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 15823

Die Regelungen des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) und der Maschinenverordnung (Neunte Verordnung zum ProdSG - 9. ProdSV; deutsche Umsetzung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG) verlangen von den Herstellern, nur solche Produkte auf dem Markt bereit zu stellen (d.h. zu vertreiben), die den sicherheitstechnischen Anforderungen entsprechen. Produkte, die diese Anforderungen nicht erfüllen, dürfen ...

Stand: 06.05.2017

Dialog: 18464

Rundpaletten sind eine ganz besondere Palettenform, die für bestimmte Waren eine ideale Transportmöglichkeit darstellen. Für die Herstellung von Rundpaletten, wenn also im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden, ist das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - anzuwenden. Nach dem ProdSG ist der Hersteller verpflichtet, u. a. nu ...

Stand: 29.10.2014

Dialog: 22171

sind Flaschen im Sinne von § 23 der Betriebssicherheitsverordnung und dürfen nur unter den dort aufgeführten Bedingungen in Betrieb genommen und betrieben werden. ...

Stand: 11.05.2012

Dialog: 16211

Zunächst ist zu prüfen ist, ob der Ausnahmetatbestand von § 1 Abs. 2 Nr. 8 der 9.ProdSV tatsächlich zutrifft (siehe hierzu auch § 60 des Leitfades zur RL 2006/42/EG). Sollte dies der Fall sein, dann gilt die 9.ProdSV nicht. Konsequenterweise müssen dann die dortigen Anforderungen – die Durchführung bzw. Erstellung einer Risikobeurteilung, das Zusammenstellen der Technischen Unterlagen, die Erstell ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 42419

Zeichnungen, Beschreibungen und Erläuterungen enthalten. Funktionspläne, enthalten ggf. die Ablaufsteuerungen und Funktionsdiagramme, dessen Bestandteil auch die sicherheitsrelevanten Steuerungen sein können. Sind die Funktionspläne für den sicheren Betrieb (dies betrifft auch die Instandsetzung) der Maschine notwendig, sind sie Bestandteil der Betriebsanleitung und somit in deutscher Sprache abzufassen. Ob ...

Stand: 06.11.2015

Dialog: 25212

nach den Herstellerangaben für die Verwendung auf Baustellen geeignet ist. Für den Betrieb des Leitungsrollers ist die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV maßgeblich. "Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind." (§ 5 Abs.1 BetrSichV)Gemäß § 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber ...

Stand: 28.06.2016

Dialog: 26910

Uns ist kein grundsätzliches Verbot für metallene Leitungsroller bekannt.Für den Einsatz auf Bau- und Montagestellen beschreibt die DGUV-Information 203-006 "Auswahl und Betrieb elektrischer Anlagen und Betriebsmittel auf Bau- und Montagestellen" unter Nr. 6.2 Anforderungen an Leitungsroller. Unter anderem steht dort:"Leitungsroller sind geeignet, wenn sie die Anforderungen nach Grundsatz GS-ET ...

Stand: 26.07.2020

Dialog: 42377

Wenn ein Anbieter seinen Sand als "Spielsand" für Kinder bewirbt, gelten die gesetzlichen Vorgaben für Spielzeug. Auf europäischer Ebene gilt die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG, die in Deutschland durch die 2. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz in geltendes nationales Recht umgesetzt wird. Spielsand bzw. seine Verpackung muss vom Herstellenden - nach Durchlauf des CE-Prozesses - mit dem CE-Ze ...

Stand: 04.09.2019

Dialog: 42831

Lastaufnahmemittel fallen gemäß § 2 in den Geltungsbereich der Maschinenverordnung (9. Verordnung zum Geräte und Produktsicherheitsgesetz - 9. ProdSV). Die Maschinenrichtlinie schließt auch für den Eigengebrauch hergestellte Produkte ein (9. ProdSV, § 2 Ziff.10).  Somit muss für die genannten Lastaufnahmemittel entsprechend § 3 der Maschinenverordnung eine Konformitätserklärung ausgestellt und ein ...

