Komnet-Wissensdatenbank

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In welcher Vorschrift ist festgelegt, dass Bedienelemente verwechslungssicher angeordnet sein müssen?

Die Voraussetzungen für das sichere Konstruieren und rechtskonforme Bereitstellen von Maschinen auf dem europäischen Markt werden durch die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG definiert. Diese wird in Deutschland durch die 9. ProdSV (Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Maschinenverordnung) in nationales Recht umgesetzt. Als Hilfestellung zur Maschinenrichtlinie hat die EU-Kommission den „L ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 27886

Dürfen in einer Kindertagesstätte für den häuslichen Gebrauch bestimmte Haushaltsgeräte betrieben werden?

In Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) werden Ausnahmen vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie genannt. Hierzu zählen nach Buchstabe k) für den häuslichen Gebrauch bestimmte Haushaltsgeräte:"k) elektrische und elektronische Erzeugnisse folgender Arten, soweit sie unter die Richtlinie 73/23/EWG21 des Rates vom 19. Februar 1973 zur Angleichung der Rechtsvorschriften d ...

Stand: 13.03.2023

Dialog: 23002

Müssen Personenaufnahmemittel, die Offshore eingesetzt werden, neben den nationalen Regularien (BGR, DIN EN), ebenfalls international zertifiert sein?

von der Genehmigungsinhaberin in der Genehmigung verlangt. Der Inhaber der Genehmigung sorgt für die Erfüllung der im HSE-Konzept festgelegten Maßnahmen. Dem HSE-Konzept liegen wieder die üblichen Arbeitsschutzmaßnahmen zugrunde.    Wenn der Hersteller des Krans, der sich auf einer Offshoreanlage befindet, den Personentransport als bestimmungsgemäße Verwendung vorsieht, ist vor Einsatz des Personenaufnahmemittels ...

Stand: 24.09.2013

Dialog: 19441

Können (Kinder-)Bücher mit dem CE-Zeichen versehen werden?

Kommission mit der Leitlinie Nr. 9 vorgenommen wurde.Die Leitlinie ist zwar nicht verbindlich, spiegelt jedoch im Allgemeinen das generelle Konzept der Sachverständigengruppe für die Einstufung von Büchern wider.In der Leitlinie sind verschiedene Faktoren genannt, anhand derer der "Spielwert" eines Kinderbuches festgelegt wird. Demnach haben beispielsweise Bücher mit wenigen Seiten und einfachen Bildern ...

Stand: 15.06.2024

Dialog: 8336

Darf ein Lastaufnahmemittel mit einer spanischen Konformitätserklärung in Deutschland eingesetzt werden?

aus dem Maschinenrecht für dieses Produkt erfüllt hat, bevor er sein Produkt in den Verkehr bringt.Im Anhang II der RL 2006/42/EG ist festgelegt, dass für die Abfassung der Konformitätserklärung sowie der Übersetzungen die gleichen Bedingungen gelten wie für die Betriebsanleitung einer Maschine (siehe Anhang I Nummer 1.7.4.1 Buchstaben a und b). Somit hat der Hersteller dieses Lastaufnahmemittels dafür zu sorgen ...

Stand: 15.01.2020

Dialog: 42999

Anforderungen an den Umbau eines PKW zur Nutzung auf privatem Firmengelände

durch eine „befähigte Person“, z.B. einen Kfz-Meister- Dokumentation der Prüfung nach § 11 BetrSichV,- Festlegen von Einsatzbereiche für die Fahrzeuge,- Sicherung gegen Nutzung durch Unbefugte,- Betriebliche Überwachung der festgelegten Maßnahmen.  ...

Stand: 08.09.2015

Dialog: 3289

Ist es für einen neuen tragbaren Feuerlöscher ausreichend, wenn lediglich das Herstellungsjahr angegeben wird?

und die geeignete Person hiermit zu beauftragen. Die Prüfung und Wartung der Feuerlöscher werden im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung bzw. der sicherheitstechnischen Bewertung nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) festgelegt. Bei den Prüfungen wird unterschieden zwischen- Funktionsprüfung und- Prüfung nach Anhang 2 BetrSichV.Für den Druckbehälter ist aber auch die Druckgeräterichtlinie zu erfüllen ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 14984

Welche Anforderungen werden an Notruf-Telefone im Lagerbereich gestellt?