Stand: 18.10.2023

Dialog: 14264

. Da der neuen Einheit „CNC-Drehmaschine“ eine Konformitätserklärung beigefügt ist und diese mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, handelt es sich um eine vollständige Maschine, die auch eigenständig betrieben werden kann. In diesem Fall gilt die Einbindung der CNC-Drehmaschine in diese neue Gesamtheit als Installation der Maschine und es gibt keinen Anlass für eine neue Konformitätsbewertung, CE ...

Stand: 22.01.2014

Dialog: 20200

sind der Einbau von Schlössern, elektronische Zugangskontrollsysteme oder Systeme, bei denen der Bediener eine elektronische Erkennungsmarke tragen muss, um die Maschine bedienen zu können."Grundsätzlich kann man sagen: Wenn beim Betrieb einer Maschine durch „unbefugte“ Personen Gefahren für Benutzer*innen und/oder Dritte entstehen, sind geeignete Maßnahmen gegen eine solche Nutzung vorzusehen. Hierbei ...

Stand: 26.04.2022

Dialog: 19690

verwenden. Jedenfalls darf die Wirksamkeit eines Sicherheitszeichens nicht beeinträchtigt werden (vgl. Nr. 5 Anhang I, RL 92/58/EG, insbesondere Nr. 5.1.2 bezüglich gleichzeitiger Verwendung von verwechselbaren Leuchtzeichen). Gemäß Nr. 1.3 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - gilt diese Anforderung für Ihren ganzen Betrieb, so dass, wenn in Ihrem Betrieb an Maschinen ...

Stand: 14.10.2014

Dialog: 22092

z.B. Informationen zur Aufstellung, zum Betrieb, zum Tonerkassettenwechsel und zur Instandhaltung enthalten.Auf die Informationen zur Produktsicherheit unter www.baua.de/de/Produktsicherheit/Produktsicherheit.html weisen wir hin. ...

Stand: 11.07.2012

Dialog: 16595

Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" sowie die Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitungen der Hersteller von Arbeitsmitteln einzubeziehen.Mit der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber u. a. auch Art, Umfang und Prüffristen der Arbeitsmittel sowie die Qualifikation des Prüfenden (TRBS 1203 "Befähigte Personen") eigenverantwortlich festlegen. Abweichungen vom "Technischen Regelwerk ...

Stand: 25.05.2023

Dialog: 26596

Einem Betrieb ist es nicht verboten, Paletten selber zu bauen.Bei Paletten handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die Beschaffenheitsanforderungen an Arbeitsmittel nach §§ 4 - 6 und §§ 8 - 10 sowie Anhang 1 der BetrSichV sind einzuhalten. Die an Paletten zu stellenden Anforderungen werden z. B. bei der European Pallet Association e.V. (EPAL ...

Stand: 30.04.2025

Dialog: 18685

Es ist davon auszugehen, dass Sie Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverodnung - BetrSichV - betrachten. Anforderungen hinsichtlich der Beschaffenheit von Arbeitsmitteln finden sich im Produktsicherheitsgesetz - ProdSG. Der Begriff Arbeitsmittel ist hier allerdings nicht zu finden. Arbeitsmittel im Sinne des ProdSG werden unter dem Begriff "Produkte" behandelt. Im vorliegenden Fall find ...

Stand: 17.04.2013

Dialog: 18337

Ein Flurförderzeug ist eine Maschine im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG - Maschinenrichtlinie.In dieser Richtlinie sind im Anhang I Nr. 3   3. "Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Gefährdungen, die von der Beweglichkeit von Maschinen ausgehen" aufgeführt. Eine generelle Pflicht für eine Rückwärtsfahr-Warneinrichtung ist dort nicht gefordert ...

Stand: 28.03.2024

Dialog: 13660

Das von Ihnen beschriebene Härtemessgerät für Zucker ist eine Maschine i.S. Maschinenrichtlinie. Gemäß Artikel 1 "Anwendungsbereich" i. V. mit Artikel 2 "Begriffsbestimmungen" der MRL bezeichnet der Ausdruck "Maschine" u. A.:eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbunden ...

Stand: 04.12.2019

Dialog: 11479