Maßnahmen müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz-ArbSchG) vom Arbeitgeber ermittelt und festgelegt werden. Dabei sollte er sich von der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsarzt beraten lassen sowie die Beschäftigten mit einbeziehen.Auf die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A 4.3 Erste-Hilfe-Räume, MIttel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 3270

Sind wir Hersteller einer Gesamtheit von Maschinen, wenn wir als Hauptlieferant die steuerungstechnische Anbindung von zugekauften Maschinen übernehmen?

, besagt Satz 2, dass der spätere Vertreiber oder Betreiber zum Hersteller bestimmt wird. In Ihrem Fall hat es den Anschein, dass Ihr Kunde formal Hersteller der Gesamtanlage i. S. der MaschV ist. In der Praxis wird meistens im Kaufvertrag geregelt, wer Hersteller der Gesamtanlage ist. Hierbei wird festgelegt, wer die Pflichten der Maschinenverordnung ( u. a. CE-Kennzeichnung, Konformitätserklärung ...

Stand: 17.12.2013

Dialog: 20005

Muss das Herunter- bzw. Hinauffahren eines Schnelllauftores optisch oder akustisch einige Sekunden vorher angezeigt werden?

zum Anlass genommen werden eine Gefährdungsbeurteilung im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung vorzunehmen, in der entsprechende Schutzmaßnahmen geprüft und festgelegt werden und darüber hinaus regelmäßige Prüfungen des Tores vorgesehen werden. ...

Stand: 28.06.2016

Dialog: 2544

Maschinenrichtlinie: Anbringen der CE-Kennzeichnung ausschließlich auf der Verpackung der Maschine oder den Begleitpapieren

wird).Spezifische Kennzeichnungsvorschriften für Ketten, Seile und Gurte sind in Nummer 4.3.1 festgelegt – siehe § 357: Anmerkungen zu Nummer 4.3.1.“Nach § 7 Absatz 3 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) gilt:„(3) Sofern eine Rechtsverordnung nach § 8 Absatz 1 oder eine andere Rechtsvorschrift nichts Anderes vorsieht, muss die CE-Kennzeichnung sichtbar, lesbar und dauerhaft auf dem Produkt oder seinem ...

Stand: 16.02.2023

Dialog: 823

Welche Vorschriften sind für Krane zu beachten, die integrierter Teil von Maschinen sind?

des Anhangs I der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) beschaffen sein muss. In diesem Anhang sind im Wesentlichen die Schutzziele festgelegt. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, kann der Hersteller je nach dem Ergebnis seiner Gefahrenanalyse und unabhängig vom Geltungsbereich der DGUV Vorschrift 52 auf einzelne Elemente der DGUV Vorschrift 52 zurückgreifen.  ...

Stand: 15.08.2019

Dialog: 4601

Muss man bei der Herstellung einer Maschine die Forderungen der Normung exakt umsetzen oder reicht es aus, auf andere Art und Weise eine gleichrangige Sicherheit zu erreichen?

technische Spezifikation ist, die von einer europäischen Normenorganisation auf Grund eines Auftrags der Kommission nach festgelegten Verfahren angenommen wurde. Der „Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG 2. Auflage – Juni 2010“ sagt hierzu in § 110 „Die Konformitätsvermutung durch die Anwendung harmonisierter Normen“ u. a.: "Selbst wenn eine bestimmte grundlegende Sicherheits ...

Stand: 31.03.2014

Dialog: 20768

Ist die auf Feuerlöschern abgedruckte bildliche Kurzanleitung ausreichend oder muss der Hersteller zusätzlich eine schriftliche Bedienungsanleitung in deutscher Sprache mitliefern?

und auf die besonderen Merkmale des Entwurfs gemäß Nummer 2.2.3 hinzuweisen."Die Richtlinie wurde in Deutschland mit der Vierzehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV) umgesetzt. In § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers wird in Absatz 3 zur Sprache folgendes festgelegt:"Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass (...) die Betriebsanleitung ...

Stand: 01.02.2022

Dialog: 42384

Welche Rechtsvorschriften beziehen sich auf Maschinen, die für die Anwendung des sog. Lockout-Tagout-Verfahrens vorbereitet/ausgerüstet sind?

, Wartung oder Reinigung gefahrlos für Mensch und Maschine durchgeführt werden kann. Auf die Verpflichtung des Herstellers, diese Forderung der MRL zu berücksichtigen, sollte im Rahmen der Einkaufsbedingungen eingegangen werden, da viele Hersteller auf diesen wichtigen Aspekt in ihrer Risikobeurteilung nicht eingehen. Hierbei sollten dann aber auch die einzelnen Maßnahmen konkret festgelegt ...

Stand: 30.01.2014

Dialog: 20259

Gibt es eine Vorgabe, wo und in welcher Größe eine CE-Kennzeichnung auf einem Produkt angebracht werden muss?

sich im § 7 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG).Neben diesen allgemeinen Grundsätzen können u. U. noch Besonderheiten, die in den speziellen Verordnungen bzw. Richtlinien, die der Hersteller bei der Herstellung des Produktes einhalten muss, festgelegt sein, wie z. B. in der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) (9. ProdSV), mit der die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 16001

Muss beim Betreiben einer Maschine/Anlage, welche in Eigenregie konstruiert, gebaut und an der nur eigene Beschäftigte im eigenen Betrieb beschäftigt werden sollen, eine CE Konformitätserklärung erstellt werden?

oder die Konformitätserklärung nicht berücksichtigt werden müssen, außer es wird in der entsprechenden Harmonisierungsvorschrift ausdrücklich festgelegt. Nach § 1 Abs. 1 der 9. ProdSV gilt diese auch für die Inbetriebnahme (die erstmalige bestimmungsgemäße Verwendung) der erfassten Produkte (u. a. Maschinen). Nach § 2 Nr. 10 der 9. ProdSV ist ein Hersteller „jede natürliche oder juristische Person ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43614

In welcher Sprache muss eine Atex-Bescheinigung ausgestellt werden?

Die Richtlinie 2014/34/EU (ATEX) und die Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV) sind zu beachten.Der Artikel 13 „Konformitätsbewertungsverfahren“ Absatz 6 der Richtlinie 2014/34/EU lautet wie folgt:„(6) Die Unterlagen und der Schriftwechsel betreffend die Konformitätsbewertungsverfahren nach den Absätzen 1 bis 4 werden in einer von dem betreffenden Mitgliedstaat festgelegten Sprache ...

Stand: 16.02.2023

Dialog: 9057

Erlischt die Konformitätserklärung, wenn an elektrischen Betriebsmitteln andere Stecker angebracht werden?

, Baugruppen ersetzt werden oder das komplette Gerät durch ein identisches ersetzt wird. Wird die ursprüngliche Leistung eines Produkts geändert (im Rahmen des im Entwurfsstadium festgelegten vorgesehenen Verwendungszwecks und Leistungsbereichs sowie der vorgesehenen Instandhaltung), weil die zu seiner Reparatur verwendeten Ersatzteile bedingt durch den technischen Fortschritt eine bessere Leistung erbringen ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 15669

Muss an einer Doppelschleifmaschine (Schleifbock) eine Not-Aus- bzw. Not-Stop-Vorrichtung vorhanden sein?

und/oder die in den Produktnormen festgelegten Beanspruchungsanforderungen erfüllen.“Die Netztrenneinrichtung kann nach unserem Erachten als Not-Halt-Einrichtung für Tisch- oder Ständerschleifmaschinen verwendet werden.  ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 43761

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